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Kein Sieg für Katalonien

by Wilhelm Hofmeister, Martin Friedek

Vorgezogene Regionalwahlen 2021 bringen separatistischen Parteien zwar Stimmenmehrheit, aber Regierungsbeteiligung ist unklar

Bei den Regionalwahlen in Katalonien gewinnen die separatistischen Parteien aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung zwar erstmals eine Stimmenmehrheit, doch ist es fraglich, ob sie zusammen eine Regierung bilden werden, oder sich diese am Ende aus Sozialisten, Nationalisten und Linkspopulisten zusammensetzen wird. In keinem Fall ist eine baldige Umkehr von dem wirtschaftlichen Niedergang zu erwarten, den der jahrelange Konflikt in der Autonomen Gemeinschaft provoziert hat und der durch die Corona-Pandemie noch gefördert wurde. Die „bürgerlichen“, pro-spanischen Parteien sind zu schwach, um die Fortsetzung des Katalonien-Konflikts aufzuhalten.

Am 14. Februar 2021 fanden in der Autonomen Gemeinschaft Katalonien vorgezogene Regionalwahlen statt. Sie waren notwendig geworden, nachdem der bisherige Regionalpräsident Quim Torra seines Amtes enthoben worden war. Anlass war seine Verurteilung wegen unzulässiger Wahlpropaganda für die separatistischen Parteien vor den Wahlen zum gesamtspanischen Parlament im April 2019. Aus Protest gegen diese Amtsenthebung, aber auch aufgrund zunehmender Konflikte zwischen den beiden wichtigsten nationalistischen Parteien JxCAT und ERC kam es nicht zur Wahl eines Nachfolgers von Torra. Das Regionalparlament wurde deshalb aufgelöst und Wahlen für den 14. Februar 2021 angesetzt. Eine Verschiebung auf den 30. Mai 2021 aufgrund der Corona-Pandemie ist von dem Obersten katalanischen Gericht auf Anlass verschiedener Parteien abgelehnt worden. Nicht zuletzt hatte sich die Sozialistische Partei Kataloniens (PSC), die Regionalorganisation der von Ministerpräsident Pedro Sánchez geführten PSOE, für den frühen Wahltermin eingesetzt, weil sie sich davon größere Chancen auf ein besseres Ergebnis versprach. Diese Erwartung hat sich weitgehend – aber nicht ganz - erfüllt.

 

Den vollständigen Länderbericht zu den vorgezogenen Regionalwahlen in Katalonien inklusive der Grafiken können Sie als PDF herunterladen.

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