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Country Reports

Europawahl 2014 in Rumänien

by Sven-Joachim Irmer, Theodor Wolf

EU-Urnengang im Schatten der Präsidentschaftswahlen
Der Wahlkampf anlässlich der Europawahl ist auch in Rumänien in der Hochphase. Statt der Wahlkampfprogrammatik verdichten sich gegenseitigen Anschuldigung der Parteien und Kandidaten. Geringe Wahlbeteiligung wird durch Inhaltlosigkeit und mangelnde Vision begünstigt.

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Entdeckung der Vergangenheit – Junge Historiker erzählen die Geschichte des rumänischen Kommunismus neu

by Sven-Joachim Irmer, Lukas Mreyen

Teil 2: Dr. Liviu Plesa & der Nationalrat für das Studium der Securitate Akten
Schrittweise kommt die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur Rumäniens in gang, angetrieben von jungen Historiker, die mit bewundernswertem Eifer und unter großen Mühen eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte des Landes beleuchten. In einer Reihe von Interviews stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung diese Menschen vor.

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Entdeckung der Vergangenheit – Junge Historiker erzählen die Geschichte des rumänischen Kommunismus neu

by Sven-Joachim Irmer, Lukas Mreyen

Teil 1: Alin Muresan und das Forschungszentrum für zeitgenössische Geschichte
Schrittweise kommt die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur Rumäniens in gang, angetrieben von jungen Historikern, welche mit bewundernswertem Eifer und unter großen Mühen eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte des Landes beleuchten. In einer Reihe von Interviews stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung diese Menschen vor.

Country Reports

Die Schengen-Problematik: Rumänien bleibt außen vor

by Sven-Joachim Irmer, Lukas Mreyen

Nach der Veto-Drohung Deutschlands zieht Rumäniens Regierung den Beitrittsantrag zurück - Entscheidung nicht vor Herbst
Nach der Ankündigung Deutschlands den Antrag Bulgariens und Rumäniens auf Aufnahme in den Schengen-Raum auf der Konferenz der EU-Justiz- und Innenminister mit einem Veto zu verhindern hat der rumänische Premierminister Ponta (PSD) diesen von der Tagesordnung genommen. Die Zukunft des Beitrittsgesuch bleibt damit vorerst unklar.

Country Reports

Sozialdemokrat Victor Ponta als Premierminister bestätigt

by Sven-Joachim Irmer

Regierung kündigt umfassende Reformen für Bürger und Unternehmen an und gerät dabei zunehmend unter finanziellen Druck
Der deutliche Wahlsieg von Victor Ponta und seinem Wahlbündnis USL hat kaum Verwunderung in der rumänischen Gesellschaft und bei den politischen Analysten hervorgerufen. Allein die Tatsache, dass sein Wahlbündnis in beiden Kammern des Parlaments eine Dreiviertelmehrheit hat und damit die Verfassung nach Belieben ändern kann, sorgt für Diskussionen.

Country Reports

Rumänischer Staatspräsident bleibt im Amt

by Sven-Joachim Irmer

Premierminister Ponta macht die Reformbemühungen der letzten fünf Jahre zunichte
Auch nach der Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts, dass das Referendum zur Amtsenthebung von Staatspräsident Traian Basescu nicht gültig ist, sind die politischen Aussichten für das Land und seine weitere demokratische Entwicklung nicht klar vorhersehbar.

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Interview mit Ana Blandiana und Romulus Rusan

Interview von Luise Schifter-Popescu mit Ana Blandiana und Romulus Rusan, erschienen in ADZ, 8. August 2012

Country Reports

Neue Regierung im Parlament bestätigt - PDL in der Opposition

by Holger Dix

Parlament stimmt mit großer Mehrheit für das Kabinett des Sozialdemokraten Victor Ponta
Nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum vom 27. April gelang es dem mit der Regierungsbildung beauftragten Victor Ponta, eine überraschend große Mehrheit für sein Kabinett zu erzielen. 284 von 231 notwendigen Abgeordneten stimmten für die neue Regierung.

Country Reports

Rumänische Regierung stürzt über Misstrauensvotum

by Holger Dix

Regierung Ungureanu fällt nach nur 76 Tagen im Amt
Für das Misstrauensvotum unter dem Titel „Stoppt die erpressbare Regierung. Nicht so, nie so“ stimmten 235 Abgeordnete, womit die notwendige Stimmenzahl von 231 überraschend deutlich übertroffen wurde. Mit der Regierungsbildung beauftragte Staatspräsident Basescu den Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Victor Ponta.

Country Reports

Regierungskritische Demonstrationen in Rumänien

by Holger Dix

Unglücklicher Start der Regierung ins Wahljahr 2012
Seit dem 13. Januar finden in mehreren rumänischen Städten täglich Demonstrationen gegen die Politik und die Regierungsführung des Landes statt. Auslöser war eine Gesetzesvorlage für eine Gesundheitsreform und der missratene Versuch des Staatspräsidenten, eine Ikone der rumänischen Notfallrettung zu stürzen.