Details

„Wir verurteilen den Putsch und erwarten, dass schnell wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückgekehrt wird. Eine sichere und stabile Sahelzone liegt in unserem gemeinsamen Interesse“, so äußerte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im August 2020, nachdem sich eine Militärjunta an die Macht in Mali putschte und für den Rücktritt von Regierung und der gesamten malischen Nationalversammlung sorgte.

Doch zunächst ein kleiner Umriss: 2012 bauten terroristische Gruppen ihre Herrschaft im Norden Malis aus. Zuvor putschten bereits Einheiten der malischen Armee gegen die damalige Regierung in Bamako. Der Norden Malis ist seither geprägt von einer Dominanz islamistischer Rebellengruppen, welche zu einer fundamentalistischen Auslegung der Scharia und massiven Fluchtbewegungen der Lokalbevölkerung geführt hat. Mit der „Operation Sérval“ drang Frankreich 2013 mit militärischen Bemühungen den Vormarsch dieser Gruppen zurück. Die Bundeswehr beteiligt sich an der darauffolgend ins Leben gerufenen Blauhelmmission MINUSMA der Vereinten Nationen mit 1100 Soldaten. Ebenso an der nun in den Fokus geratenen Europäischen Trainingsmission (EUTM) mit 150 Mann mit dem Ziel: Stabilisierung der Sahelzone. An dem erfolgten Putsch waren nachweislich von westlichen Kräften ausgebildete und ausgestattete Militärs beteiligt.

Klar ist: Eine prekäre Sicherheitslage, ein staatliches Machtvakuum und große gesellschaftliche Unzufriedenheit prägen seitdem die Region. Eine Erosion der Zustimmung in der Lokalbevölkerung zum internationalen Engagement stellt nicht zuletzt die internationalen Bemühungen verstärkt in Frage. Es ist unumstritten, dass eine Neukonzipierung des Staates, seiner Institutionen und Akteure unabdingbar ist. Verstärkt agierten zuletzt lokale Akteure, wie die Afrikanische Union, die Staatengemeinschaft ECOWAS oder die Gruppe der S5 Sahelstaaten, mit ihren eigenen Problemlösungskompetenzen.

Wie kann die internationale Staatengemeinschaft bei präsenten Herausforderungen nachhaltiger unterstützen? Welche Möglichkeiten ergeben sich zur Erstarkung der Kernfunktionen fragiler Staaten in Regionen, in denen Grenzen von geringer Bedeutung sind? Wer sind die globalen Player, die bei der Bewältigung dieser und deutlich gelagerten Krisen zukünftig im Vordergrund stehen müssen und welche Rolle üben dabei die westlichen Akteure und Institutionen aus? Zentrale Fragen, die die Debatte über unser entwicklungs- und sicherheitspolitisches Engagement prägen und über die sich die internationalen Akteure und unsere Bundesregierung in Zukunft klar machen sollten. 

Dazu begrüßt das Politische Bildungsforum Hamburg der Konrad-Adenauer-Stiftung Herrn Thomas Schiller, Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung, zu einem Expertengespräch. Das Format wird als Live-Stream auf Facebook stattfinden und im Anschluss dauerhaft auf diesem Medium zum Abspielen, Kommentieren und Mitdiskutieren zur Verfügung stehen.