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Workshop

„Europäische Integration“

Kapazitätenaufbau der G17 Plus Partei

Am 30. Mai 2009 organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) für die Mitglieder der G17 Plus-Partei in Belgrad das Seminar „Europäische Integration“.

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Details

Geleitet wurde die Veranstaltung von Herrn Vladimir Pavićević, Assistent an der Fakultät für Politische Wissenschaften in Belgrad und Herrn Nikola Živković, Stipendiat der KAS.

Ziel des Seminars war es, den Teilnehmern Kenntnisse zu vermitteln zu der Bedeutung, Entstehung und Entwicklung der Europa-Idee, zum institutionellen System der EU, zu den Arbeitsabläufen, Entscheidungsfindungen und Rechtsquellen sowie zum Beitrittsprozess. Im Mittelpunkt stand dabei auch die Frage, wie weit die Länder des westlichen Balkans in ihrer Annähe-rung an Europa bereits fortgeschritten sind.

Mit Hilfe des in dieser Veranstaltung erworbenen Wissens sollen die Politiker der G17 Plus befähigt werden, bei der serbischen Bevölkerung das Bewusststein zu schärfen für die Notwendigkeit der europäischen Integration und für die Werte, auf denen dieser Prozess basiert.

In fünf Vorträgen brachten Herr Pavićević und Herr Živković den Teilnehmern einzelne Aspekte des europäischen Einigungsprozesses näher:

Im ersten Vortrag behandelte Vladimir Pavićević das Thema der „Geburt Europas“ und zeigte, wie im Laufe der verschiedenen Epochen die Europa-Idee entstand und sich so europäische Werte entwickelten. Diese stellen die Grundlage der heutigen europäischen Zivilisation dar und beeinflussen das alltägliche Leben der

EU-Bürger ganz konkret, was an Hand einer Reihe historischer Beispiele veranschaulicht wurde.

Nikola Živković sprach im anschließenden Vortrag über die „Institutionelle Struktur und Rechtsquellen der Europäischen Union“. Für das Verständnis ihrer bisherigen sowie der zukünftigen Entwicklung ist es unerlässlich, die Organe zu kennen, die an der Entscheidungsfindung beteiligt sind und sich mit ihrer Position und ihren Kompetenzen im politischen System der Europäischen Union zu befassen. Besondere Bedeutung hat hierbei die Machtbalance zwischen den Nationalstaaten und den Organen, die im Interesse der EU handeln sollen. Gesondert erörert wurde der spezifische Charakter der EU-Rechtsordnung, die sich aus verschiedenen Typen von Rechtsquellen ergibt.

Der dritte Vortrag wurde von Herrn Pa-vićević gehalten und befasste sich mit dem „Prinzip der Supranationalität in der Funktionsweise der EU“. Laut dem Dozen-ten bewirken die fünf Elemente der Supranationalität, dass die EU weder ein Staat noch eine klassische internationale Organisation ist. Dieses Prinzip zeigt sich vor allem am Charakter der Institutionen der EU und an der Art und Weise, wie diese Entscheidungen treffen. Hervorgeboben wurde von Herrn Pavićević vor allem die Rolle des Europäischen Gerichtshofs und seiner oft richtungsweisenden Urteile, die die europäische Einigung bereits oft ent-scheidend voranbrachten.

Im Rahmen des vierten Vortrags schilderte Herr Živković die aktuellen „Schritte zur Annäherung an die Europäische Union“ und beleuchtete vor allem die politischen und formellen Hindernisse, auf die ein Staat im Laufe des Beitrittsprozesses stoßen kann. Abkommen und Entscheidungen der EU-Organe sowie der Mitgliedsstaaten können die Vollmitgliedschaft eines Beitrittskandidaten ermöglichen und fördern, aber auch verlangsamen und gar blockieren. Der Dozent erklärte die wichtigsten Schritte, die ein Land vor dem Beitritt durchlaufen muss sowie die Kriterien, die notwendig sind, um von einer Phase des Aufnahmeprozesses in die nächste fortzuschreiten.

Den fünften und letzten Vortrag widmeten Vladimir Pavićević und Nikola Živković der „Bestandsaufnahme der Europäischen Integration der Länder des Westlichen Bal-kans“. Im Laufe dieses aktuellen, historisch äußerst bedeutsamen Prozesses suchen die Länder der Region ihren Platz in der europäischen Familie der vereinten Staaten und Völker. Die Dozenten erklärten die besondere Politik der EU gegenüber dem westlichen Balkan und gaben einen Überblick über deren wesentliche Leitmotive wie die Stabilisierung der Region und die Perspektive eines EU-Beitritts. Es folgte ein Überblick über die Erfolge und Misserfolge der einzlnen Staaten hin-sichtlich der EU-Integration. Abschließend erklärten Herr Pavićević und Herr Živković die Grundzüge des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen Serbien und der EU und definierten die Unterschiede zwischen eine Assoziierung mit der EU und einem Beitritt.

Das profunde Fachwissen der Dozenten sowie die hohe Motivation und das Enga-gement der Teilnehmer trugen wesentlich zum Erfolg der Veranstaltung bei. Es konnte somit nicht nur Wissen vermittelt werden, sondern auch eine umfassende Reflektion zum Verhältnis zwischen Serbien und der EU stattfinden. Daher sprachen sich die Anwesenden auch einmütig für eine Wiederholung der Veranstaltung aus.

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Venue

Belgrad

Contact

Gordana Pilipović

Gordana Pilipović bild

Project Coordinator

Gordana.Pilipovic@kas.de +381 11 4024-163 +381 11 4024-163

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