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Prime Minister Kostunica in Deutschland

Auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung hielt sich der serbische Ministerpräsident Kostunica mit einer hochrangigen Delegation vom 15. bis 16. Mai in Berlin und Düsseldorf auf. Es fanden politische Gespräche in Berlin statt wie auch Gespräche mit Unternehmensvertretern in Düsseldorf. Höhepunkt der Reise war das Treffen der Delegation mit der Bundeskanzlerin Merkel.

Es war der erste Besuch in Deutschland von Ministerpräsident Kostunica in dieser Funktion. Er wurde begleitet von den Ministern Dr. Predrag Bubalo, Minister für Wirtschaft, Dr. Milan Parivodic, Minister für wirtschafliche Beziehungen mit dem Ausland und Velimir Ilic, Minister für Kapitalinvestitionen. Zudem begleiteten ihn sein Berater Prof. Dr. Slobodan Samardzic, der auch Mitglied des Verhandlungsteams für die Verhandlungen über Kosovo ist, sowie der Kabinettschef Aleksandar Nikitovic, ein enger Vertrauter des Ministerpräsidenten. Neben dem Botschafter Dr. Pribicevic und dem Pressesprecher waren noch einige Medienvertreter in seiner Begleitung.

Gespräche fanden mit dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, mit dem Aussenminister Steinmeier und dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers statt.

Die politischen Gespräche verliefen alle in einer sehr verbindlichen und freundlichen Atmosphäre. Bei allen Gesprächen wurde deutlich: Deutschland steht zu den Vereinbarungen von Thessaloniki, das heißt, die deutsche Politik sieht Serbiens Zukunft in der EU. Es ist allerdings klar, dass dafür Vorbedingungen erfüllt sein müssen, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal. Auch gehört die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien zu diesen Bedingungen.

Der Besuch ist als sehr erfolgreich zu bewerten. Ein Ergebnis ist der Wunsch, die Kontakte nach Deutschland zu verstärken und weitere Besuche vorzunehmen.