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Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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Zwischen Machtanspruch und Machtteilung: Südafrikas Parteien lernen den Umgang mit Koalitionen

Südafrikas Parteien zeigen im Vorwahljahr ein desolates Bild. Innere Zerrissenheit und kurzsichtiges Taktieren lassen die Wähler an der Regierungsfähigkeit ihrer Parteien zweifeln. Auf der einen Seite kommt die Dauerregierungspartei African National Congress (ANC) mit der Aufarbeitung der Korruptions- und Veruntreuungsskandale in den eigenen Reihen nur schleppend voran. Auf der anderen Seite hadern die Oppositionsparteien mit den Koalitionsregierungen auf lokaler Ebene, einem Modell, das eigentlich als Blaupause zur Machtablösung des ANC auf nationaler Ebene dienen sollte.

Landreform als Zerreißprobe

Stolperfalle oder Chance für überfällige Transformation?

Südafrika bewegt derzeit eine kontroverse Debatte um ein emotionales Thema mit sozialem Konfliktpotential: Entschädigungslose Landenteignung. Während die Gegner der geplanten Verfassungsänderung ein „Zweites Simbabwe“ fürchten, wo Landenteignungen unter anderem zu Nahrungsunsicherheit führten, sehen die Befürworter einen Weg, um die durch die Apartheidära und Kolonialzeit verursachte Ungleichheit zu korrigieren. Anstatt zu versachlichen, heizen politische Wortführer die Debatte willentlich auf und schielen dabei auf Umfragewerte und die Wahlen im Jahr 2019 – ein Spiel mit dem Feuer.

ANC spielt heile Welt

Ramaphosa ersetzt Zuma als Staatspräsidenten

In einem Aufsehen erregenden Machtkampf unterliegt Staatspräsident Zuma und hat dem im Dezember neu gewählten ANC-Vorsitzenden und Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa auf Druck des Parteivorstandes vorzeitig sein Amt überlassen müssen. Das Land und die Dauerregierungspartei African National Congress (ANC) reagierten überwiegend erleichtert, da viele Jacob Zuma aufgrund seiner zahlreichen Korruptionsvorwürfe, die bis hin zum Ausverkauf des Landes reichten, für untragbar hielten.

Stabwechsel beim ANC

Ramaphosa übernimmt Parteivorsitz

Auf dem 54. Parteitag des seit 1994 regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) musste der amtierende Staatspräsident und bisherige Parteivorsitzende Jacob Zuma eine heftige Niederlage einstecken. Mit knapper Mehrheit wählten die 4.776 stimmberechtigten Delegierten den Vizepräsidenten des Landes, Cyril Ramaphosa, an die Spitze der Partei. Zuma, der nach zwei Amtszeiten als Parteipräsident nicht wiedergewählt werden durfte, favorisierte für seine Nachfolge seine Ex-Frau, die ehemalige Ministerin und AU-Vorsitzende Nkosazana Dlamini-Zuma.

Alle(s) beim Alten? Präsident Zuma übersteht Misstrauensantrag

Der 75-jährige Staatspräsident Südafrikas Jacob Zuma hat am Dienstag das Misstrauensvotum gegen ihn erfolgreich überstanden. Nicht nur die Tatsache, dass die Abstimmung geheim erfolgte, sondern auch das Ergebnis überraschten. Zahlreiche ANC-Abgeordnete entzogen sich dem Fraktionszwang und stimmten für die Absetzung von Zuma. Der Riss im ANC ist offensichtlich.

Kommunalwahlen 2016

Das Ende der Einparteien-Dominanz des ANC

Bei den Kommunalwahlen vom 3.8.2016 musste der auf nationaler Ebene und in acht der neun Provinzen regierende African National Congress deutliche Stimmenverluste hinnehmen und könnte neben Kapstadt nun auch weitere Metropole an die Opposition verlieren. Die bisherige politische Dominanz des ANC in Südafrika ist damit nachhaltig gebrochen.

Südafrika vor Veränderungen im dominanten Parteiensystem

Verliert der ANC weitere Grossstädte?

Am 3. August 2016 finden die fünften Kommunalwahlen seit Ende der Apartheid in Südafrika statt. Keine der vorangegangenen Wahlen war dabei so heftig umkämpft wie die anstehenden Wahlen 2016. Es wird erwartet, dass Südafrika auf eine Ära neuer Koalitionsregierungen zusteuert.

Decentralisation in South Africa

Factsheet

With the upcoming local elections it is pertinent to analyse the decentralisation patterns in South Africa. In order to complete its transition towards a constitutional democracy, South Africa decided to renew its local governance system after apartheid. The underpinning of South Africa’s decentralisation is provided by the 1996 Constitution. Diminishing the gap between democratic institutions and populations is amongst the main aims of the decentralisation policies in South Africa.

Local Elections 2011

Factsheet

In 2011, the ANC retained its dominant position and ended with a large majority of municipalities under its rule. However, these elections marked a progression for the DA and other smaller parties.It is worth noting that 2011 elections also meant that the South African democracy is growing stronger notably because it showed that an international trend where elections and particularly, local government elections progressively produce lower voter turnouts is inapplicable to the young democracy.

Südafrikas „born-free“-Generation rebelliert

Das Land erlebt die größte Protestwelle seit Ende der Apartheid

Die südafrikanische Gesellschaft befindet sich in einem Zustand der Verunsicherung. Die Auswirkungen politischer, sozio-ökonomischer und ökologischer Unsicherheiten sind in allen Teilen der Gesellschaft zu spüren. Schwelende Krisen und Konflikte, die Probleme marginalisierter Gesellschaftsgruppen und ungelöste soziale Missstände erkämpfen sich durch Proteste zunehmend einen Platz im öffentlichen Bewusstsein. Die andauernden Studierendenproteste stehen stellvertretend für diese Unsicherheiten. Ein genauerer Blick lohnt sich.

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The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

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