Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2019

Lagebericht Irak: Proteste der Bevölkerung eskalieren

by Regina Frieser, Gregor Jaecke

Die größten Bürgerproteste seit Amtsantritt des Premierministers bedrohen die Stabilität der Regierung und der Region
Seit Anfang Oktober 2019 kommt es im Irak landesweit zu Ausschreitungen. Auslöser der Proteste sind grassierende Korruption, mangelnde staatliche Dienstleistungen vor allem in der Elektrizitäts- und Wasserversorgung sowie sehr hohe Arbeitslosigkeit. Die Sicherheitskräfte reagieren gewaltsam auf die Proteste, teils mit Tränengas und scharfer Munition.
© Public Domain

2019

US-Abzug aus Syrien mischt Karten neu

by Gregor Jaecke, Sebastian Gerlach

Zu den Folgen eines reduzierten Engagements der USA in dem Konfliktland
Am 19. Dezember 2018 verkündete US-Präsident Donald Trump per Twitter überraschend den sofortigen Beginn des Abzugs der etwa 2.000 US-Soldaten aus Nordsyrien. Seit Oktober 2015 befinden sich diese dort offiziell zur Ausbildung und Beratung syrischer Oppositionstruppen mit dem primären Ziel, deren Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen. Trumps Entscheidung löste große Kritik an der Bündnistreue der USA aus und führte unter anderem zum Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis. Obwohl die amerikanische Regierung den von Trump ursprünglich auf 30 Tage angesetzten Abzugszeitraum mittlerweile auf mehrere Monate ausgedehnt hat, sind die Folgen eines reduzierten US-Engagements in Syrien bereits jetzt absehbar. Ein Abzug der USA mischt die Karten in dem Konfliktland neu, vor allem zu Gunsten des IS und des Assad-Regimes.
KAS

2018

Politische Weichenstellungen in Bagdad und Wahlen in der Autonomen Region Kurdistan

by Hannes Pichler, Sebastian Gerlach

Mit der Präsidentschaftswahl vom 2. Oktober nimmt der politische Prozess im Irak wieder Fahrt auf
Rund fünf Monate nach den nationalen Parlamentswahlen im Irak ist mit der Wahl Barham Salihs zum Präsidenten wieder Bewegung in die irakische Politik gekommen. Der Kurde gilt als moderater Staatsmann, der zwischen den pro-amerikanischen und pro-iranischen Kräften im Land vermitteln dürfte. Mit der unmittelbaren Nominierung Adil Abdul-Mahdis zum Ministerpräsidenten leitete Salih zudem den Regierungsbildungsprozess im Irak offiziell ein.

2018

Politischer Stillstand und soziale Proteste: Der Irak im Krisenzustand

by Hannes Pichler, Sebastian Gerlach

Die aktuelle Krise bedroht die Stabilität im Irak
Seit den nationalen Parlamentswahlen vom 12. Mai 2018 ist der Irak nicht zur Ruhe gekommen. Das komplexe politische Kräfteverhältnis, Vorwürfe über massiven Wahlbetrug und die Einflussnahme externer Akteure behindern die Regierungsbildung in Bagdad massiv. Zugleich haben soziale Unruhen den Süden des Landes und die Hauptstadt ereilt. Mit ihren Forderungen nach Arbeitsplätzen und einer gesicherten Energie- und Wasserversorgung heben die Demonstranten die strukturellen Defizite der irakischen Politik, Wirtschaft und Verwaltung hervor.

2018

Iraq after the Election: Transformation of the Political Landscape

by Nils Wörmer, Hannes Pichler

IRAQI ELECTION SURPRISES WITH UNEXPECTED RESULTS AND LOW VOTER TURNOUT
For the first time after the military defeat of the Islamic State (ISIL), national parliamentary elections were held in Iraq. Around 7,000 candidates, organized on 88 party lists, competed for 329 parliament seats in the election on May 12. When results are official, the new parliament will be appointed to form a new Iraqi government.

2018

Iraq at a Crossroads: Stabilization or Further Fragmentation?

by Nils Wörmer, Hannes Pichler

THE ELECTIONS WILL PREDICT THE OUTCOME OF STABILIZATION AND REFORMS IN IRAQ
The upcoming elections on May 12, 2018 mark the first national elections in Iraq after the military victory over the Islamic State (ISIL). These elections will determine whether Iraq will be able to stabilize itself politically, to establish a nation-wide security regime and to start an urgent reform process after years of civil war and the fight against ISIL.

2017

Irakisch-Kurdistan: Auf dem Weg in die Unabhängigkeit?

by Nils Wörmer, Lucas Lamberty

Hintergründe und Implikationen des Unabhängigkeitsreferendums in der Region Kurdistan-Irak
Am 25. September will die Regierung der Region Kurdistan-Irak über die Unabhängigkeit der autonomen Region abstimmen lassen. Das Referendum wird von der irakischen Zentralregierung, der Türkei, dem Iran und weiten Teilen der internationalen Gemeinschaft abgelehnt. Der kurdische Präsident Masud Barsani hat zugesichert, im Nachgang zu dem zu erwartenden positiven Votum auf die unilaterale Ausrufung eines kurdischen Staates zu verzichten. Dennoch birgt sein Kurs die Gefahr, einen neuen bewaffneten Konflikt auszulösen und Irakisch-Kurdistan in die internationale Isolation zu treiben.

2016

Sinjar, Two Years after the Catastrophe

by Nils Wörmer, Laura Henselmann

CHALLENGES AND OBSTACLES TO THE RETURN OF THE YEZIDIS
Two years after the massacres committed by the so-called Islamic State in Iraq and Syria (ISIS) against the Yezidis, the situation in their home region of Sinjar has not improved significantly.
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