Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

Reuters

De-escalation zones in Syria

Background and status quo of a paradox. In fact, the protection for the Syrian population that had been promised when the zones had been created was not provided at any time.

In May 2017, as part of the Astana peace talks, Russia, Iran and Turkey agreed on the establishment of four so-called de-escalation zones in Syria. These zones were designed to be areas in which all hostilities should cease and in which civilians should be protected from attacks. The deal had been preceded by a massive deployment of chemical weapons by the Syrian regime, followed by increasing international pressure on Syria and its ally Russia.

Iraq after the Election: Transformation of the Political Landscape

IRAQI ELECTION SURPRISES WITH UNEXPECTED RESULTS AND LOW VOTER TURNOUT

For the first time after the military defeat of the Islamic State (ISIL), national parliamentary elections were held in Iraq. Around 7,000 candidates, organized on 88 party lists, competed for 329 parliament seats in the election on May 12. When results are official, the new parliament will be appointed to form a new Iraqi government.

Iraq at a Crossroads: Stabilization or Further Fragmentation?

THE ELECTIONS WILL PREDICT THE OUTCOME OF STABILIZATION AND REFORMS IN IRAQ

The upcoming elections on May 12, 2018 mark the first national elections in Iraq after the military victory over the Islamic State (ISIL). These elections will determine whether Iraq will be able to stabilize itself politically, to establish a nation-wide security regime and to start an urgent reform process after years of civil war and the fight against ISIL.

Sinjar, Two Years after the Catastrophe

CHALLENGES AND OBSTACLES TO THE RETURN OF THE YEZIDIS

Two years after the massacres committed by the so-called Islamic State in Iraq and Syria (ISIS) against the Yezidis, the situation in their home region of Sinjar has not improved significantly.

Irakisch-Kurdistan: Auf dem Weg in die Unabhängigkeit?

Hintergründe und Implikationen des Unabhängigkeitsreferendums in der Region Kurdistan-Irak

Am 25. September will die Regierung der Region Kurdistan-Irak über die Unabhängigkeit der autonomen Region abstimmen lassen. Das Referendum wird von der irakischen Zentralregierung, der Türkei, dem Iran und weiten Teilen der internationalen Gemeinschaft abgelehnt. Der kurdische Präsident Masud Barsani hat zugesichert, im Nachgang zu dem zu erwartenden positiven Votum auf die unilaterale Ausrufung eines kurdischen Staates zu verzichten. Dennoch birgt sein Kurs die Gefahr, einen neuen bewaffneten Konflikt auszulösen und Irakisch-Kurdistan in die internationale Isolation zu treiben.

Lagebericht Irak: Proteste der Bevölkerung eskalieren

Die größten Bürgerproteste seit Amtsantritt des Premierministers bedrohen die Stabilität der Regierung und der Region

Seit Anfang Oktober 2019 kommt es im Irak landesweit zu Ausschreitungen. Auslöser der Proteste sind grassierende Korruption, mangelnde staatliche Dienstleistungen vor allem in der Elektrizitäts- und Wasserversorgung sowie sehr hohe Arbeitslosigkeit. Die Sicherheitskräfte reagieren gewaltsam auf die Proteste, teils mit Tränengas und scharfer Munition.

Nordsyrien: Folgen der türkischen Offensive

Gefahr neuer Flüchtlingsströme, Machtvakuum zugunsten des IS

Im Norden Syriens spitzt sich derzeit die Lage mit doppelter Brisanz zu: Im Nordwesten (Region Idlib) drängt das syrische Regime die letzten verbliebenen Rebellen, Zivilisten und Oppositionellen gewaltsam weiter in Richtung türkischer Grenze; im von der kurdischen Minderheit besiedelten Nordosten des Landes haben sich die US-amerikanischen Truppen zurückgezogen und den Weg für eine türkische Offensive freigemacht. Während die humanitäre Katastrophe kein Ende nehmen wird, mit neuen Flüchtlingsströmen in Richtung Europa zu rechnen ist und eine Übertragung des türkisch-kurdischen Konfliktes auf Deutschland ein denkbares Szenario darstellt, entsteht in der Region ein Machtvakuum, das der wiedererstarkende sogenannte Islamische Staat (IS) für sich zu nutzen wissen könnte. Im Folgenden soll auf die gegenwärtige Situation in Nordostsyrien sowie die unmittelbaren Implikationen für Deutschland näher eingegangen werden.

KAS

Politische Weichenstellungen in Bagdad und Wahlen in der Autonomen Region Kurdistan

Mit der Präsidentschaftswahl vom 2. Oktober nimmt der politische Prozess im Irak wieder Fahrt auf

Rund fünf Monate nach den nationalen Parlamentswahlen im Irak ist mit der Wahl Barham Salihs zum Präsidenten wieder Bewegung in die irakische Politik gekommen. Der Kurde gilt als moderater Staatsmann, der zwischen den pro-amerikanischen und pro-iranischen Kräften im Land vermitteln dürfte. Mit der unmittelbaren Nominierung Adil Abdul-Mahdis zum Ministerpräsidenten leitete Salih zudem den Regierungsbildungsprozess im Irak offiziell ein.

Politischer Stillstand und soziale Proteste: Der Irak im Krisenzustand

Die aktuelle Krise bedroht die Stabilität im Irak

Seit den nationalen Parlamentswahlen vom 12. Mai 2018 ist der Irak nicht zur Ruhe gekommen. Das komplexe politische Kräfteverhältnis, Vorwürfe über massiven Wahlbetrug und die Einflussnahme externer Akteure behindern die Regierungsbildung in Bagdad massiv. Zugleich haben soziale Unruhen den Süden des Landes und die Hauptstadt ereilt. Mit ihren Forderungen nach Arbeitsplätzen und einer gesicherten Energie- und Wasserversorgung heben die Demonstranten die strukturellen Defizite der irakischen Politik, Wirtschaft und Verwaltung hervor.

Flickr/UN Photo/Sahem Rababah/CC BY-NC-ND 2.0

Syrien - Entwicklungen im Schatten von Corona

Nach UN-Angaben sind seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien etwa eine halbe Million Menschen getötet worden und derzeit etwa zwölf Millionen Syrer von Flucht und Vertreibung betroffen: 5,7 Millionen haben das Land verlassen und über sechs Millionen sind Binnenflüchtlinge. Der Konflikt ist bereits seit Jahren ein Stellvertreterkrieg unterschiedlicher internationaler und regionaler Akteure um geostrategischen, politischen und wirtschaftlichen Einfluss. Die aktuelle deutsche EU-Ratspräsidentschaft bietet nun eine Chance, den Bürgerkrieg prominent auf die europäische Agenda zu setzen.

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