Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

Flickr/DoD photo by Staff Sgt. Lynette Hoke, the U.S. Army/CC BY 2.0

Iraq – Between battlefield and anchor of stability

100 Days of Biden administration in Iraq

In the first 100 days of President Biden's tenure, attacks by pro-Iranian militias on US-targets in Iraq haveincreased. Even if the newly elected president wants to avoid for Iraq to become the battlefield of a USIranianconfrontation and while seeking dialogue with Tehran, Biden must show the Iranian regime and itsmilitias their limits. The future of Iraq and with it the stability of the region depends heavily on the USpolicy towards Iran.

shamsnn / flickr / CC BY 2.0

10 years of the "Arab Spring" - 10 years of war in Syria

From Public Protests to A Global Proxy War - A Review

War has been raging in parts of Syria for almost ten years. What started in 2011 with popular demands for reforms quickly turned into a civil war and further developed - via a regional conflict - into the global proxy war we can witness today. To secure its own hold on power, the regime and its allies have killed approximately half a million Syrians so far. Over 5.5 million people fled abroad and another 6.6 million have been internally displaced. Hunger, mass poverty, and fear of persecution by the brutal police and intelligence apparatus define the daily lives of the Syrian people. The fulfillment of the demands for a democratic Syrian state seems a distant prospect, and the former civil war has now become an international crisis. This publication is only available in German.

Flickr/UN Photo/Sahem Rababah/CC BY-NC-ND 2.0

Syrien - Entwicklungen im Schatten von Corona

Nach UN-Angaben sind seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien etwa eine halbe Million Menschen getötet worden und derzeit etwa zwölf Millionen Syrer von Flucht und Vertreibung betroffen: 5,7 Millionen haben das Land verlassen und über sechs Millionen sind Binnenflüchtlinge. Der Konflikt ist bereits seit Jahren ein Stellvertreterkrieg unterschiedlicher internationaler und regionaler Akteure um geostrategischen, politischen und wirtschaftlichen Einfluss. Die aktuelle deutsche EU-Ratspräsidentschaft bietet nun eine Chance, den Bürgerkrieg prominent auf die europäische Agenda zu setzen.

Reuters

De-escalation zones in Syria

Background and status quo of a paradox. In fact, the protection for the Syrian population that had been promised when the zones had been created was not provided at any time.

In May 2017, as part of the Astana peace talks, Russia, Iran and Turkey agreed on the establishment of four so-called de-escalation zones in Syria. These zones were designed to be areas in which all hostilities should cease and in which civilians should be protected from attacks. The deal had been preceded by a massive deployment of chemical weapons by the Syrian regime, followed by increasing international pressure on Syria and its ally Russia.

Syrien: Eskalation als Verhandlungsstrategie

Idlib: Ausgangslage – Interessen – Szenarien

Zu Jahresbeginn 2020 erreichten die Kämpfe um die syrische Provinz Idlib, die letzte Rebellen-Hochburg des Landes, einen neuen Höhepunkt. Infolge der Kämpfe flohen über eine Million Zivilisten, davon 80 Prozent Frauen und Kinder, Richtung türkische Grenze. Es war die massivste Fluchtbewegung seit Ausbruch des Syrienkrieges 2011. Die Vereinten Nationen sprachen von „der größten humanitären Horror-Story des 21. Jahrhunderts“. In Idlib stehen sich syrische und russische Streitkräfte sowie Iran-nahe Milizen auf der einen und verschiedene Rebellengruppen, teils unterstützt von der türkischen Armee, auf der anderen Seite gegenüber. Kurzzeitig drohten die Kämpfe sogar in eine direkte Konfrontation zwischen Syrien, Russland und dem Nato-Mitglied Türkei umzuschlagen. Am 5. März 2020 verhandelten Moskau und Ankara eine Waffenruhe. Doch die Übereinkunft dürfte eine endgültige Entscheidung zur Zukunft Idlibs lediglich hinauszögern: Syrien und Russland sind entschlossen, die Herrschaft des Assad-Regimes im ganzen Land wiederherzustellen. Die Türkei hält indessen an der Unterstützung der Opposition in Idlib fest und verlegt weitere Truppen in die Provinz. Ein direkter Konflikt zwischen der Türkei und Russland um Idlib bleibt indessen unwahrscheinlich. Die Machtdemonstrationen scheinen vielmehr Verhandlungsstrategie für einen umfassenderen Kompromiss zu sein.

Nordsyrien: Folgen der türkischen Offensive

Gefahr neuer Flüchtlingsströme, Machtvakuum zugunsten des IS

Im Norden Syriens spitzt sich derzeit die Lage mit doppelter Brisanz zu: Im Nordwesten (Region Idlib) drängt das syrische Regime die letzten verbliebenen Rebellen, Zivilisten und Oppositionellen gewaltsam weiter in Richtung türkischer Grenze; im von der kurdischen Minderheit besiedelten Nordosten des Landes haben sich die US-amerikanischen Truppen zurückgezogen und den Weg für eine türkische Offensive freigemacht. Während die humanitäre Katastrophe kein Ende nehmen wird, mit neuen Flüchtlingsströmen in Richtung Europa zu rechnen ist und eine Übertragung des türkisch-kurdischen Konfliktes auf Deutschland ein denkbares Szenario darstellt, entsteht in der Region ein Machtvakuum, das der wiedererstarkende sogenannte Islamische Staat (IS) für sich zu nutzen wissen könnte. Im Folgenden soll auf die gegenwärtige Situation in Nordostsyrien sowie die unmittelbaren Implikationen für Deutschland näher eingegangen werden.

Lagebericht Irak: Proteste der Bevölkerung eskalieren

Die größten Bürgerproteste seit Amtsantritt des Premierministers bedrohen die Stabilität der Regierung und der Region

Seit Anfang Oktober 2019 kommt es im Irak landesweit zu Ausschreitungen. Auslöser der Proteste sind grassierende Korruption, mangelnde staatliche Dienstleistungen vor allem in der Elektrizitäts- und Wasserversorgung sowie sehr hohe Arbeitslosigkeit. Die Sicherheitskräfte reagieren gewaltsam auf die Proteste, teils mit Tränengas und scharfer Munition.

© Public Domain

US-Abzug aus Syrien mischt Karten neu

Zu den Folgen eines reduzierten Engagements der USA in dem Konfliktland

Am 19. Dezember 2018 verkündete US-Präsident Donald Trump per Twitter überraschend den sofortigen Beginn des Abzugs der etwa 2.000 US-Soldaten aus Nordsyrien. Seit Oktober 2015 befinden sich diese dort offiziell zur Ausbildung und Beratung syrischer Oppositionstruppen mit dem primären Ziel, deren Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen. Trumps Entscheidung löste große Kritik an der Bündnistreue der USA aus und führte unter anderem zum Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis. Obwohl die amerikanische Regierung den von Trump ursprünglich auf 30 Tage angesetzten Abzugszeitraum mittlerweile auf mehrere Monate ausgedehnt hat, sind die Folgen eines reduzierten US-Engagements in Syrien bereits jetzt absehbar. Ein Abzug der USA mischt die Karten in dem Konfliktland neu, vor allem zu Gunsten des IS und des Assad-Regimes.

KAS

Politische Weichenstellungen in Bagdad und Wahlen in der Autonomen Region Kurdistan

Mit der Präsidentschaftswahl vom 2. Oktober nimmt der politische Prozess im Irak wieder Fahrt auf

Rund fünf Monate nach den nationalen Parlamentswahlen im Irak ist mit der Wahl Barham Salihs zum Präsidenten wieder Bewegung in die irakische Politik gekommen. Der Kurde gilt als moderater Staatsmann, der zwischen den pro-amerikanischen und pro-iranischen Kräften im Land vermitteln dürfte. Mit der unmittelbaren Nominierung Adil Abdul-Mahdis zum Ministerpräsidenten leitete Salih zudem den Regierungsbildungsprozess im Irak offiziell ein.

Politischer Stillstand und soziale Proteste: Der Irak im Krisenzustand

Die aktuelle Krise bedroht die Stabilität im Irak

Seit den nationalen Parlamentswahlen vom 12. Mai 2018 ist der Irak nicht zur Ruhe gekommen. Das komplexe politische Kräfteverhältnis, Vorwürfe über massiven Wahlbetrug und die Einflussnahme externer Akteure behindern die Regierungsbildung in Bagdad massiv. Zugleich haben soziale Unruhen den Süden des Landes und die Hauptstadt ereilt. Mit ihren Forderungen nach Arbeitsplätzen und einer gesicherten Energie- und Wasserversorgung heben die Demonstranten die strukturellen Defizite der irakischen Politik, Wirtschaft und Verwaltung hervor.

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