Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

China in Uganda

Win-Win-Situation oder China-Win-Situation?

Chinas Präsenz auf dem afrikanischen Kontinent hat im letzten Jahrzehnt deutlich zugenommen, so auch in Uganda. China investiert zunehmend in Afrika und intensiviert die Handelsbeziehungen mit afrikanischen Ländern.

Der Parteitag des Forum for Democratic Change

Kizza Besigye erneut Herausforderer von Präsident Museveni

Das Forum for Democratic Change (FDC), größte Oppositionspartei Ugandas, hielt am 15. April 2010 ihren dritten landesweiten Parteitag ab. Mehr als 900 Delegierte reisten aus allen Teilen des Landes an, um an diesem Tag verschiedene Führungspositionen neu zu besetzen und zu entscheiden, wer die Partei in den kommenden Wahlen 2011 gegen das regierende National Resistance Movement (NRM) führen soll.

Der Parteitag der Democratic Party

Ein „Obamao“ für die Partei?

Vom 18. bis 21. Februar 2010 fand der Parteitag der Democratic Party (DP) in Mbale, Uganda statt. Über 1.000 Delegierte wählten auf der sogenannten National Delegates Conference die neue Führungsmannschaft der Partei. Als Parteipräsident wurde Norbert Mao gewählt. Im Vorfeld waren die Streitigkeiten zwischen verschiedenen Flügeln innerhalb der Partei derart eskaliert, dass eine der vordringlichen Aufgaben der neuen Parteiführung nun sein wird, neuen Zusammenhalt herzustellen.

Der Südsudan - Ein Neuer Staat auf der Weltkarte?

Artikel in KAS-Auslandsinformationen

Im April 2010 soll es nun – nach mehreren Verschiebungen – so weit sein: im Sudan, einschließlich der semi-autonomen Region Südsudan, sind die Wähler aufgerufen, ihren Stimmzettel bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzugeben. 2011 soll dann auf der Grundlage des 2005 geschlossenen Friedensabkommens in einem Referendum über den Status des Südsudans abgestimmt werden. Die politische Debatte im Sudan und innerhalb der internationalen Gemeinschaft dreht sich um Szenarien vor und nach dem Referendum, die von einer Rückkehr zum Krieg bis zur friedlichen Sezession des Südsudans reichen.

Norduganda: Frieden versus Gerechtigkeit?

Während sich das grausame Treiben der Lord’s Resistance Army (LRA) in Richtung Kongo, Südsudan und Zentralafrikanische Republik verlagert hat und in Norduganda ein gewisses Maß an Frieden und Stabilität eingezogen ist, bleibt der eigentliche Konflikt nach wie vor ungelöst. Der seit 1988 andauernde Krieg zwischen der LRA und der ugandischen Regierung unter Museveni konnte bisher weder am Verhandlungstisch noch durch militärische Operationen beendet werden.

Regierung und Königreiche in Uganda – ein konfliktträchtiges Ensemble

Eine Herausforderung für Museveni?

Sub-Sahara Afrika ist von einer Vielzahl unterschiedlicher Ethnien, Königreiche und Clans gekennzeichnet. Die Vielfalt an Kulturen, Religionen und Sprachen birgt immer wieder Konfliktpotential – auch für relativ gefestigte Regierungen, wie sie beispielsweise in Uganda unter Präsidenten Yoweri Museveni anzutreffen sind. Mitte September führte ein Streit zwischen dem Präsidenten und dem König von Buganda (Kabaka) zu einer Eskalation, die in gewalttätigen Straßenschlachten mündete.

Ölförderung in Uganda – Strategien, Chancen und Risiken

Uganda ist auf dem Weg in die Gruppe der Erdöl exportierenden Länder. Die erfolgreichen Explorationen seit 2006 und insbesondere die neueren Ölfunde um den Jahreswechsel 2008/2009 belegen massive Vorkommen qualitativ hochwertigen Öls in der Gegend des Lake Albert im Westen des Landes. Dies wird deutliche Auswirkungen auf die zukünftige wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Entwicklung des Landes haben, vor allem hinsichtlich der bestehenden Energieprobleme, der Abhängigkeit von Ölimporten und der potentiellen Deviseneinnahmen – aber auch hinsichtlich möglicher neuer Konflikte.

Uganda, Sudan und IStGH: ein verhinderter Staatsbesuch

Eigentlich war es nur eine weitere internationale Konferenz, die in Kampala, Uganda, stattfand – wenngleich hochrangig besetzt, mit einigen Staatsoberhäuptern und Regierungschefs als Teilnehmern. Dass sie dennoch in den Fokus einer erhitzten öffentlichen Diskussion geraten ist, liegt daran, dass auch die Teilnahme des sudanesischen Präsidenten, Omar al Bashir, vorgesehen war.

Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2011

Die Roadmap der ugandischen Wahlkommission

Am 30. Juli präsentierte die ugandische Wahlkommission ihren Zeitplan für die Vorbereitungen der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2011 gegenüber der Öffentlichkeit und Vertretern der internationalen Gemeinschaft. Dabei wurde deutlich, dass es bei der Implementierung der geplanten und notwendigen Maßnahmen noch zahlreiche Hindernisse und Herausforderungen gibt - insbesondere finanzieller Art. Die rechtzeitige Umsetzung des Fahrplans im Vorfeld der Wahlen jedoch gilt als unentbehrlich für die Gewährleistung freier und fairer Wahlen und die Vermeidung von Unruhen während der Wahlperiode.

Den Haager Gerichtsentscheidung zu Grenzkonflikt um Abyei

Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hat über den Grenzverlauf des ölreichen sudanesischen Distrikts Abyei entschieden. Der exakte Verlauf der Grenze war zwischen der Regierung des Sudan und der Regierung des Südsudan heftig umstritten. Eine friedliche Beilegung dieses Konfliktes wäre ein Meilenstein im Umsetzungsprozess des Friedensabkommens von 2005. Ob der Richterspruch dazu beigetragen hat, werden die nächsten Wochen, möglicherweise Monate, zeigen.

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