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Sanktionen gegen den Iran - Eine wirksame Maßnahme?

von Nicole Wynands

Ungeachtet der verschärften Tonlage im Atomstreit mit dem Iran will die Regierung in Teheran an ihrem umstrittenen Uran-Anreicherungsprogramm festhalten. Die Produktion von angereichertem Uran ist nicht nur als Brennstoff für Atomreaktoren geeignet, sondern auch für den Bau von Atombomben. Nach Ansicht des US-Nahostexperten Patrick Clawson sind wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran die beliebteste Lösung bei europäischen Diplomaten, auch wenn es die unwirksamste Möglichkeit darstelle.

Die weltpolitische Karte sticht nicht - Warum der "Mut zum Frieden" der SPD nicht zum Sieg der Wahl verhilft

von Andreas Jacobs und Karl-Heinz Kamp

Nach den erdrutschartigen Verlusten der SPD in den NRW-Wahlen im Mai 2005 war in den Medien scherzhaft zu lesen, nun könne der SPD selbst ein amerikanischer Truppeneinmarsch in Frankreich nicht mehr zum Sieg verhelfen. Hier lag viel Wahrheit im Witz. Für Beobachter steht fest, dass die vorzeitige und einseitige Absage einer deutschen Beteiligung an einem Truppeneinsatz im Irak der SPD im Wahlkampf 2002 die notwendige Mehrheit verschafft hat. Warum, so scheint man in den Reihen der Sozialdemokraten zu folgern, könnte man mit außen- und sicherheitspolitischen Themen nicht auch im Wahlkampf 2005 punkten? Es spricht aber wenig dafür, dass die SPD damit beim Wähler ankommt.

Think Tank Update Juli-August 2005

von Nicole Wynands

Im Juli und August 2005 beschäftigten sich die großen amerikanischen Think Tanks besonders mit dem Thema "Kampf gegen den Terrorismus" aufgrund der anhaltenden Krise im Irak und den Bombenanschlägen in London.

An 'Honest' Germany

Germany is in a state of political upheaval. After the federal president last night granted the necessary provisions for the dissolution of parliament, the country is facing new elections in autumn that will, according to most polls, bring into power a CDU-led coalition with Angela Merkel as chancellor. If that prediction is correct, will Germany's foreign and security policy also change? What will future German policy look like?

"equal justice under law" - U.S. Supreme Court vor der Neubesetzung

von Sebastian Omlor

Die Entscheidung einer der spannendsten Fragen im politischen Washington dieses Jahres wurde am Abend des 19. Juli 2005 bekannt gegeben. Nach dem Rücktritt vonRichterin Sandra Day O’Connor am 1. Juli war eine Richterstelle am U.S. Supreme Court vakant. George W. Bush bezeichnete die Ernennung eines Richters am OberstenGerichtshof der USA als eine der folgenreichsten Entscheidungen, die ein Präsident treffen kann. Autorität und Majestät des Rechts würden durch den Präsidenten inmenschliche Hände gelegt, so Bush.Als geeignet, diese Herausforderungen aufzunehmen, sah Bush den Berufungsrichter John G. Roberts Jr. an, dem er höchste Integrität, Verfassungstreue und juristischeFähigkeiten zusprach.

Think Tank and Policy Advice in The US

by James G. McGann, Ph.D, Director, Think Tanks and Civil Societies Program, Foreign Policy Research Institute

Public Policy Research, Analysis and Engagement Organizations (also known as Think Tanks) play a vital role in the political and policy arenas at the local and national level in the United States. Their function is unique, as they provide public policy research, analysis and advice, are non-profit, and operate independently from governments and political parties.

Hillary Clinton - von der First Lady zur Präsidentin?

“Wer mich wählt, der bekommt Zwei zum Preis von Einem”, hat Bill Clinton seinen Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Jahre 1992 zugerufen und damitfür sich und seine Frau geworben. Heute steht Hillary Clinton, inzwischen Senatorin des Staates New York, politisch auf eigenen Beinen und hat sich erfolgreich aus dem Schatten ihres Mannes gelöst.

Government Manifesto of CDU and CSU

Rentenreform in den USA

Als Präsident George W. Bush das Thema "Rentenreform" in der State of the Union-Ansprache vom 2. Februar 2005 zur Top-Priorität seiner zweiten Amtszeit machte, unternahm er damit einen Schritt, den politische Beobachter und Praktiker häufig als politischen Selbstmord bezeichnet haben. Rentenreform in den USA wird immer wieder die Stromschiene, "the third rail" , der amerikanischen Politik genannt nach dem Motto: "Touch it and you die".

Die Krise der GUS

Demokratisierung versus russische Dominanz?