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Continúa conteo de votos en Honduras

de Rudolf Teuwsen

Noticias semanales de Guatemala, Honduras y El Salvador

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Mit nur ganz wenigen Schwierigkeiten waren die Vorwahlen in Honduras am 14. März ruhig und korrekt abgelaufen. Zwar kam es in einigen ländlichen Wahllokalen zu einer verspäteten Öffnung – das Gesetz schreibt vor, dass die Wahllokale von 7-17 Uhr geöffnet sein müssen; es lagen aber an allen Abstimmungsstellen schließlich die korrekten Wahlunterlagen vollständig vor. An den Vorwahlen beteiligten sich nur die drei großen Parteien des Landes: die Nationalpartei (Partido Nacional de Honduras, PNH), die Liberale Partei (Partido Liberal de Honduras, PLH) und die linke Partei Libre. Bestimmt wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten, für die Wahlen zum Kongress sowie die Posten der Bürgermeister.

Der Auszählungsprozess hat jedoch erneut die organisatorischen Schwächen des Nationalen Wahlrats (Consejo Nacional Electoral, CNE) offengelegt. Auch mehr als eine Woche nach Schließung der Wahllokale liegt noch kein Abstimmungsergebnis vor. Dies führt in der Bevölkerung zu Unsicherheit und Misstrauen.

Nach den zuletzt vom CNE mitgeteilten vorläufigen Resultaten für die PNH liegt nach der Auszählung von gut der Hälfte der Wahlbezirke bei der Bestimmung des Kandidaten für das Präsidentenamt der derzeitige Bürgermeister der Hauptstadt Tegucigalpa, Nasry Asfura, mit 73 Prozent der Stimmen deutlich vor seinem Gegenkandidaten, Mauricio Oliva, der zurzeit Parlamentspräsident ist und von Amtsinhaber Juan Orlando Hernandez unterstützt wurde. Von den gut 670.000 Wählerinnen und Wählern der PNH, die sich an der Abstimmung beteiligten, gaben mehr als 100.000 (gut 16 Prozent) einen leeren oder ungültigen Wahlzettel ab. Dies zeigt die große Unzufriedenheit mit der derzeitigen Parteiführung und mit Präsident Hernandez, was auch die überwältigende und nicht erwartete Niederlage von dessen Kandidaten Oliva deutlich macht.

Ebenso unerwartet ist das vergleichsweise enge Ergebnis der Abstimmung bei den Liberalen. Nach Auszählung der knappen Hälfte der Wahlbezirke liegt der Kandidat Yani Rosenthal, ein reicher Bankier und Unternehmer, der erst vor einem guten halben Jahr nach dreijähriger Haft wegen Geldwäsche und Drogenhandels aus den USA nach Honduras zurückgekehrt war, zwar mit fast 52 Prozent der Stimmen vorne. Sein wichtigster Gegenspieler, der derzeitige Parteivorsitzende Luis Zelaya, hat aber trotz eines Abstands von fast 20 Prozent das Rennen noch nicht aufgegeben. Zudem erhebt er Vorwürfe wegen Wahlbetrugs gegen Rosenthal. Auch bei der zweiten der beiden „Altparteien“ des Landes haben mehr als zwölf Prozent der insgesamt gut 400.000 Wählerinnen und Wähler der PLH mit einem leeren oder ungültig gemachten Stimmzettel gegen das Polit-Establishment protestiert.

Die erwartet klaren Verhältnisse zeigen sich bei der Linkspartei Libre, die von dem ehemaligen Präsidenten und Politiker der PLH, Mel Zelaya angeführt wird. Dessen Frau Xiomara Castro de Zelaya liegt nach der Auszählung von gut 38 Prozent der für diese Partei abgegeben 261.000 Stimmen mit fast 80 Prozent uneinholbar vorn. Mit gut acht Prozent ungültigen und leeren Wahlzetteln gaben auch hier die Stimmberechtigten ein deutliches Zeichen des Unmuts ab.

Die Auszählung der Abstimmungen über die Kandidaten für den Kongress und die Bürgermeisterposten hat noch gar nicht begonnen. Gemäß Wahlgesetz hat der CNE 30 Tage Zeit, um ein endgültiges Ergebnis für alle drei Vorwahlen vorzulegen. Im Blick auf die eigentlichen Wahlen im November muss aber nicht nur der Auszählungsprozess beschleunigt werden. Es fehlte auch in fast allen Abstimmungszentren an genügender Vorsorge gegen eine Ansteckung mit COVID-19 sowie an Hilfestellung für Wählerinnen und Wähler mit körperlichen Einschränkungen.

In Guatemala hat in dieser Woche das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitgeberverband (Comité Coordinador de Asociaciones Agrícolas, Comerciales, Industriales y Financieras, CACIF) ein Abkommen geschlossen, um mehr als 60.000 jungen Menschen eine Lehrstelle mit einer Ausbildung im dualen System zu ermöglichen. Beide Seiten betonten auch die Vorzüge für kleine und mittelständische Unternehmen und den sich daraus ergebenden volkswirtschaftlichen Nutzen des Systems der Dualen Bildung.

In dieser Woche laden wir in Guatemala zusammen mit der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Rafael Landívar ein zu einer zweiteiligen Veranstaltung, die das wirtschafts- und gesundheitspolitische Management der Corona-Pandemie in den USA und Deutschland vergleichend in den Blick nimmt.

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