kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Christoph Scholz / flickr / CC BY-SA 2.0

2020

Die Währung der Zukunft?

de Jason Chumtong

Eine Einschätzung zu Facebooks Libra-Plänen
Die Wahrnehmung von Kryptowährungen als dubiose Bezahlmethode für halbseidene und kriminelle Geschäfte tritt zunehmend in den Hintergrund. Darauf spekuliert auch Facebook. Das Social-Media-Unternehmen plant dieses Jahr eine eigene Währung auf den Markt zu bringen. Sie heißt Libra und könnte dank 2 Milliarden aktiven Facebook-Nutzern gewissermaßen über Nacht zur weitverbreitetsten nicht-staatlichen Währung der Welt werden.
Dominique A. Pineiro / DOD / flickr / CC BY 2.0

2019

Dramatische Entwicklungen im Irak

de Regina Frieser

Krise in Politik und Sicherheitslage verschärft sich
Im Irak eskaliert seit Oktober 2019 landesweit die Gewalt. Ein Vierteljahr Revolution auf der Straße hat zu einer Auseinandersetzung zwischen Sicherheitsapparat und Bürgern geführt, die die ohnehin fragile Sicherheitslage im Land gefährdet und bisher über 400 Menschen das Leben kostete. Freiheitliche Grundrechte werden zunehmend eingeschränkt und nach dem Rücktritt des Premierministers erscheint der Weg in eine neue Regierung sowohl politisch als auch rechtlich unklar. Das fragile Machtgleichgewicht zwischen den politischen Fronten im Irak ist in Gefahr und das Sicherheitsvakuum wird zunehmend wieder durch Milizen und den sogenannten Islamischen Staat (IS) gefüllt. Die ohnehin instabile Lage in der gesamten Region kann verstärkt durch die Unruhen im Irak auch negative Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Europa haben.
https://pixabay.com/de/tastatur-computer-tasten-wei%C3%9F-886462/

2019

Eckpunkte einer Datenstrategie

de Pencho Kuzev

Wie der Weg für ein Datengesetz in Deutschland geebnet werden kann
Im Vorfeld der anstehenden digitalpolitischen Klausur des Bundeskabinetts, am 17. und 18. November im Schloss Meseberg, erläutern wir kurz wie die angedachte Datenstrategie den Weg für ein Datengesetz in Deutschland ebnen kann.
© CommScope / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Ein Ordnungsrahmen für die Weiterbildung

de Thomas Köster, Leonie Mader

Die digitale Arbeitswelt – wie vermag sie auszusehen? Die Antwort auf diese Frage zeichnet sich in Teilen schon ab, ist jedoch weiterhin offen. Doch so unterschiedlich die Szenarien auch sind, so haben sie gemein, dass eine steigende Bedeutung von Weiterbildung und lebenslangen Lernens eintreten wird. Dieses Papier arbeitet heraus, welche politischen Maßnahmen für mehr Weiterbildung und Weiterbildungskultur auf Basis der bisherigen Erkenntnisse sinnvoll erscheinen. Dabei fungiert die Soziale Marktwirtschaft als wirtschaftspolitisches Leitbild.

2020

EU-Operation IRINI

de Michael Bauer, Simon Engelkes

Symbolpolitik oder Weiterführung des Berliner-Prozesses?
Die 27 Mitgliedstaaten der EU haben nach monatelangen Debatten eine neue EU-Überwachungsmission im Mittelmeer beschlossen. Die Mission EU NAVFOR Med – Operation IRINI soll ab April mit Schiffen, Flugzeugen und per Satellit vor allem die Umsetzung des internationalen Waffenembargos gegen Libyen sicherstellen. Um einen substantiellen Beitrag zum von den Vereinten Nationen geführten Friedensprozess zu leisten, muss IRINI jedoch mit weiteren politischen Maßnahmen ergänzt werden.
Photo by Sangga Rima Roman Selia / Unsplash

2019

Finanzmärkte im Dienst der Nachhaltigkeit?

de David Gregosz

Deutschlands verspätete Auseinandersetzung mit Sustainable Finance
Mit der Verabschiedung der Agenda 2030 durch die Vereinten Nationen sind die Diskussionen um Sustainable Finance lauter geworden. Die G20, die Europäische Kommission und die Bundespolitik befassen sich derzeit intensiv mit dem Thema. Es geht darum, wie man Finanzmarktakteure ordnungspolitisch bewegen kann, ökologische und soziale Belange stärker in Anlageentscheidungen einzubeziehen. Die politische Auseinandersetzung darüber hat in Deutschland spät begonnen, während in Brüssel längst legislative Vorschläge unterwegs sind.
GovernmentZA / flickr (CC BY-ND 2.0)

2020

Freundschaft mit Nachholbedarf

de Henning Suhr

Aktuelles zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Südafrika
Bundeskanzlerin Merkel besucht Südafrika zum dritten Mal in ihrer Amtszeit. In keinem Land in Subsahara-Afrika war sie häufiger zu Gast. Deutschland und Südafrika unterhalten gute, partnerschaftliche Beziehungen, die seit längerem an Dynamik verloren haben. Seit 2018 besteht mit Präsident Ramaphosa das Potenzial zur Wiederbelebung der bilateralen Kontakte. Dies ist wünschenswert, denn trotz des außenpolitischen Bedeutungsverlusts bleibt Südafrika unerlässlicher Faktor für Stabilität und Prosperität in Afrika.
Tim Reckmann / flickr / CC BY 2.0

2019

Für ein offenes und freies Internet

de Tobias Wangermann

Man kann es als symbolischen Akt werten, dass die Bundesregierung den von Tim Berners-Lee initiierten „Contract for the Web“ (https://contractfortheweb.org/) im November 2018 unterzeichnet hat. Ist das Papier, das im Mai 2019 publiziert werden soll und dem sich Regierungen, Unternehmen, Organisationen und auch Einzelpersonen anschließen können, doch eher eine Willensbekundung als ein rechtsverbindlicher Vertrag. Dennoch ist es aber ein wichtiges Bekenntnis zu einem offenen und freien Internet und zugleich eine deutliche Botschaft für eine freiheitlich demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung. An der Umsetzung seiner Prinzipien werden sich zukünftig alle Unterzeichner messen lassen müssen. Nicht nur die Bundesregierung hat unterschrieben – auch Google und Facebook.

2019

Für eine wehrhafte demokratische Streitkultur

de Thomas Köhler

Einige Beobachtungen zum Wandel der Sprach- und Debattenkultur
Wie verändert sich der Sprach- und Argumentationsstil in der politischen Auseinandersetzung, sei es im Parlament, im persönlichen Gespräch oder in den Sozialen Medien? Gehen fundamentalere Unterschiede in den Positionen mit einer radikaleren Sprache einher? Und welche Folgen hat das für die Demokratie? In ersten empirischen Untersuchungen, Literaturstudien, Expertengesprächen und Diskussionsbeiträgen hat die Konrad-Adenauer-Stiftung begonnen, Fragen des Wandels der Sprach- und Debattenkultur auszuleuchten.
Sharon Tate Soberon / flickr / CC BY-ND 2.0

2020

Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe. Was folgt aus dem BVerfG-Urteil?

de Norbert Arnold

Das strafrechtliche Verbot der "geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung" ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss sich daher erneut mit der Frage beschäftigen, wie das Selbstbestimmungsrecht am Lebensende gesichert und gleichzeitig der Lebensschutz gewährleistet werden kann.
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Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.