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Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Publikationen

Framestock / Adobe Stock

The Sky is No Limit!?

Das Weltraum- und Satellitenprogramm Vietnams

Vor 10 Jahren startete Vietnams erster Erdbeobachtungssatellit VNREDSAT-1 mit französisch-europäischer Unterstützung in den Orbit – ein Meilenstein für das aufstrebende südostasiatische Schwellenland

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Kommunalwahlen in Albanien

Die Sozialistische Partei gewinnt die meisten Gemeinden bei den Kommunalwahlen in Albanien. Die Opposition wirft Wahlbetrug vor.

Am 14. Mai wurden in ganz Albanien Bürgermeister und Gemeinderäte neu gewählt. Die Mehrzahl der Bürgermeisterposten gewann die Sozialistische Partei von Premierminister Edi Rama. Die Koalition „Bashkë Fitojmë“ von Sali Berisha und Ilir Meta konnte nur einige kleinere Gemeinden gewinnen, die Demokraten unter Enkelejd Alibeaj gar keine.

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Türkei nach dem ersten Wahlgang

Am 14. Mai 2023 hat die Türkei gewählt

Weder Präsident Erdoğan noch Herausforderer Kılıçdaroğlu kommen über 50%. Damit geht es am 28. Mai in die Stichwahl. Die Opposition ist geschwächt. Ihre Wahlkampfkonzept hat keinen Erfolg gebracht. Auch in der Parlamentswahl hat das Bündnis um die AK Partei erneut die Mehrheit.

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G7 in Hiroshima

Ein kritischer Wendepunkt

Angesichts des russischen Krieges in der Ukraine und eines zunehmend angespannten internationalen Umfelds, wollen Japan und die anderen G7-Staaten den diesjährigen Gipfel im Namen des Friedens gestalten. Hiroshima, der Wahlkreis von Premierminister Kishida, auf den am 6. August 1945 die erste offensive Nuklearwaffe der Geschichte abgeworfen wurde, soll alle G7-Nationen an ihr Engagement für Frieden und Einheit in Zeiten internationaler Unsicherheiten erinnern. Das diesjährige Treffen zeichnet sich durch einen inklusiveren Ansatz aus, da sieben Nicht-Mitglieder als Beobachter eingeladen wurden und die G7 ihren Blick auf den globalen Süden richtet, um einen umfassenderen politischen und wirtschaftlichen Ansatz zu formulieren, der die Entwicklungsländer und Länder mit mittlerem Einkommen in künftige politische Entwürfe einbezieht. Trotz der einheitlichen Haltung der G7-Mitgliedsstaaten bringt jede Nation einen spezifischen Interessenschwerpunkt in die Diskussion ein. Für Japan stehen die Themen nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung sowie Energiesicherheit und Stärkung des indopazifischen Raums im Vordergrund, während für Deutschland die globalen Auswirkungen des russisch-ukrainischen Krieges und die kontinuierliche Unterstützung der Weltgemeinschaft für die Ukraine im Vordergrund stehen.

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Ecuador: Muerte Cruzada hält Präsident Guillermo Lasso im Amt

Durch Anwendung des umstrittenen, aber verfassungsgemäßen Instruments der Muerte Cruzada entgeht Präsident Lasso einer drohenden Amtsenthebung.

Am frühen Morgen des 17. Mai 2023, kurz vor Ablauf seines zweiten Amtsjahres und im Kontext eines gegen ihn laufenden Amtsenthebungsverfahrens wegen angeblicher Verwicklung in einen Veruntreuungsskandal, löste Staatspräsident Guillermo Lasso per Exekutivdekret Nr. 741 aufgrund „einer schweren politischen Krise und internen Unruhen“ die ecuadorianische Nationalversammlung auf. Im Hintergrund steht ein seit Amtsantritt tobender Machtkampf zwischen Exekutive und Legislative, der die Regierbarkeit des Landes schwer einschränkt. Der Nationale Wahlrat (CNE) muss nun einen Termin für die Neuwahlen des Präsidentenamtes und der Nationalversammlung festlegen, der innerhalb einer Frist von maximal sechs Monaten liegen muss.

Xlionheartx / Wikimedia Commons / CC BY 3.0

Gewaltspirale in Costa Rica

Kein Ende in Sicht?

2022 war das gewalttätigste Jahr in der Geschichte Costa Ricas. Die Zahl der Tötungsdelikte erreichte einen Rekordwert von 656. Damit entspricht die Mordrate 12,6 pro 100.000 Einwohnern und liegt somit zwölf Prozent über dem Vorjahreswert. Im Vergleich dazu verzeichnete Deutschland 2022 eine Mordrate von 0,25. Es ist zu befürchten, dass es sich beim Anstieg der Gewaltdelikte um einen längerfristigen Trend handelt, der noch lange nicht seinen Höhepunkt erreicht hat. In diesem Jahr liegt die Zahl der Tötungen bereits 43 Prozent über dem Vorjahreswert. Experten befürchten, dass die Tötungsdelikte bis Ende 2023 auf 900 steigen werden. Was ist der Grund für diese überraschende Entwicklung im zentralamerikanischen Vorzeigeland Costa Rica?

EneasMx / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Mexiko Update 2023

Wahlkampftemperatur steigt, politische Auseinandersetzung spitzt sich zu

Bereits jetzt – ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen 2024 – steigt das Wahlkampffieber in Mexiko drastisch, während zugleich demokratische Institutionen und der Rechtsstaat zusehends unter Druck geraten. Im Mittelpunkt der politischen Diskussion im Land stehen die Frage der Nachfolge des weiterhin beim Volk sehr beliebten amtierenden mexikanischen Staatspräsidenten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) und die potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten aus seiner Partei MORENA sowie der Opposition und die damit verbundenen Positionierungen. Dabei nimmt die politische Polarisierung weiter zu und die demokratischen Spielregeln und Grundsätze der Demokratie werden immer öfter ausgehebelt bzw. offen missachtet.

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Deutlicher Rechtsruck bei Wahl des Verfassungsrates in Chile

Erneuter Rückschlag für die Regierung von Gabriel Boric

Am vergangenen Sonntag wurden die Chilenen erneut an die Wahlurnen gerufen. Gewählt wurden 50 Volksvertreter, die in den kommenden fünf Monaten den von einer Expertenkommission im Vorfeld erstellten Verfassungsentwurf überarbeiten und im Anschluss über ihn abstimmen werden.

Regierungsbildungen in Bosnien und Herzegowina durch neue Koalitionen

Neue Parteien in Regierungsverantwortung

208 Tage nach den Wahlen am 2. Oktober 2022 sind die Regierungen in Bosnien und Herzegowina (BiH) auf gesamtstaatlicher Ebene und in den Entitäten Föderation von Bosnien und Herzegowina (FBiH) und Republika Srpska (RS) im Amt. Während der Prozess der Regierungsbildung im Gesamtstaat und in der RS reibungslos ablief, musste der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt nach der Wahlrechtsänderung am Wahlabend erneut Gebrauch von den sogenannten „Bonner Vollmachten“ machen, um die Blockade bei der Ernennung des Premierministers der FBiH und dessen Regierung zu beenden.

Am 2. Oktober 2022 wählten die Wählerinnen und Wähler das dreiköpfige Staatspräsidium, eine Kammer des gesamtstaatlichen Parlaments (Repräsentantenhaus), den Präsidenten und die Nationalversammlung der Entität Republika Srpska und die zweite Kammer des Entitätsparlaments sowie die Versammlungen der zehn Kantone in der Entität FBiH und im selbstverwalteten Distrikt Brčko. Fortan bilden Denis Bećirović (SDP - Socijaldemokratska partija BiH), Željko Komšić (DF – Demokratska fronta) und Željka Cvijanović (SNSD – Savez nezavisnih socijaldemokrata) das Staatspräsidium. Bećirović und Cvijanović wurden erstmalig in das Staatspräsidium gewählt. Die Bildung und Wahl der Mitglieder der zweiten Kammer (Haus der Völker) des Föderationsparlaments der FBiH erfolgte erst nach den Wahlen durch die Parlamente der 10 Kantone. Darauf bezog sich die vom Hohen Repräsentanten durchgeführte Wahlrechtsänderung.

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Warum Charles III. für Kanada nicht auch Charles der Letzte sein wird

Trotz Unbehagen der Kanadier mit der Monarchie und ihrem britischen König: vorerst ist die Krone nicht ersetzbar

Am 2. Mai wurde Premierminister Justin Trudeau Ziel einer ungewöhnlichen Attacke. Während der in der Sitzungsperiode des kanadischen Unterhauses traditionell täglich stattfindenden „Question Period“, der Fragestunde, äußerte der Abgeordnete des oppositionellen Bloc Québécois (BC) aus dem französisch geprägten Teil Kanadas, Rhéal Éloi Fortin, sein Missfallen an der Teilnahme des Regierungschefs an der Krönung Charles III. am 6. Mai in London. Trudeau hatte deshalb seinen Terminkalender eigens angepasst und den zeitgleich stattfindenden Parteitag seiner regierenden Liberalen schon nach dem ersten Tag, dem 4. Mai, verlassen, um rechtzeitig in Europa anzukommen. „Er hätte jemanden an seiner Stelle schicken können, z. B. einen Minister, aber seine Priorität ist es, sich vor dem König niederzuwerfen“, rief Fortin lautstark in den Plenarsaal. Da aber hatte Trudeau diesen schon verlassen, und sein Minister für kanadisches Kulturerbe musste den Angriff abwehren. Zwar ist der BC als Regionalpartei traditionell antibritisch und antimonarchistisch eingestellt – schon im 18. Jahrhundert musste Frankreich große Teile seiner kanadischen Besitzungen an Großbritannien abtreten. Aber Fortin griff mit seinem gezielt zum Beginn der Krönungswoche in Großbritannien platzierten Beitrag eine derzeit durchaus messbare Antipathie ganz Kanadas gegenüber der britischen Monarchie und ihrer noch heute maßgeblichen Rolle im Land auf.

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Sobre esta serie

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