Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

dpa

Bosnien und Herzegowina - Wahlen mit Überraschungen

Stabile Wahlbeteiligung

2020 sollte für Bosnien und Herzegowina (BiH) ein positives Jahr werden. Politiker hatten den Wählern Fortschritte auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO in Aussicht gestellt. Nachdem für die Bildung des gesamtstaatlichen Ministerrates das gesamte Jahr 2019 verwendet wurde, sollten endlich notwendige Reformen umgesetzt werden. Positive Entwicklungen gab es: Bosnien und Herzegowina hat seit 2017 ein in kleinen Schritten wachsendes BIP und eine wachsende Beschäftigungsquote. Die Situation hat sich jedoch gedreht. Die COVID-19-Pandemie hat einen enormen Einfluss auf die Politik und die Wirtschaft. Die Kommunalwahlen am 15. November 2020 in Bosnien und Herzegowina waren deshalb eine besondere Herausforderung für das Land. Die ausgeprägte politische Dezentralisierung von Bosnien und Herzegowina gibt der Kommunalpolitik Kraft und Einfluss. Sie ist zugleich Stimmungsbild für die 2022 anstehenden Wahlen auf der nationalen Ebene und den beiden Entitäten.

kas

Corona Blog - Democracia

Resumen Mensual en Alemán, Octubre 2020

Resumen en alemán de los eventos y desarrollos más importantes en los diferentes sectores para atender la actual emergencia por el COVID-19 y sobre la democracia en México.

reuters

Kommunalwahlen in Brasilien – Rückschlag für den Bolsonarismus

In 5570 brasilianischen Städten und Gemeinden fand am vergangenen Sonntag die erste Runde der Kommunalwahlen statt, bei denen 150 Millionen Brasilianer dazu aufgerufen waren, neue Bürgermeister und Stadtverordnete zu wählen. Bei einer in Corona-Zeiten erwartet niedrigen Wahlbeteiligung haben die Kandidaten der etablierten Parteien der Mitte überwiegend gut abgeschnitten, während der Urnengang für Staatspräsident Bolsonaro zwar einen beachtlichen Dämpfer bedeutet, jedoch als Stimmungstest hinsichtlich der Präsidentschaftswahl 2022 nur bedingt Aussagekraft besitzt.

Martin Abegglen / flickr / CC BY-SA 2.0

Wien: Neue Realitäten

Sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung in Wien sehen sich neuen Realitäten gegenüber

Fünf Wochen nach der Wien-Wahl sind die Koalitionsgespräche zu einem Ergebnis gekommen. Wien bekommt eine ganz neue Regierung. Das Attentat am 2. November in der Innenstadt von Wien führt zu einer Debatte über die Zusammenarbeit der Behörden. Anders als im Frühjahr halten sich die Corona-Infektionszahlen in Österreich hartnäckig oben. Das Regieren wird mühsamer.

KAS/Helbig

Die andere Pandemie: Wie Perus institutionelle Krise das Land ins politische Chaos stürzte

Zehntausende Peruaner protestieren

Zehntausende Peruaner versammelten sich in den letzten Tagen auf den Straßen, um gegen die neue Regierung und die politische Klasse zu demonstrieren. Auslöser war die Entscheidung des Kongresses, den Präsidenten des Landes Martín Vizcarra abzusetzen, der durch den Kongressvorsitzenden Manuel Merino ersetzt wurde. Die Amtsenthebung war in formeller Hinsicht zwar legal, stellt jedoch in Frage, inwieweit das demokratische Mandat der Bürger respektiert wird, die von den verheerenden Folgen der COVID-19-Pandemie hart getroffen wurden. Auf den Straßen der Hauptstadt Limas kam es während mehrerer Demonstrationen zu gewalttätigen Ausschreitungen; es gab über hundert Verletzte von denen zwei junge Männer starben. Der vorübergehende Präsident Merino ist aufgrund des politischen Drucks am Folgetag zurückgetreten. Aktuell steht Peru mit der Wahl von Francisco Sagasti durch den Kongress vor seinem dritten Präsidenten innerhalb von einer Woche. Die Erwartungen an Sagasti sind gewaltig: es liegt an ihm, das Land aus der politischen Krise zu führen.

Renew Europe / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Republik Moldau: Maia Sandu zur Präsidentin gewählt

Bei der Stichwahl um die Präsidentschaft der Republik Moldau hat sich die Kandidatin der pro-europäischen Opposition Maia Sandu mit einem Erdrutschsieg von knapp 58 Prozent gegen Amtsinhaber Igor Dodon durchsetzen können. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landes. Mit knapp 53 Prozent lag die Wahlbeteiligung deutlich höher als in der ersten Runde, in der 43 Prozent abgestimmt hatten. Eine besondere Rolle spielte die Diaspora: über 260.000 Moldauer im Ausland gaben ihre Stimme ab – davon gingen fast 93 Prozent an Sandu. Zwar wurde etwa jede sechste Stimme im Ausland verzeichnet, jedoch votierten auch im Inland mehr Bürger für Sandu als für Dodon – wodurch die Legitimität der neuen Präsidentin gestärkt wird, zumal letzterer nach der ersten Wahlrunde einen vermeintlichen Unterschied zwischen den Präferenzen der im eigenen Land lebenden Moldauern und der Diaspora moniert hatte. Beachtenswert ist auch das Ergebnis der gewählten Präsidentin in der Hauptstadt Chisinau: mit knapp 60 Prozent hat Sandu dort einen eindeutigen Sieg einfahren können, denn traditionell hat es in der Hauptstadt stets ein 50:50-Verhältnis zwischen pro-westlichen und pro-russischen Kandidaten gegeben.

Estonian Foreign Ministry / flickr / CC BY 2.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Instabile politische Situation im Kosovo

Das Kosovo-Sondertribunal bestätigt die wichtigsten Anklagen

Am 5. November trat Hashim Thaçi, der Präsident der Republik Kosovo und ehemaliger politischer Kopf der UÇK (Kosovarische Befreiungsarmee), nach Bestätigung seiner Anklage vor dem Kosovo-Sondertribunal in Den Haag, von seinem Amt als Staatspräsident zurück. In einer Pressekonferenz erklärte Thaçi, er lege sein Amt als Präsident zur Wahrung der Integrität des Kosovo nieder und werde sich nach Den Haag begeben. Wenige Stunden zuvor hatte Kadri Veseli, Vorsitzender der PDK (Demokratische Partei Kosovo, drittstärkste Partei bei den Wahlen 2019), ehemaliger Präsident des Parlaments und während des Krieges Chef des kosovarischen Geheimdienstes, erklärt, dass auch die Anklage gegen ihn in Den Haag bestätigt worden sei und dass er sich freiwillig dem Sondertribunal stellen werde.

reuters

Neuorientierung oder Kontinuität?

Die Auswirkungen der US-Wahl auf Brasiliens Außenpolitik

Angesichts des Wahlsieges von Joe Biden in den USA steht die Regierung Bolsonaro vor der Frage, ob eine strategische Neuausrichtung der brasilianischen Außenpolitik erforderlich ist. Der wachsende Einfluss Chinas in Lateinamerika dürfte auch in Zukunft ein Schlüsselthema für beide Seiten sein und bietet zweifelsohne Kooperationspotenzial. Bei Klima- und Umweltfragen könnte Brasilien eine zunehmende Isolation auf dem internationalen Parkett drohen, wenn keine Kompromisse gefunden werden.

Reuters Photographer

Was ist schiefgelaufen?

Erste Erkenntnisse nach der US-Wahl 


Vielleicht wissen Sie bereits, wer der nächste US-Präsident ist. Vielleicht auch nicht. Zum Zeitpunkt der Ablieferung dieses Berichts am Donnerstag um 23:00 Uhr Ortszeit in Washington D.C. stand der Sieger jedenfalls noch nicht fest. Unabhängig davon, wer sich letztlich durchsetzen wird, lässt die „Hängepartie“ aber schon jetzt einige wichtige, zum Teil ernüchternde Aussagen zu.

reuters/Amanda Perobelli

Brasilianische Umweltpolitik im Licht von Wahlen und Handelsfragen

Krise im Pantanal und Brände im Amazonasgebiet

Während der anhaltende Anstieg der Entwaldung in der ersten Jahreshälfte angesichts der alles überlagernden Corona-Krise kaum registriert wurde, führen alarmierende Nachrichten über Brände im Amazonasgebiet und dem Pantanal der brasilianischen Öffentlichkeit nun wieder schonungslos die Dringlichkeit der Umweltproblematik vor Augen. Auch auf dem internationalen Parkett – insbesondere im Hinblick auf das EU-Mercosul-Handelsabkommen, aber selbst im US-Präsidentschaftswahlkampf – spielt der Erhalt des brasilianischen Regenwalds eine Rolle.

Sobre esta serie

La Fundación Konrad Adenauer está representada con oficina propia en unos 70 países en cinco continentes . Los empleados del extranjero pueden informar in situ de primera mano sobre acontecimientos actuales y desarrollos a largo plazo en su país de emplazamiento. En los "informes de países", ellos ofrecen de forma exclusiva a los usuarios de la página web de la fundación Konrad Adenauer análisis, informaciones de trasfondo y evaluaciones.

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