O novo acordo Brasil-Paraguai e a Renegociação do Tratado de Itaipú

Enfim uma postura de liderança sub-regional?

No dia 25 de julho, os presidentes do Brasil, Luiz Inácio Lula da Silva, e do Paraguai, Fernando Lugo, assinaram em Assunção o acordo “Construindo uma nova etapa na relação bilateral”. Tal documento, considerado por ambas as partes histórico, de fato promove o fortalecimento do relacionamento bilateral entre as partes e cria expectativas de um futuro mais promissor para o Paraguai e até mesmo para o projeto de integração mercosulino.

Uganda, Sudan und IStGH: ein verhinderter Staatsbesuch

Eigentlich war es nur eine weitere internationale Konferenz, die in Kampala, Uganda, stattfand – wenngleich hochrangig besetzt, mit einigen Staatsoberhäuptern und Regierungschefs als Teilnehmern. Dass sie dennoch in den Fokus einer erhitzten öffentlichen Diskussion geraten ist, liegt daran, dass auch die Teilnahme des sudanesischen Präsidenten, Omar al Bashir, vorgesehen war.

Afrikas Demokratisierung kommt über den Meeresgrund

Neues Glasfaserkabel verbindet Kontinent mit Rest der Internetwelt

17.000 Kilometer Unterseeglasfaserkabel der Firma Seacom weisen den Weg in eine digitale Zukunft, in der Süd- und Ostafrika mit Europa, dem Mittleren Osten und Indien verbunden ist. Vorbei die Zeiten, in denen alle auf einen Satelliten zugreifen mussten.

Gipfel der (Un-)Möglichkeiten

Uruguay übernimmt die pro tempore-Präsidentschaft des Mercosur

Am 24. Juli 2009 fand in der paraguayischen Hauptstadt Asunción der 37. Gipfel der Staatschefs des südamerikanischen Integrationsbündnisses Mercosur (Mercado Común del Sur) statt. Die internen Probleme des Mercosur harren weiterhin einer Lösung. Differierende Interessen kombiniert mit mangelndem Gemeinsinn werden zumal angesichts der anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auch der nun angetretenen uruguayischen Mercosur-Präsidentschaft im kommenden halben Jahr wenig Raum für Fortschritt lassen.

Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2011

Die Roadmap der ugandischen Wahlkommission

Am 30. Juli präsentierte die ugandische Wahlkommission ihren Zeitplan für die Vorbereitungen der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2011 gegenüber der Öffentlichkeit und Vertretern der internationalen Gemeinschaft. Dabei wurde deutlich, dass es bei der Implementierung der geplanten und notwendigen Maßnahmen noch zahlreiche Hindernisse und Herausforderungen gibt - insbesondere finanzieller Art. Die rechtzeitige Umsetzung des Fahrplans im Vorfeld der Wahlen jedoch gilt als unentbehrlich für die Gewährleistung freier und fairer Wahlen und die Vermeidung von Unruhen während der Wahlperiode.

Das lange Warten auf die Wahlen

Im Winter 2009 sollen in der Côte d’Ivoire die ersten Präsidentschaftswahlen seit neun Jahren abgehalten werden, deren Ausgang für das Land zukunftsweisend sind. Seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges 2002, der das Land in zwei Hälften teilte, könnten freie und demokratische Wahlen den Weg für einen Neuanfang ebnen. Es ist völlig ungewiss, wer das politische Erbe von Staatsgründer Felix Houphouët-Boigny antreten wird, allerdings scheinen die politischen Akteure, entgegen aller Beteuerungen, keine Eile bei der Wahl zu einer neuen Regierung zu haben.

Die ersten 100 Tage der Regierung Zuma

Wären die Weltstars des Fußballs im Juni nicht zum Confederations-Cup nach Südafrika gereist, hätte die internationale Presse nicht viel aus dem Land am Kap der Guten Hoffnung zu berichten gehabt. Die Welle der Aufmerksamkeit, die im Frühjahr das Land überschwemmte, ist verebbt.

Neue Regierung mit großer Mehrheit gewählt

GERB bildet Minderheitskabinett mit Unterstützung weiterer drei Parteien

Das bulgarische Parlament wählte am 27. Juli mit der breiten Mehrheit von 162 Stimmen den informellem GERB-Leader Bojko Borissov und das von ihm vorgeschlagene Kabinett. Es gab 77 Gegenstimmen. Da GERB stärkste Fraktion ist, jedoch über keine absolute Mehrheit verfügt und Borissov eine Koalition ablehnt, ist es ein Minderheitskabinett, das sich auf die Unterstützung der radikalen Partei Ataka, der bürgerlichen Blauen Koalition sowie der Partei "Recht, Ordnung und Gerechtigkeit" (RZS) stützt.

Tanz auf dem Drahtseil

Die Hizbullah ringt um die Macht

Die Parlamentswahlen im Libanon im Juni 2009 standen weit vorne im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit. Dies lag vor allem daran, dass allgemein eine Stärkung der schiitischen Hizbullah-Miliz erwartetet wurde. Obwohl die dezidiert antiisraelische Hizbullah alle angestrebten Sitze im neuen libanesischen Parlament erringen konnte, ist diese Stärkung ausgeblieben. Die Verbündeten der Hizbullah konnten aus den Wahlen nicht so stark hervorgehen, wie von vielen erwartet oder befürchtet.

Russland und Weißrussland: Politische Entfremdung oder komplizierte Normalisierung?

Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Weißrussland und Russland waren in den letzten Wochen nicht zu übersehen und vor allem nicht zu überhören. Und sie beschränkten sich nicht auf ein Thema, sondern spielten sich auf unterschiedlichen Ebenen ab: Es gab bekannte, wie auch neue wirtschaftliche Konflikte, geopolitische Uneinigkeit und eine Reihe brüskierender symbolischer Gesten auf beiden Seiten.