Neue Fraktion im Europäischen Parlament unter Tory-Führung

Nach Auskunft der britischen Konservativen sind die Verhandlungen unter Führung des Schatten-Europaministers Mark Francois und des Europa-Abgeordneten Geoffrey van Orden über die Bildung einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament jetzt zu einem Ergebnis geführt worden.Danach werden sich gegenwärtig 55 Abgeordnete aus acht Ländern unter dem Namen „European Conservatives and Reformists“ zusammenschliessen (s. Anlage).

20 Jahre Arabische Maghreb-Union: eine Bestandsaufnahme

Vor 20 Jahren wurde in Marrakesch die Arabische Maghreb-Union (AMU) ins Leben gerufen. Anlässlich dieses Jubiläums bietet sich die Gelegenheit einer Bestandsaufnahme der Regionalintegration in Nordafrika. Gleichzeitig sollen die fünf Maghrebstaaten einem Vergleich unterzogen werden.

Press Review

Fond für innerkoreanische Wirtschaftskooperation durch Aufbringen von 1% des Haushaltes

Jung-Ang Ilbo, 15. MAI 2009

Gemeinsame israelisch-palästinensische Meinungsumfrage, Juni 2009

Beide Seiten teilen Pessimismus bezüglich der Chancen für die Gründung eines palästinensischen Staates innerhalb der nächsten fünf Jahre

More Than a Dream?

Obama’s Vision of a Nuclear Arms-Free World

In Prague on April 5th, Barack Obama announced a drastic change in U.S. nuclear policy. It would be his goal to eliminate all nuclear weapons, calling it “America’s moral responsibility” to eventually “get to zero”. His initiative received mixed reactions from analysts around the world. On the one hand, optimists praised his efforts and hailed Obama’s vision as a new beginning. On the other hand, pessimists called his plan inadequate for a world as dangerous as ever.

Parliamentary Bulletin 04 & 05/2009

What Happens in the Afghan Parliament?

The Parliamentary Bulletin covers on a monthly base issues discussed in the Afghan Parliament. Additionally, chosen MPs make a contribution. Please follow the link to read more about April and May 2009.

Gemeinsame Israelisch-Palästinensische Meinungsumfrage

Sowohl die Mehrheit der Israelis (62%) als auch der Palästinenser (67%) halten eine Vereinbarung über einen Endstatus in absehbarer Zeit für nicht möglich. Nur 35% respektive 30% stehen einer raschen Lösung optimistisch gegenüber.

Palästinensische Reaktionen auf die Kairo-Rede von Präsident Obama

In den Palästinensischen Autonomiegebieten war die Grundsatzrede Präsident Obamas an die muslimische Welt in Kairo am 4. Juni 2009 mit Spannung erwartet worden. Schon im Vorfeld der Rede wurde ausführlich über deren Inhalt spekuliert, vor allem in Bezug auf die angekündigten Ausführungen des Präsidenten zu seiner Vision für Israel und die Palästinenser.

Pressestimme Senegal zur Europawahl

Die Europawahl vom 07.06.2009 fand in der senegalesischen Presse kein großes Echo. Lediglich die Tageszeitung „Le Soleil“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 08.06.2009 über die Wahlen zum Europaparlament und geht dabei in erster Linie auf die Verluste der linken Parteien ein. Dabei werden sowohl die Niederlagen der Linksparteien in verschiedenen Ländern genauer betrachtet als auch nach Ursachen für die schlechten Ergebnisse gesucht.

Demokratischer Aufbruch in Venezuela?

Opposition gründet gemeinsame Organisation

Die demokratische Opposition Venezuelas formiert sich neu. Am 8. Juni 2009 hat der Vorsitzende der christdemokratischen Partei COPEI Luis Ignacio Planas im Namen eines guten Dutzend kleiner Parteien die Gründung der „Unidad Democrática“ verkündet. Auf dem Gruppenbild fehlte nur Henry Ramos Allup, Chef der traditionsreichen Sozialdemokratie, der sich zeitgleich bei einem privaten Fernsehkanal interviewen ließ. Der auflagenstarken Zeitung Últimas Noticias sagte er allerdings, dass die neue Einheitsfront der venezolanischen Opposition seine volle Unterstützung genieße und ein großer Erfolg werde.