Europawahlen in Rumänien

Knapper Vorsprung der Sozialdemokraten – Sieg der EVP-Mitglieder

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni brachten einen Erfolg für die EVP-Mitgliedsparteien, wenngleich die Wahlallianz aus Sozialdemokraten und Konservativen einen knappen Wahlsieg erringen konnte. Ins Europäische Parlament werden neben den Sozialdemokraten (PSD) die Demokratisch-Liberale Partei (PD-L), die Nationalliberale Partei (PNL), der Demokratische Ungarnverband (UDMR), die Großrumänien Partei (PRM) und die unabhängige Kandidatin Elena Basescu einziehen.

Sieg der UMP, historischer Rekord der Grünen

Europawahl in Frankreich

Nachdem der Wahlkampf nicht richtig in Schwung kam, beteiligten sich nur 39,8% der Wahlberechtigten an der Europawahl in Frankreich. Gewinner ist die Regierungspartei UMP, die 28% der abgegebenen Stimmen (2004: 16.64%) auf sich vereinen konnte und somit landesweit die stärkste Partei wurde. Zum ersten Mal seit 1984 gelingt es damit einer Regierungspartei bei den Europawahlen das beste Wahlergebnis einzufahren. Die sozialistische Partei (16,8%) und die zentristische Opposition (8,5%) verfehlen vollkommen ihr Wahlziel. Die Grünen hingegen erreichen ein historisches Rekordergebnis (16,2%).

Sechs bulgarische Parteien schicken Abgeordnete ins Europaparlament

EVP-Parteien erringen relative Mehrheit von sechs Sitzen

In Bulgarien galten die zweiten Europawahlen nach dem EU-Beitritt am 1. Januar 2007 zugleich als wichtiger Test für die am 5. Juli bevorstehenden nationalen Parlamentswahlen. Sechs bulgarische Parteien haben die Hürde von 5,88 Prozent überwunden und entsenden insgesamt 17 Parlamentarier nach Straßburg. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,49 Prozent und damit rund 9 Punkte höher als bei der letzten Europawahl. Wahlsieger ist die oppositionelle Partei GERB des Sofioter Oberbürgermeisters Borissov, die auf 24,48 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit auf fünf Sitze im Europaparlament kommt.

Slowenien: Konservative SDS gewinnt Europawahlen

von Reinhard Wessel und Roman Prunč

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament konnte sichdie bürgerliche SDS klar als stärkste Partei positionieren.Die regierenden Sozialdemokraten belegten relativabgeschlagen den zweiten Platz, knapp vor der im Herbstaus dem slowenischen Parlament ausgeschiedenen NSi.

Rückenwind für die Zedernrevolution

Bei den Parlamentswahlen im Libanon behalten die pro-westlichen Kräfte überraschend deutlich die Oberhand

Die Zedernrevolution geht weiter. Dies ist eventuell die wichtigste Nachricht nach den libanesischen Schicksalswahlen vom 7. Juni 2009. Bei den Urnengängen haben die pro-westlichen Kräfte des 14. März ihr hervorragendes Wahlergebnis aus dem Jahr 2005 nahezuwiederholt und damit in einer Art und Weise die Oberhand behalten, die Analysten im In- und Ausland überrascht hat. Dabei waren es vor allem die christlichen Verbündeten der schiitischen Hizbullah-Miliz, die an den Urnen abgestraft wurden.

Europawahlen in Irland

(in German only)

Auch in Irland wurde an diesem Wochenende Geschichte geschrieben: Erstmals bei nationalen Wahlen ist es dem EVP-Mitglied Fine Gael gelungen, den Erzrivalen Fianna Fail zu besiegen.Diesmal gelang es gleich zweimal, sowohl bei den Europawahlen, wie bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen (s. Anhang).

Die Europawahlen in den Nordischen Ländern

FINNLAND

Das Ergebnis der Europawahlen in Finnland dürfte für Europa weniger gewichtig sein, als für Finnland selbst. Zwar gibt es einen deutlichen Anstieg der europa-skeptischen Parteien, vor allem ausgedrückt durch den ungewöhnlich starken Gewinn der nationalistischen Partei „True Finns“ und der mit ihnen im Verbund angetretenen Christdemokraten, die jeweils einen Abgeordneten ins Europaparlament schicken (s. Anhang).

Die Europawahlen 2009 in den Benelux-Ländern

Bei den Europawahlen 2009 konnten sich in den drei BeNeLux-Staaten die Mitgliedsparteien der EVP trotz einiger Verluste als stärkste Kraft etablieren. Sie konnten in einem verkleinerten Europäi-schen Parlament insgesamt 14 der 53 Sitze auf sich vereinen; bei den Wahlen 2009 waren es noch 17 von 57 gewesen. Somit stellen die Christdemokraten aus den Benelux-Ländern weiterhin die stärkste Gruppierung vor den Liberalen (12) und den Sozialisten (9).

Europawahl 2009 – Ergebnisse und erste Bewertung

Die Europäische Volkspartei ist zum dritten Male als stärkste Kraft in das Europäische Parlament gewählt worden. Sie wird mit 264 Sitzen vertreten sein. (Zahl basiert auf dem vorläufigen Wahlergebnis vom 8.6.)

Europawahlen 09 in Italien – eine Analyse

Bei den Europawahlen hat Italien erneut eine Wahlbeteiligung in Rekordhöhe erreicht: Nach den vorläufigen Zahlen lag die „affluenza“ bei ca. 67 Prozent und damit mehr als zwanzig Prozent über dem EU-Durchschnitt. Die neue Mitte-Rechts-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) von Ministerpräsident Silvio Berlusconi konnte sich deutlich behaupten; allerdings gelang ihr keineswegs der von vielen Umfragen zuvor prognostizierte Höhenflug, und die Niederlage der oppositionellen „Demokratischen Partei“ (PD) artete auch nicht zum von manchen erwarteten Desaster aus.