More Than a Dream?

Obama’s Vision of a Nuclear Arms-Free World

In Prague on April 5th, Barack Obama announced a drastic change in U.S. nuclear policy. It would be his goal to eliminate all nuclear weapons, calling it “America’s moral responsibility” to eventually “get to zero”. His initiative received mixed reactions from analysts around the world. On the one hand, optimists praised his efforts and hailed Obama’s vision as a new beginning. On the other hand, pessimists called his plan inadequate for a world as dangerous as ever.

Gemeinsame Israelisch-Palästinensische Meinungsumfrage

Sowohl die Mehrheit der Israelis (62%) als auch der Palästinenser (67%) halten eine Vereinbarung über einen Endstatus in absehbarer Zeit für nicht möglich. Nur 35% respektive 30% stehen einer raschen Lösung optimistisch gegenüber.

Palästinensische Reaktionen auf die Kairo-Rede von Präsident Obama

In den Palästinensischen Autonomiegebieten war die Grundsatzrede Präsident Obamas an die muslimische Welt in Kairo am 4. Juni 2009 mit Spannung erwartet worden. Schon im Vorfeld der Rede wurde ausführlich über deren Inhalt spekuliert, vor allem in Bezug auf die angekündigten Ausführungen des Präsidenten zu seiner Vision für Israel und die Palästinenser.

Parliamentary Bulletin 04 & 05/2009

What Happens in the Afghan Parliament?

The Parliamentary Bulletin covers on a monthly base issues discussed in the Afghan Parliament. Additionally, chosen MPs make a contribution. Please follow the link to read more about April and May 2009.

Pressestimme Senegal zur Europawahl

Die Europawahl vom 07.06.2009 fand in der senegalesischen Presse kein großes Echo. Lediglich die Tageszeitung „Le Soleil“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 08.06.2009 über die Wahlen zum Europaparlament und geht dabei in erster Linie auf die Verluste der linken Parteien ein. Dabei werden sowohl die Niederlagen der Linksparteien in verschiedenen Ländern genauer betrachtet als auch nach Ursachen für die schlechten Ergebnisse gesucht.

Demokratischer Aufbruch in Venezuela?

Opposition gründet gemeinsame Organisation

Die demokratische Opposition Venezuelas formiert sich neu. Am 8. Juni 2009 hat der Vorsitzende der christdemokratischen Partei COPEI Luis Ignacio Planas im Namen eines guten Dutzend kleiner Parteien die Gründung der „Unidad Democrática“ verkündet. Auf dem Gruppenbild fehlte nur Henry Ramos Allup, Chef der traditionsreichen Sozialdemokratie, der sich zeitgleich bei einem privaten Fernsehkanal interviewen ließ. Der auflagenstarken Zeitung Últimas Noticias sagte er allerdings, dass die neue Einheitsfront der venezolanischen Opposition seine volle Unterstützung genieße und ein großer Erfolg werde.

„Die Schwierigkeiten haben gerade erst begonnen“

Experten analysieren den Ausgang der libanesischen Parlamentswahlen

Der deutliche Sieg der prowestlichen Kräfte der „Zedernrevolution“ bei den Parlamentswahlen am 7. Juni hat die Analysten überrascht und im westlichen Ausland Hoffnungen geweckt. Bei einem „Debriefing“ zwei Tage nach den Wahlen diskutierten vier führende libanesische Politikanalysten in Beirut die Ergebnisse. Mit dem Wahlsieg, so ein Fazit, sei erst ein Anfang gemacht worden. Der schwierigste Teil der weiteren Stabilisierung des chronisch schwachen Staatsgebildes liege noch vor der Regierung. Dabei sei der Umgang mit der Hizbullah weiter eine der größten Herausforderungen.

Die Regionalwahlen in Belgien 2009

Schwierige Vorzeichen für die Staatsreform

Neben den Europawahlen fanden ebenfalls am 7. Juni die belgischen Regionalwahlen statt, die in Belgien von großer Bedeutung sind. Im Einzelnen wurden die Vertreter der Parlamente der Region Wallonien, der Region Flandern, der Region Brüssel- Hauptstadt sowie die Vertreter des Parlamentes der deutschsprachigen Gemeinschaft gewählt.

Think Tank Newsletter

Themen dieses Newsletters sind die EU-Politik in Zeiten der Wirtschaftskrise und der Ausblick auf das StockholmerProgramm.

Die Partido Popular (PP) gewinnt in Spanien

Europawahl von innenpolitischen Fragen geprägt

Politiker der PP und die Mitarbeiter des KAS-Partners FAES hatten mit ihrem optimistischen Voraussagen der letzten anderthalb Monate recht: Die Partido Popular (PP), die spanische Volkspartei, ist bei den Europawahlen deutlich die stärkste Kraft geworden. Mit 42,23 Prozent liegt sie im Endergebnis fast vier Punkte vor den Sozialisten, die auf 38,51 Prozent der Stimmen kamen. Mariano Rajoy, Vorsitzender der Volkspartei, sprach nach dem Wahlsieg von "einer neuen Mehrheit in Spanien", die bei den Wahlen ihren Wunsch nach einem politischen Wechsel in Spanien erklärt habe.