Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

41. Newsletter aus Madrid

Die Ausgabe Nr.41/2005 des KAS-Newsletters aus Madrid behandelt folgende Themen:1. Spanier mit Zapateros EU-Politik unzufrieden; 2. Spanien lehnt britischen Vorschlag für EU-Haushalt ab; 3. Heftige Kritik am britischen EU-Haushaltsplan auch aus Portugal; 4. Verfassungstag von Diskussion über Autonomiestatut geprägt; 5. Zapatero auf der Suche nach neuen Partnern? 6. Europaabgeordnete mahnt Wiederbelebung des Antiterrorpakts an; 7. Regierung Zapatero über Rüstungslieferung an Angola uneins; 8. Spanien und Marokko errichten Flüchtlingslager; 9. Rückführungsabkommen mit Ghana abgeschlossen; 10. Armutsbericht 2005: „Ein Fünftel der Spanier lebt in Armut“.

Bolivien wählt: Der mißlungene Befreiungsschlag

Am 18. Dezember werden die Bolivianer aller Voraussicht nach, entweder den linkspopulisten Evo Morales Ayma oder den bürgerlichen Kandidaten Jorge Quiroga Ramírez zu ihrem neuen Präsidenten wählen. Bevor auch nur ein Wahlzettel den Weg zur Urne gefunden hat, stehen jetzt schon zwei Wahlverlierer fest: Die „alten Parteien“ und die politische Stabilität des Landes.

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Chile vom 11. Dezember 2005

Christdemokratische Partei als eindeutige Wahlverliererin

Stichwahl im Januar 06 um die Präsidentschaft zwischen der Sozialistin Michelle Bachelet und dem Unternehmer Sebastian Piñera - Linksruck in Chile - Rechtskonservative UDI bleibt stärkste Partei im Parlament

Yudhoyono tut sich schwer mit seinem Reformprogramm für Indonesien

Wegen mangelnder Regierungsleistung und nicht eingehaltener Wahlversprechen werden die Bürger ungeduldig mit Präsident ‚SBY’ und seinem Kabinett

Totgesagte leben länger! Überraschung bei den Regionalwahlen und Euro-Einführung „ante portas“?

In der Slowakischen Republik wurden die Regionalparlamente gewählt. Die christ-demokratischen Regierungsparteien konnten sich, bei historisch niedriger Wahlbeteiligung, über Erfolge freuen. Was bedeutet dies für die Parlamentswahlen 2006? Weitere Ergebnisse der Wahl und neue Entwicklungen bei der Euro Einführung im Länderbericht der Slowakischen Republik.

Bericht aus Bratislava

Themen:Totgesagte leben länger!Überraschung bei den RegionalwahlenDie Ergebnisse im EinzelnenEuro-Einführung „ante portas“?

Regierungskrise in Litauen: Könnte es ohne Brazauskas weitergehen?

Das politische Leben in Litauen scheint zur Zeit allein aus verschiedenen Skandalen und daraus folgenden Untersuchungen zu bestehen. Die meisten Litauer sind mit dem Funktionieren der Demokratie immer unzufriedener und von der Politik enttäuscht. Mittlerweile stecken Ministerpräsident Brazauskas und zugleich die ganze Regierung in einer Krise.

Die Ukraine ein Jahr nach der orangenen Revolution

Enttäuschung statt Aufbruchstimmung

Vor 2 Wochen, am 22. November 2005, versammelten sich mehr als 100.000 Menschen auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, um den 1. Jahrestag des Beginns der orangenen Revolution feierlich zu begehen und um den „Geist des Majdan“ des vergangenen Jahres wieder aufleben zu lassen. Doch vielen der Anwesenden, die im vergangen Jahr aktiv am Erfolg der friedlichen Revolution mitgewirkt hatten, war nicht zum Feiern zumute. Die Hoffnungen und Erwartungen, die an das Traumpaar der Freiheitsbewegung, Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko, geknüpft waren, haben sich nicht erfüllt. Enttäuschung über die bestenfalls durchwachsene Bilanz nach einem Jahr und Ratlosigkeit über den zukünftigen Kurs dämpften die Stimmung und – so die Befürchtung – bilden den Humus, auf dem die alten, längst tot geglaubten Kräfte um den ex-Premier Janukowytsch prächtig gedeihen. Die Menschen auf dem Majdan hofften auf das erlösende Zeichen einer Versöhnung zwischen dem Präsidenten und seiner geschassten Premierministerin. Aber es blieb aus. Wie soll es nun weitergehen in der Ukraine vier Monate vor den Parlamentswahlen und etwa einen Monat vor dem Inkrafttreten der Verfassungsreform? Viele Fragen – aber keine Antworten auf dem Majdan.

40. Newsletter aus Madrid

1. Großdemonstration für die spanische Verfassung;2. PP-Chef Mariano Rajoy überlebt Hubschrauberabsturz leicht verletzt;3. Heftige Kritik an spanischen Rüstungsverkäufe an Venezuela;4. Der Druck auf Industrieminister José Montilla wächst weiter;5. EU-Finanzplan: Spanien für Reduzierung des Britenrabatts;6. Parlamentsausschuss beschließt Änderungen am Bildungsgesetz;7. OECD prognostiziert dauerhaften Wirtschaftswachstum für Spanien;8. Zapatero eröffnet Konferenz zur Allianz der Zivilisationen;9. Portugal mit Ergebnis des Mittelmeergipfels zufrieden;10. Präsidentschaftswahlen in Portugal.

Zum Besuch der Bundeskanzlerin in Polen

Ein erster positiver Schritt

Der Besuch der Bundeskanzlerin ist in Polen in den Medien überwiegend positiv aufgenommen worden als erster, vor allem atmosphärischer Schritt. Eine erneute Auseinandersetzung mit der Geschichte ist in den deutsch-polnischen Beziehungen notwendig. Das geplante Gespräch mit dem Vorsitzenden der Regierungspartei Jaroslaw Kaczynski wurde abgesagt. Das Treffen mit Oppositonsführer Tusk fand in freundschaftlicher Atmosphäre statt.

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