Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Interview: Peter Girke über Ho Chi Minh, den "Übervater der Nation"

Von Joachim Heinz (KNA)

Hanoi (KNA) Vor 50 Jahren, am 2. September 1969, starb Ho Chi Minh. Im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) ordnet Peter Girke die Bedeutung des Revolutionärs für das heutige Vietnam ein.

Besuch oder Nicht-Besuch?

Gedenkfeier in Polen ohne Donald Trump – politische Signale

Besuch oder Nicht-Besuch? Der angekündigte Besuch von US-Präsident Donald Trump am 1. September in Warschau zur Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges hat im Vorfeld in Polen wie in Deutschland vielerlei Interpretationen erfahren. Doch dann folgte Trumps plötzliche Absage und Irritationen taten sich auf. Als kurz darauf Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme ankündigte, sorgte dies – vor dem Hintergrund von Trumps just zuvor vollzogenem Sinneswandel – für weitere Spekulationen. Inzwischen haben die Feierlichkeiten auf dem geschichts- wie prestigeträchtigen Piłsudski-Platz im Herzen der polnischen Hauptstadt stattgefunden. Anwesend waren der polnische Staatspräsident und Gastgeber Andrzej Duda sowie mehr als dreißig hochrangige Staatsvertreter, wobei Deutschland – mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel – die Präsenz zeigte. Die Vereinigten Staaten vertrat Vizepräsident Mike Pence. Viele Fragen zum Verhältnis Polen-Deutschland-USA aber bleiben offen, hierzu einige Antworten:

Der lange Weg zur inneren Sicherheit

Auch die von der neuen Regierung eingesetzte „Nationalgarde“ wird der komplexen Sicherheitslage in Mexiko nur in Ansätzen gerecht

Mexiko hat mit großen Problemen im Bereich innere Sicherheit und Kriminalität zu kämpfen. Mit zentralisierten, militarisierten Strategien konnten die beiden vergangenen Regierungen das Problem nicht eindämmen, im Gegenteil, die Fallzahlen stiegen sogar. Auch wenn der aktuelle Präsident, Andrés Manuel López Obrador, im Wahlkampf 2018 eine Demilitarisierung angekündigt hat, ist das Herzstück seiner Sicherheitsstrategie, die Nationalgarde, ein föderales Organ mit fragwürdigem Mandat, das der komplexen Gemengelage in Mexiko kaum gerecht werden kann.

flickr.com/kaysha/by-nc-nd/2.0/

Die nächste Etappe

Präsident Tshisekedi und die neue Regierung in der DR Kongo: eine veritable Veränderung zum Vorgänger?

Mehr als acht Monate nach den umstrittenen Wahlen steht die neue Regierung der DR Kongo fest. Während der neue Präsident Félix Tshisekedi Akzente setzen kann, bleiben die Machtverhältnisse klar zugunsten des früheren Präsidenten Joseph Kabila geregelt. Die Chance des vermeintlichen Hoffnungsträgers Tshisekedis liegt in der Außenpolitik. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) kündigte bei seinem Besuch in Kinshasa vor wenigen Tagen die Aufnahme eines neuen Dialogs mit der DR Kongo an, nachdem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 2017 seine Zusammenarbeit regierungsfern ausgerichtet hatte.

„Bucharest - Union Square“ – Ștefan Jurcă / flickr / CC BY 2.0

Regierungskoalition in Rumänien zerbrochen

In Rumänien ist die Regierungskoalition aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) des bisherigen Senatspräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu zerbrochen. ALDE erklärte ihren Wechsel in die Opposition. Zuvor hatten PSD und ALDE schwere Niederlagen bei der Europawahl erlitten, bei der ALDE deutlich unter die Sperrklausel von fünf Prozent gefallen war. Zugleich waren Gespräche über die Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten für die im November dieses Jahres stattfindenden Präsidentschaftswahlen gescheitert. ALDE beabsichtigt jetzt ein Wahlbündnis mit der Partei PRO Romania des früheren Ministerpräsidenten Victor Ponta einzugehen, die sich von der PSD abgespalten hatte. Die PSD hat damit die Regierungsmehrheit im Parlament verloren. Ministerpräsidentin Dăncilă wird sich mit einem neugebildeten Kabinett nun einer erneuten Vertrauensabstimmung im Parlament stellen müssen.

kremlin.ru/Wikimedia/CC BY 4.0

Innenpolitische Krise in Kirgisistan

Worum es beim Konflikt zwischen Präsident Dscheenbekow und dessen Vorgänger geht

Vor unseren Augen spielt sich in Kirgisistan eine akute innenpolitische Krise ab. Auslöser dafür ist ein offener Konflikt zwischen dem amtierenden kirgisischen Präsidenten Sooronbaj Dscheenbekow und dem Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew. Im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzung stehen sowohl persönliche Motive als auch ein seit langem schwelender Konflikt zweier politischer Lager, die sich für verschiedene Entwicklungsrichtungen des Landes einsetzen.

KAS

The Afghan-Pakistani Relations

Trapped in their Security Dilemma

Die Konflikte in Afghanistan und Pakistan überlagern sich seit Jahrzehnten und haben eine friedliche Lösung in Afghanistan erschwert. Die Eskalation in Kaschmir kam zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt; die Friedensgespräche zwischen Taliban und den USA befinden sich in einer möglichen Endphase und stellen die verfassungsmäßige Ordnung, das internationale Engagement in Afghanistan sowie die regionale Sicherheitsarchitektur neu zu Verhandlung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Iustitia.svg

Die jüngste mongolische Justizreform

Droht das Ende der Gewaltenteilung?

In Folge eines Folterskandals wurde in der Mongolei eine umstrittene Justizreform durch das Parlament verabschiedet, die international auf Kritik gestoßen ist. Zahlreiche junge Mongolen, aber auch namhafte Juristen, protestierten in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag „pray for judicial independence“ gegen die umstrittene Reform. Während einige Beobachter hinter den Neuregelungen einen Angriff der Exekutive auf die Unabhängigkeit der Justiz vermuten, hoffen andere auf einen Befreiungsschlag. Denn die Judikative gilt allgemein als schwach und korrupt. So zeigt das jüngste „Politbarometer“ der Sant Maral Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung, dass nur 9,7 Prozent der Befragten die Verwirklichung der Rechtsstaatlichkeit in der Mongolei als „sehr stark“ oder „stark“ einstufen. Doch wie kam es zu der Reform und inwiefern schränkt sie die Gewaltenteilung tatsächlich ein? Mit diesen Fragen befasst sich dieser Länderbericht.

KAS

Ergebnisse der Vorwahlen in Argentinien

Stimmungsbild für die Präsidentschaftswahlen am 27. Oktober 2019

Am Sonntag, 11. August, fanden in Argentinien die Primarias Abiertas, Simultáneas y Obligatorias, kurz PASO, statt. Diese Vorwahlen dienen als Filter. Sie sind dafür ausschlaggebend, welche Allianzen und Kandidaten sich letztendlich am 27. Oktober bei den Präsidentschaftswahlen stellen dürfen. Außerdem stellen sie einen Indikator über die allgemeine Stimmung im Land dar.

P.sanspeur / ILO/ flickr / CC-BY-NC-ND 2.0

Genfer Großwetterlage

Entwicklungen in den Genfer Internationalen Organisationen Mai bis Juli 2019

Die vergangenen Monate hielten in Genf Diplomaten wie Beschäftigte der internationalen Organisationen gehörig auf Trab: Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) kamen zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Genf. Daneben fanden weitere hochrangige Treffen, wie etwa die jährliche Weltgesundheitsversammlung (WHA) und auch die 41. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats statt. Einen (sorgenvollen) Blick in die Zukunft warfen Berichte zur Zukunft des Welthandels (WTO), zur Landnutzung und zum Klimawandel (IPCC, „Weltklimarat“) sowie zu globalen Flüchtlingstrends.

Sobre esta serie

La Fundación Konrad Adenauer está representada con oficina propia en unos 70 países en cinco continentes . Los empleados del extranjero pueden informar in situ de primera mano sobre acontecimientos actuales y desarrollos a largo plazo en su país de emplazamiento. En los "informes de países", ellos ofrecen de forma exclusiva a los usuarios de la página web de la fundación Konrad Adenauer análisis, informaciones de trasfondo y evaluaciones.

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Editor

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.