Ein abwechslungsreiches Programm, prominente Diskussionsteilnehmer und ein moderner Veranstaltungsort machen die Riga Konferenz in Sicherheitskreisen nun schon seit zehn Jahren zu einem gerne besuchten Event. Organisiert wird die Konferenz von der Lettischen Transatlantischen Organisation LATO, dem lettischen Verteidigungsministerium und dem lettischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten. In diesem Jahr nahmen 550 Experten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Journalismus an der internationalen Konferenz teil. In insgesamt sechs Panels und einer Abendveranstaltung wurden aktuelle Themen rund um Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik diskutiert. Ein regionaler Schwerpunkt wurde auf die Staaten Nord/- Osteuropas gelegt. Auch die Länder der Östlichen Partnerschaft wie Georgien, Moldawien, Belarus und die Ukraine fanden ihren festen Teil im Programm. Digitaler Fortschritt wird bei der Riga Konferenz großgeschrieben, weswegen parallel zu den Gesprächen vor Ort eine rege Twitter-Diskussion unter dem Hashtag #RigaConf geführt wurde. Auf Monitoren am ganzen Veranstaltungsort, der lettischen Nationalbibliothek, konnte man dieser Diskussion folgen, wovon auch die Moderatoren auf dem Podium Gebrauch machten. So wurden Diskussionsteilnehmer auf bestimmte Tweets hin angesprochen oder Fragen aus den Reihen der Twitter-User auf das Podium gebracht.

Mit seinen einleitenden Worten gab der lettische Präsident Raimonds Vējonis am Freitag den Impuls für Themen, welche die Konferenzteilnehmer die ganze Veranstaltung hinweg beschäftigen sollten. So nannte er die Flüchtlingskrise, den internationalen Terrorismus und die Instabilität im Osten Europas als zentrale Bedrohungen, für die „gemeinsames europäisches Handeln“ gefragt sei. Gleichzeitig plädierte er für eine verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Außerdem betonte er die Bereitschaft Lettlands, die Ausgaben für Verteidigung bis 2018 zu erhöhen, um zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes abzudecken und so NATO-Standards gerecht zu werden.

Der lettische Verteidigungsminister Raimonds Bergmanis sprach in seinem Grußwort die „russische Aggression in der Ukraine“ direkt an und plädierte dafür, „proaktiver“ zu handeln, um sich neuen Herausforderungen besser anzupassen. „Es ist unsere Verpflichtung, sicherzustellen, dass die nächsten Generationen in einer sichereren Welt als der heutigen leben“, sagte er.

Die folgenden sechs Podiumsdiskussionen hatten jeweils einen eigenen inhaltlichen Schwerpunkt, wobei die Flüchtlingskrise und der Ukraine-Konflikt tagesaktuelle Themen waren, die sich in jeder Diskussion wiederfanden.

 

Podiumsdiskussion zum Thema „Geoökonomie“

Die erste Podiumsdiskussion am Freitag war der Frage gewidmet, wie die EU auf neuste geoökonomische Herausforderungen angemessen reagieren soll. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, appellierte zunächst daran, sich seiner europäischer Nachbarn zu besinnen. „Sicherheit in unserer Nachbarschaft ist auch hilfreich für uns“, sagte er.

Die eingefrorenen Konflikte in Moldawien und Georgien sollten seiner Meinung nach nicht in Vergessenheit geraten. Auch der Flüchtlingskrise könnte man nur mit einem „koordinierten Vorgehen“ begegnen.

Einen ähnlichen Wunsch nach geeintem Handeln der EU äußerte der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk im Hinblick auf die Ukraine-Krise: „Das beste Rezept ist, eine Einheit zu bleiben und immer in der ersten Reihe zu stehen, nicht hinten“, sagt er. Er kritisierte Russland scharf und beschrieb die Annexion der Krim als „illegal“ und Russlands Vorgehen als „Aggression“. Der EU warf er vor, schon im Jahr 2008 in Georgien nicht konsistent genug gehandelt zu haben. Nun forderte er von der EU eine Beibehaltung und Verstärkung der Sanktionen gegenüber Russland. Krieg werde in der Region nicht nur auf militärischer, sondern vor allem auf einer Werte-Grundlage geführt. Es handle sich daher seiner Meinung nach nicht um einen „Krieg gegen die Ukraine, sondern um einen Krieg gegen europäische Werte und die Werte einer freien Welt“.

Jazenjuk versuchte Publikum und Podium mit viel Humor für seine Positionen zu gewinnen und erhielt zum Beispiel für den Scherz, dass „ukrainische Produkte wettbewerbsfähiger, günstiger und auch leckerer“ werden müssten, viel Applaus von den Zuhörern. In ernsterem Ton appellierte er an die Förderer der europäisch-amerikanischen Beziehungen, dass kein Blatt zwischen die EU und die USA passen dürfe. Russland war erneut Thema, als der Premierminister betonte, dass „Russland niemals ein Vetorecht auf den europäischen Handel haben“ werde.

Die lettische Premierministerin Laimdota Straujuma befürwortete ein europäisch-amerikanisches Freihandelsabkommen ebenfalls, betonte aber gleichermaßen, dass Transparenz gegenüber der Gesellschaft höchste Priorität haben sollte. „Ich glaube, dass TTIP der lettischen Wirtschaft helfen wird“, sagte sie mit direktem Bezug auf ihr Land.

Der amerikanische Botschafter bei der Europäischen Union, Anthony L. Gardner, zeigte den Zusammenhang zwischen TTIP und Energiefragen auf: „TTIP wird einen direkten Einfluss darauf haben, die europäische Abhängigkeit von Gas zu reduzieren“, sagte er.

Im Hinblick auf die Umsetzung der Energieunion sah die lettische Premierministerin in Europa keinerlei Hindernisse, gleichzeitig machte sie aber darauf aufmerksam, dass das kontrovers diskutierte Nord Stream 2-Projekt viele Nachteile für die Ukraine berge, da es deren Gaspipelines umgehe und dem Land dadurch wirtschaftlichen Schaden hinzufüge.

Arsenij Jazenjuk nahm diesen Faden auf und verstärkte seine Kritik. Er positionierte sich deutlich gegen Nord Stream 2 und klar für eine europäische Energieunion: „Das Nord Stream-Projekt ist anti-europäisch und anti-ukrainisch“, sagte er. Die Energieunion hielt er für lange überfällig: „Ihr habt viel Zeit verschwendet, um eine Energieunion zu etablieren. Ihr habt Milliarden von Dollar verloren“. Ferner appellierte er an die EU, eine Energieunion weiter voranzutreiben und sagte: „Mit einer Gasunion kann euch keiner Streiche spielen“ und deutete damit erneut auf Russland hin. Sein Land wolle zudem ein „integraler Bestandteil“ einer einheitlichen Energiepolitik sein und so sei es bereit, seine Transmissionssysteme zu modernisieren.

Die Ukraine verkaufte er als lukrativen Standort für Investitionen: „Das ist die rechte Zeit und der rechte Ort, um zu investieren und neue Märkte zu erschließen“, sagte er.

Der Umgang mit Flüchtlingen war das Abschlussthema der Debatte. Premierminister Arsenij Jazenjuk ermutigte die EU in ihrem bisherigen Vorgehen. Er brachte das Publikum erneut zum Schmunzeln, indem er Angela Merkels „wir schaffen das“ wörtlich auf deutsch zitierte. Kommissionsvize Valdis Dombrovskis gab sich skeptischer und betonte wie wichtig es sei, Wirtschaftsflüchtlinge schnell in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Ähnlich äußerte sich die lettische Premierministerin Laimdota Straujuma: „Wir müssen über richtige Flüchtlinge sprechen, und sie von Wirtschaftsflüchtlingen unterscheiden. Wir zeigen unsere Solidarität mit Italien und Griechenland, aber was wir auch sehen, ist, dass die EU ihre Flüchtlingspolitik verbessern muss.“ Außerdem äußerte sie die Befürchtung, dass „populistische Parteien in der näheren Zukunft Wahlen gewinnen werden, falls die EU keine wahren Lösungen findet.“ Im Hinblick auf die eigene, lettische Flüchtlingspolitik sagte sie: „Wir müssen solche Lösungen finden, die die Öffentlichkeit versteht“.

 

Podiumsdiskussion zum Thema „NATO“

Das zweite Podium diskutierte die Frage, ob die NATO noch in der Lage sei, weltweit für Stabilität zu sorgen. Der Staatssekretär des lettischen Verteidigungsministeriums, Jānis Garisons, sagte zunächst, dass die NATO die Anbindung an die Gesellschaft verloren habe. Es müsse wieder klar werden, „dass wir all das tun, um unsere Heimatländer zu schützen“. Garisons stellte der NATO zunächst ein gutes Zeugnis aus und verwies auf deren hohe Leistungsfähigkeit. Trotzdem stellt er die Frage: „Warum waren wir nicht in der Lage vorherzusehen, dass sich das Sicherheitsumfeld verändern wird?“

Laut Dr. Patrick Keller, dem Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, gäbe es in Europa momentan zwei Lager, die ihre Themen auf die Agenda der NATO setzten wollten. Die einen sehen Russland als größte Gefahrenzone, die anderen den Mittelmeerraum und aktuell die Flüchtlingskrise. Seiner Meinung nach müsse eine „Balance“ zwischen beiden Positionen geschaffen werden. Die Flüchtlingskrise sei eine komplett neue Art der Bedrohung, was auch bei der Außenwelt so ankomme: „Die NATO ist nicht das erste Instrument im Werkzeugkasten, dessen man sich im Rahmen der Flüchtlingskrise bedienen würde“, sagte Keller und führte damit die Metapher des sicherheitspolitischen Werkzeugkastens ein, die von Teilnehmern im weiteren Verlauf der Konferenz immer wieder gerne benutzt wurde. Im Hinblick auf Osteuropa betonte Keller, dass Russland „kein Partner“ mehr sei. Er appellierte auch daran, „nukleare Kapazitäten zu modernisieren“. Das seien zwar „unangenehme Themen“, die aber umso dringender wieder auf das Tableau gebracht werden müssten.

General Richard Shirreff ist ehemaliger stellvertretender Alliierter Oberbefehlshaber der NATO in Europa. Er sprach ein anderes Problem als ein zentrales an: „Die wahre Herausforderung, ist ein Mangel an Ehrgeiz“, sagte er. Zudem wies er darauf hin, dass die NATO den aktuellen Gefahren wie einem möglichen russischen Angriff nicht gewappnet sei. Im Zweifel bräuchten russische Militärmaschinen nur 15 Minuten bis ins Baltikum und darauf könne die NATO unmöglich reagieren.

Diskussionsteilnehmer Kurt Volker unterstützte die Meinung, dass nicht genug politischer Wille vorhanden sei, um mehr in die NATO zu investieren. „Das militärische Potential ist gering, aber da, aber ob der Wille da ist, muss bezweifelt werden“, sagte er.

Einen besonderen Schwerpunkt legte der Generaldirektor des McCain Institutes auf die Sprache im öffentlichen Diskurs. „Wenn man von unseren Mitgliedern etwas über ‚Deeskalation’ und ‚Abschreckung’ hört, dann klingt das wie grünes Licht für Moskau“, sagte er.

General Richard Shirreff warf die Frage auf, ob zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes an Militärausgaben genug seien und stellte fest, dass „viele Länder deutlich mehr tun müssten“. Peter Keller widersprach Shirreff jedenfalls im Hinblick auf Deutschland. Mit einer Erhöhung seiner Ausgaben würde die Bundesrepublik Frankreich und Großbritannien in den Schatten stellen und es stelle sich die Frage, wie diese darauf reagieren würden. Außerdem würden Mehrausgaben laut Keller nicht vom Bundestag bewilligt werden. Ein Twitter-Nutzer kommentierte diese Ausführungen als „interessanten Gedanken“.

Wie schon auf dem Podium zuvor, dominierte erneut das Thema Russland die Schlusstakte der Diskussion. „Wir müssen mit Russland leben und wir müssen mit Russland reden, aber wir müssen das aus einer starken Position heraus tun“, betonte General Shirreff. Kurt Volker entgegnete, dass Russland nicht interessiert an einer Zusammenarbeit mit der NATO sei, es ziehe vor, die NATO als Feind zu betrachten. „Wir müssen aufhören immer zu sagen, dass wir mit Russland reden müssen. Es ist Russlands Sache, ob es dazu fähig ist, mit dem Rest der Welt zu reden“, sagte er.

Am Schluss wagten die Teilnehmer einen Ausblick auf das NATO-Gipfeltreffen in Warschau. Kurt Volker betonte, dass die Europäische Nachbarschaftspolitik, wieder auf die Tagesordnung gebracht werden müsse. „Georgien hat sich selbst so oft ins Bein geschossen – das ist bemerkenswert“, sagte Volker. Shirreff sagte, dass eine rigorose Fehleranalyse die besten Ergebnisse bringen könnte. _Keller_ machte am Ende auf eine Schwäche der Podiumsdiskussion aufmerksam: „Es ist schade, dass wir keinen Sprecher aus Italien oder Spanien auf dem Panel haben, denn dann könnten wir fragen: Was erwartet ihr von der NATO?“ In dem Sinne äußerte er auch die Hoffnung, dass in Warschau nicht nur über Russland geredet werde, sondern auch über Punkte wie die euro-mediterrane Partnerschaft gesprochen werden sollte. Jānis Garisons machte klar, dass es für Lettland vor allem um „glaubhafte, militärische Langzeit-Präsenz im Baltikum gehen solle.“

 

Podiumsdiskussion zum Thema „Russland“

„Quo vadis, Russland des 21. Jahrhunderts?“ war die Frage, die das Podium in der ersten Diskussionsrunde am Samstag zu beantworten versuchte. Auch am zweiten Konferenztag war die Eröffnungsdiskussion am prominentesten besetzt. Die einzige Frau auf dem Podium war Dr. Celeste Wallander, die eine Beraterin des Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zuständigkeit für Russland und Zentralasien ist. Wallander versuchte zunächst die Strategie der Vereinigten Staaten gegenüber Russland zu erklären. „Die Obama-Regierung möchte in Russland noch immer einen sicheren und prosperierenden Stakeholder sehen“, sagte sie. Gleichzeitig betonte sie, dass der Westen über Jahre alles versucht habe, um Russland in internationale Institutionen zu integrieren.

Da Russland aufgehört habe, sich an die Regeln dieser Institutionen zu halten, sehe sich die USA als globaler Leader aber in der Pflicht, „sich und seine Verbündeten vor russischer Aggression zu schützen“. Auch wenn nach wie vor ein diplomatischer Weg zur Lösung des Syrien-Konfliktes verfolgt werde, müsse Russland weiterhin mit Sanktionen zur Einhaltung der Minsker Abkommen gezwungen werden.

Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilvers kritisierte vor allem die eigenen Reihen für ihre Naivität und das halbherzige Vorgehen gegenüber Russland. Er verwies besonders auf die Entführungen und die erhöhte Spionage-Aktivitäten die von dem Land ausgingen. „Wir hoffen die ganze Zeit, dass wir sie dazu bringen aufzuhören, indem wir nett sind und das ist ein Problem mit der Realität, dass wir da haben.“ Er warnte davor, die Ukraine-Krise für beendet zu halten: „Der Fakt, dass wir jetzt weniger Tötungen in der Ukraine haben, heißt nicht, dass wir zurück zu Peace, Love & Woodstock gehen können“, sagte er. Diplomatische Lösungen hielt Ilvers nicht für ausreichend: „Dialog ist gut, aber Dialog ist keine politische Strategie“, sagte er.

Dr. Mark Galeotti, Dozent für Internationale Angelegenheiten an der New York

University, versuchte den Problemfall Russland, als welchen seine Vorgänger das Land identifizierten, aus einer inneren Perspektive heraus zu erklären. Seiner Meinung nach sei Russland keine so große Gefahr wie es nach außen hin wirkt, da das Land vor allem wirtschaftlich sehr schwach ist. „Das ist nicht plötzlich ein ganzes, durchsetzungsfähiges Russland, es geht hier um ein einzelnes Regime“, sagte er. Zudem betonte er, dass Russland keinerlei „soft power“ habe.

Als einziger russischer Diskussionsteilnehmer trat der Wissenschaftler Dr. Artem Malgin auf. Er ist stellvertretender Direktor für Allgemeine Angelegenheiten der Moscow State University of International Affairs. Zunächst betonte er, dass Russland vor allem hinsichtlich seiner Wirtschaft und der Finanzwelt einen liberalen Ansatz demonstriere.

Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilvers kritisierte Russland in seiner folgenden Antwort für dessen „Schröderizacja“, einem Wort, das in Tweets und Kaffeepausen auch im weiteren Verlauf der Konferenz in aller Munde blieb. Er wies mit dem Wort darauf hin, dass Russland nationalistische Parteien und politische Bewegungen in Europa finanziell unterstütze, um Verbündete zu finden und die EU von innen heraus zu schwächen.

Artem Malgin zeichnete am Beispiel der Medien das Bild eines liberalen Russland. Der Wissenschaftler bezeichnete die russischen Medien als diversifiziert, was Gelächter im Publikum hervorrief. Darauf entgegnete Malgin „dass das nichts zum Lachen sei“ und betonte, dass die Öffentlichkeit auch in den staatseigenen Medien zur Diskussion hinzugezogen werde, und das Internet „frei und voller vielfältiger Meinungen“ sei.

Verteidigt wurde die Assad-freundliche, russische Außenpolitik teilweise von Mark Galeotti, der betonte, dass es immer Teil geostrategischer Politik sei, seine Verbündeten zu schützen. In seinem Schlussstatement prognostizierte der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilvers eine düstere Zukunft. „Wir sind auf eine Art und Weise bedroht, die wir uns nie zuvor haben vorstellen können“, sagte er.

 

Podiumsdiskussion zum Thema „Neue Kriege“

Im Panel zum Thema „Antwort auf die Kriege einer ‚neuen Generation’“ musste Moderator Dr. Hans Binnendijk zuerst definieren und dann moderieren. Als hybride Kriegsführung war im Folgenden eine Kriegsführung gemeint, die von klassischer, gewaltvoller Konfrontation abweicht. Moderne Kriege können auch mithilfe medialer Beeinflussung oder ferngesteuerter Drohnenangriffe gewonnen werden.

Nachdem sowohl der Moderator als auch der ersten Sprecher Dr. Jānis Bērziņš von der lettischen National Defence Academy das Konzept der fünf Phasen der modernen Kriegsführung aus theoretischer Sicht erklärt hatten, sorgte ein Tweet des Konferenzteilnehmers Flavio Brugnoli für Erheiterung: „Möglicherweise ist die schnelle Multiplikation von Kriegsführungsphasen eine subtile neue Phase, mit dem Versuch, das Publikum zu zerstören.“

Die folgende Diskussion war auch unabhängig davon weniger technokratisch, sondern vor allem lösungsorientiert. „Wenn wir diese strategischen, asymmetrischen Überraschungen verhindern wollen, müssen wir offensiv und vorrausschauend handeln“, sagte Admiral Igor Kabanenko, der Vorsitzender der Ukrainian Advanced Research Project Agency ist. Er betonte auch die Wichtigkeit der Medien als zentrales Instrument der modernen Kriegsführung und gab zu Bedenken, dass manche Menschen in der Ukraine ausschließlich russisches Fernsehen empfangen könnten, was einen großen Einfluss auf deren Meinungen habe.

Für Dr. András Rácz, der am Finnischen Institut für Internationale Angelegenheiten forscht, ist das Ziel moderner Kriegsführung „Sicherheitslücken zu vergrößern, indem man die Schwächen des Feindes ausnutzt“. Um auf diese neue Art des Angriffs angemessen zu reagieren sei „good governance“ die einzige Lösung. Man müsse die Bevölkerung widerstandsfähig gegenüber Instrumenten der modernen Kriegsführung wie medialer Propaganda machen.

Prof. Julian Lindley-French ist Senior Fellow am britischen Institute of Statecraft. Er erklärte die hybride Kriegsführung Russlands anhand eines bekannten Zeichentrickfilmes, worauf er viel positives Feedback der Twitter-Nutzer bekam. Für ihn sei Russland Tom, die Katze und Lettland Jerry, die Maus, die von der Katze gejagt werde. In den USA und der EU sah er den dummen Hund, den Tom bei seiner Jagd nach Jerry auf keinen Fall wecken möchte. Die einzige Antwort auf eine hybride Kriegsführung Russlands könnte seiner Meinung nach ein starker Westen sein. „Die größte Bedrohung, die wir momentan beobachten, ist unsere eigene Schwäche“, sagte er.

Julian Lindley-French sah die Schuld am abnehmenden Willen zur militärischen Verteidigung zum großen Teil bei den politischen Eliten: „Es ermüdet mich, Politiker ständig sagen zu hören, die Öffentlichkeit würde das nicht verstehen. Damit müssen sie verdammt nochmal zurechtkommen“, sagte er. Dass die Öffentlichkeit Mehrausgaben für die nationale Sicherheit nicht hinnehmen möchte, erklärte András Rácz damit, dass diese anders als Ausgaben für Bildung oder das Gesundheitswesen weniger an messbare Erfolge geknüpft sind. „Man sieht nichts, wenn die Sicherheit gut funktioniert“, sagte er. Diskussionsteilnehmer Lindley-French fügte hinzu, dass es in Europa an starken Führungspersönlichkeiten mangele, die die Notwendigkeit von Verteidigungsausgaben offen ansprechen. „Wir haben die Bevölkerung Europas zu lange in einem kindesgleichen Status gehalten“, sagte er.

András Rácz betonte gleichermaßen, dass der Wille, sich gegen hybride Kriegsführung zu wappnen, aus der Gesellschaft selbst kommen müsse und diese eine aktive Rolle einnehmen solle. Im Hinblick auf das NATO-Gipfeltreffen des nächsten Jahres in Warschau waren sich alle Diskussionsteilnehmer einig, dass es ein Ziel sein muss, die militärischen Kapazitäten der NATO weiter auszubauen.

 

Podiumsdiskussion zum Thema „Propaganda-Krieg“

Auch für die Podiumsdiskussion zum Thema Propaganda waren zunächst Definitionen nötig. Jānis Sārts, Leiter des Exzellenzzentrums für Strategische Kommunikation der NATO erklärte, was Strategische Kommunikation von Propaganda unterscheidet: „Wir sind nicht Propaganda, Propaganda ist nicht an moralische Grenzen gebunden.“ Russische Medien hätten dem Zentrum oft unterstellt „Propaganda“ zu betreiben. Laut Jānis Sārts müsse sich das Zentrum allerdings vor der Öffentlichkeit glaubwürdig machen, was nur durch eine enge Bindung an die Wahrheit zu schaffen sei.

Dr. Gerlinde Niehus verfolgte im Hinblick auf russische mediale Attacken eine andere Strategie. „Wir müssen einen Narrativ als Alternative zu den radikalen Ansichten im Osten und Süden erschaffen“, sagte die Leiterin der Engagement Section der NATO. Damit traf sie auf ein Problem, dass das Podium den ganzen Abend beschäftigen sollte: „Was ist der europäische Narrativ?“. Die Frage kam allerdings weder von den Diskussionsteilnehmern noch von Moderator und Journalist Timothy Judah, sondern von einer Twitter-Userin.

Ohne, dass die Frage nach einem gemeinsamen, europäischen Narrativ von einem der Podiumsteilnehmer direkt beantwortet wurde, bildete sich doch eine allgemeine Tendenz heraus. Die drei Podiumsteilnehmer waren sich einig, dass es ein Narrativ vom Erfolg der EU sein müsse, der mit Selbstbewusstsein in die Welt getragen werden sollte. „Wir haben einen Grund, mehr Vertrauen in uns selbst zu haben, wir leisten vergleichsweise gute Arbeit“, sagte Gerlinde Niehus. Diskussionsteilnehmer James Sherr vom Think Tank Chatham House betonte an späterer Stelle „Europa ist heute ein deutlich besserer Ort, als er es jemals war, weil wir mit der Europäischen Union und der NATO bis an Russlands Grenzen präsent sind“ und erntete dafür Beifall aus dem Publikum.

Als Grund für die schwache Position Europas im Propagandakrieg mit Russland wurde auf dem Podium das mangelnde Selbstvertrauen der Europäischen Union identifiziert.Gerlinde Niehus sagte dazu: „Was wir brauchen ist mehr Vertrauen in das, was wir tun und was wir sind“.Jānis Sārts stellte fest, dass „Russland sich selbst als stärker ansieht, wenn Europa schwach ist“. Und auch James Sherr zeigte eine Schwäche der EU auf, die in fast allen Podiumsdiskussionen der Riga Konferenz als solche benannt wurde: „Es gibt keinen Ansatz von Autorität oder Leadership im Westen, aber in Russland gibt es dieses Leadership und alle Leerräume werden damit gefüllt“. Gleichzeitig machte er „auf einen Mangel an Intellektualität und Qualität“ im öffentlichen Diskurs aufmerksam. Am Beispiel von britischen Schülern, die kaum über ihre eigene Geschichte Bescheid wüssten und russischen Schülern, denen ein extrem vorurteilsbehaftetes Geschichtsbild vermittelt würde, zeigte er diese asymmetrische Informiertheit auf.

Wenn auch nicht in hohem Maße war der Islamische Staat ein weiteres Thema der Diskussion.Jānis Sārts brachte diesen ins Gespräch und warnte vor der Professionalität, mit der islamistische Netzwerke ihre Anhänger über soziale Netzwerke ködern. Gegen Ende der Diskussion wurde Sārts dann mit seiner eigenen Aktivität in sozialen Netzwerken konfrontiert – ein Twitter-User merkte an, dass der NATO-Stratege zwar die ganze Zeit über Twitter spreche, selbst aber nicht tweete.

Sārts konterte gekonnt damit, dass sich das Exzellenzzentrum der NATO vor allem darum bemühe, die Vorgehensweisen in Propaganda-Kriegen zu analysieren und nicht selbst eine Stimme zum Diskurs hinzufügen wolle. Seine Bilanz für Europa war am Ende dann auch positiv. Mit dem Stichwort „Lügen haben kurze Beine“, machte er deutlich, dass Russlands Glaubwürdigkeit langfristig unter dem Verbreiten falscher Informationen leiden würde.

 

Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft der Europäischen Ordnung“

Am Ende der Konferenz wurden die Podiumsgäste Miroslav Lajčák, Carl Bildt und Jean-Marie Guéhenno um ihre Einschätzung zur Zukunft Europas gebeten. Was dabei herauskam, war aufbauend auf die Diskussion um den europäischen Narrativ, eine Diskussion über europäische Werte. Jean-Marie Guéhenno, Vorsitzender der International Crisis Group, formulierte diesen Impuls folgendermaßen: „Wenn die Europäer nicht dazu fähig sind, sich auf irgendwelche Werte zu einigen, glaube ich, dass jede Demonstration von Solidarität ein leerer Slogan bleibt“.

Unverkennbar haben sich die Sprecher dabei von dem auf der Konferenz Gehörtem inspirieren lassen, setzten aber gerade inhaltlich oft neue Akzente, wie im Fall des ehemaligen schwedischen Außenministers Carl Bildt den digitalen Markt oder wie im Fall des slowakischen Außenministers Miroslav Lajčák die Flüchtlingskrise.

So betonte Letzterer, dass „das Schengen-Abkommen und die Dublin-Abkommen nicht gemessen am jetzigen Ausmaß der Krise entwickelt worden sind“ , weswegen man nun über bessere Strukturen nachdenken sollte. Im weiteren Verlauf der Diskussion bewies er aber, dass die Europäer dazu fähig seien, indem er auf den einzigartig europäischen Wert der Kompromissfähigkeit aufmerksam machte: „Das Wichtigste ist, dass am Ende jeder mit dem Ergebnis leben kann“, sagte er.

Für Carl Bildt hatte der Wert „Einigkeit“ die höchste Priorität. „Weder Russland, noch der Nahe Osten sind die größte Bedrohung, die ich sehe, sondern ein Großbritannien, das die EU verlässt“, sagte er. Im Hinblick auf einen sogenannten „Brexit“ merkte Miroslav Lajčák an, dass Großbritannien daraus geringen Nutzen ziehen würde, da zwischenstaatliche Abkommen zum Beispiel im Bereich Wirtschaft bestehen blieben, Großbritannien aber keinerlei politisches Mitspracherecht mehr hätte.

Zum gegenteiligen Szenario der stärkeren innereuropäischen Integration äußerten sich alle drei Podiumsteilnehmer sehr positiv. Miroslav Lajčák ließ sich sogar zu der Aussage hinreißen, dass eine Änderung der Verträge „unvermeidlich“ sei, ruderte dann aber mit den Worten „soweit darüber Einigkeit unter den 28 Mitgliedsstaaten herrscht“, zurück. Carl Bildt sprach sich für eine Stärkung der europäischen Exekutive aus und betonte, dass die „Flüchtlingskrise Lösungen verlangen wird, die über das hinausgeht, was in den Verträgen steht.“

Jean-Marie Guéhenno fügte hinzu, dass „Europa ein Beobachter des eigenen Unterganges sein wird, wenn die innereuropäische Integration nicht weiter vorangetrieben“ werde.

Anstatt das Bild des Unterganges weiter zu verwenden, waren es in den Augen der Diskussionsteilnehmer Herausforderungen, die Europa bevorstünden. So sagte Carl Bildt im Hinblick auf einen gemeinsamen digitalen Markt, dass die EU „Chaos“ demonstriere und nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft habe. „Wir brauchen eine EU die resistenter, flexibler, anpassungsfähiger ist“, sagt er. Jean-Marie Guéhenno sprach auch die wirtschaftliche Stärke der Europäischen Union an, die ebenfalls besser genutzt werden könne. „Die finanzielle und wirtschaftliche Unterstützung, die die Ukraine bekommt, ist nicht genug. Es muss mehr getan werden, als aktuell getan wird“, sagte er.

Als Hauptgrund für mehr Engagement nannte er, dass es in der EU um eine Stabilisierung der Demokratie ginge. Miroslav Lajčák nahm diesen Faden auf und betonte, dass es eine der größten Stärken der EU sei, andere Länder zu Reformen zu bewegen. Das stand im Widerspruch zu seiner vorherigen Aussage „wir sollten nicht so naiv sein und glauben, dass jeder so sein will wie wir. Wir sollten aufhören herumzulaufen und andere zu belehren“, zeigte aber nur, welch ungeklärte Rolle die EU im weltweiten Machtgefüge noch immer einnimmt und wie viele Podiumsdiskussionen die EU brauchen wird, um eine eigene Identität zu definieren. Passend dazu hatte Jean-Marie Guéhenno schon zu Beginn der Diskussion gesagt: „Wir müssen nicht realistisch auf Russland schauen, wir müssen realistisch auf uns selbst schauen“.

 

Abschließende Bemerkungen von Edgars Rinkēvičs

Der lettische Außenminister Edgars Rinkēvičs machte in seinem Schlusswort auf ein Problem aufmerksam, das sowohl für die Teilnehmer der Riga Konferenz als auch für die europäische Politik gelten kann: „Wir versuchen, viele Herausforderungen auf einmal anzugehen“. Umso wichtiger sei es deshalb, in Einigkeit zu handeln. Mit Besorgnis schaute er auf die Flüc

htlingskrise und sagte, dass „die ganze Diskussion große Differenzen zwischen dem Osten und dem Westen, dem Süden und dem Norden Europas“ aufgezeigt habe. „Wir haben noch immer mentale Mauern, über die wir ernsthaft sprechen sollten“, sagte er außerdem und erinnerte an die Verpflichtung zur Solidarität, die ein jeder Europäer hätte. Dennoch ließ Rinkēvičs die Konferenz mit einem optimistischen Ton ausklingen. Er hoffe, dass Europa wie schon in der Vergangenheit „gestärkt und effizienter“ aus den aktuellen Krisen herausgehen wird.

Hauptorganisator und Vorsitzender der Lettischen Transatlantischen Organisation LATO, Toms Baumanis zeigte sich nach der Konferenz zufrieden. „Es ist gut, dass die Menschen Lettland als einen Ort sehen, an dem man seine Botschaften überbringen kann. Auch wenn wir nicht alle Sprecher akquirieren konnten, die wir wollten, haben wir doch qualitativ hochwertige Informationen generiert“, sagte er. Ein Zukunftstraum ist es für Baumanis, die eigentlichen Diskussionen dynamischer zu gestalten, ähnlich einer Politsendung im Fernsehen. Dafür überlegt er sich, zukünftig zwei Moderatoren einzusetzen, um das Gespräch mehr zur Debatte werden zu lassen. Für die nächsten zehn Jahre der Konferenz wünscht sich _Baumanis_ außerdem noch mehr namhafte Sprecher aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. „Es ist sehr schwer, Leute dazu zu bekommen, über aktuelle Probleme zu reden.

Viele Entscheidungsträger sind sehr beschäftigt und außerdem gibt es in zum Beispiel in Polen oder in der Ukraine viele Konkurrenzveranstaltungen.“ Deshalb war Baumanis sehr froh, Dr. Patrick Keller von der Konrad-Adenauer-Stiftung als einen der wenigen deutschen Sprecher gewinnen können: „Er war eines der Highlights. Er hat gesagt, dass wir erneut nukleare Strategien erwägen müssen. Und das ist schon unglaublich, dass ein Deutscher das sagt. Ich würde eine höhere deutsche Präsenz auf der Konferenz sehr befürworten.“

 

Interview mit Dr. Patrick Keller, Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung

Auf der Riga-Konferenz ist klar geworden: Die Ausgaben für Verteidigung müssen europaweit erhöht werden. Woher kommt diese Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern?

Dr. Patrick Keller: „Ich glaube die Ursache ist ganz einfach die, dass wir nicht mehr die Handlungsfähigkeit haben, die wir mal hatten, wenn wir an unsere bestehenden militärischen Fähigkeiten denken. Zeitgleich kann man sehen, dass in allen anderen Weltregionen, sei es in Asien, insbesondere mit China, oder in Lateinamerika mit Brasilien, oder auch im Nahen und Mittleren Osten die Verteidigungsbudgets kontinuierlich gestiegen sind. Wir haben mit der Ukraine jetzt nicht nur Krisen in Nahost sondern auch auf dem europäischen Kontinent. Und wir sehen eben jetzt, dass die alten realpolitischen Prinzipien nach wie vor gelten – wer einen schweren Knüppel mit sich herumtragen kann, dem fällt es auch leichter, sich in Verhandlungen durchzusetzen.“

Die Sicherheitscommunity scheint einer Meinung zu sein, aber was kann getan werden, um die Öffentlichkeit von Mehrausgaben für Verteidigung zu überzeugen?

Dr. Patrick Keller: „Das ist ein ewiges Problem, gerade wenn es um Verteilungskämpfe und Haushaltsfragen geht, jeder findet seinen Politikbereich natürlich immer besonders wichtig. Wir dachten in den Neunziger Jahren, wir würden hier auf einer Insel der Seligen leben, gerade als Deutsche, erstmals in unserer Geschichte umringt von Nachbarn, die unsere Freunde sind. Jetzt sehen wir, dass diese Insel von Seligen von Krisen und Instabilität umringt ist. Und wir müssen dafür sorgen, dass das nicht weiter um sich greift. Die Flüchtlingskrise zeigt jetzt, dass wir uns vor so etwas nicht verdrücken können. Auf die ein oder andere Weise werden wir uns da beteiligen müssen und auch dafür bezahlen müssen. Und mein Argument ist, dass wir über das Militär und über die vielen anderen Instrumente unserer Außenpolitik Möglichkeiten haben, Stabilität zu fördern. “

Wie sinnvoll sind Konferenzen wie die Riga Konferenz, um eine Veränderung im Diskurs um Sicherheitspolitik herbeizuführen?

Dr. Patrick Keller: „Ich finde es sehr sinnvoll, dass es diese Konferenzen gibt, und ich finde es auch sinnvoll, dass solche Organisationen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung das finanziell und auch ideell unterstützen. Es genügt nicht, dass sich nur die politische Führung austauscht. Es ist wichtig, dass es eine möglichst breite gesellschaftliche Unterstützung oder auch nur Wahrnehmung dieser Themen gibt.

All die Leute, die jetzt hier sind, nehmen Einsichten mit und erzählen diese dann zu Hause in einer Art und Weise, dass es wie durch ein Megafon verstärkt wird. Auch die Leute, die hier sind lernen viel dadurch, dass sie mit Leuten sprechen, die sie nicht jeden Tag sehen. Man bekommt ein Gefühl für das Atmosphärische, für die Zwischentöne.“