Konfliktgeplagtes Bolivien

Das Jahr 2011 war einer Studie der Fundación UNIR zufolge das konfliktreichste seit der Rückkehr Boliviens zur Demokratie im Jahr 1982. Somit hat sich die Hoffnung der Bevölkerung, die Regierung von Evo Morales könne das Land durch den großen Rückhalt der Wähler befrieden, nicht erfüllt.

Abrupter Anstieg der Benzinpreise und politische Konfrontationen sorgen für eine Zunahme des Konfliktpotentials

Zu Weihnachten hatte die bolivianische Regierung ein ganz besonderes Geschenk für die Bevölkerung parat. Am 26. Dezember verkündete sie den sprunghaften Anstieg der Preise für Benzin, Diesel und Kerosin, die bisher vom Staat subventioniert worden waren. Daraufhin kam es in der Woche vor Silvester zu gewalttätigen Ausschreitungen. Die Regierung fühlte sich sichtlich bedroht und zog das Dekret wenige Stunden vor Mitternacht am 31.12.2010 zurück.

Unruhiges Bolivien

Seit Mai diesen Jahres steht die Regierungspartei MAS und das Kabinett von Präsident Evo Morales erstmals auch in der Kritik der eigenen Basis, der so genannten sozialen Bewegungen, da Wahlversprechen nicht erfüllt werden. Die Regierung wird eine Reihe von Konflikten lösen müssen, wenn sie den Rückhalt der Wähler nicht verlieren will. Zur gleichen Zeit nehmen Maßnahmen gegen oppositionelle Politiker zu und es werden Gesetze verabschiedet, die eine Einschränkung demokratischer Rechte zur Folge haben.

Verschieben sich die Machtverhältnisse in Bolivien?

Bei den Gouverneurs- und Kommunalwah-len am 4. April war die Regierungspartei MAS zwar der Wahlsieger, konnte aber bei weitem nicht den gleichen Wahlerfolg wie im Dezember 2009 verzeichnen. Seit der Wahl häufen sich Konflikte mit verschiedenen Sektoren der Gesellschaft, die die Regierung in Bedrängnis bringen und die vermuten lassen, dass ihre Allmachtstellung doch nicht so unanfechtbar ist wie bisher vermutet.

Antikorruptionsgesetz in Bolivien

Fortschritt für die Transparenz oder Beginn einer Hexenjagd?

Steht in Bolivien der Rechtsstaat auf dem Spiel? Im Februar brachte die Exekutive einen Gesetzesentwurf in die Plurinationale Gesetzgebende Versammlung (bolivianisches Parlament) ein, der den Präsidenten ermächtigen sollte, Richter für die freien Posten in den obersten Instanzen des Justizsystems eigenständig zu benennen. Das so genannte „Kurze Gesetz“ (Ley Corta) wurde verabschiedet und die Posten wurden kurz daraufhin vom Präsidenten besetzt.

Fulminanter Wahlsieg für Evo Morales

Mit einem Rekordergebnis von 63% der Wählerstimmen und einer Wahlbeteiligung von 94% wurde Evo Morales in seinem Amt bestätigt. Seiner Partei Movimiento al Socialismo (MAS) gelang es, das Wahlziel der Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments zu erreichen.

Las propuestas sobre comunicación social de los frentes que terciarán en las elecciones generales de diciembre de 2009

El día martes 24 de noviembre se llevó a cabo la quinta sesión de la Cátedra Konrad Adenauer en la Universidad Católica Boliviana “San Pablo”. Nuevamente, el seminario abordó un tema de gran importancia por la actual coyuntura política “Las propuestas sobre comunicación social de los frentes que terciarán en las elecciones generales de diciembre de 2009”.

Die bolivianischen Medien

Vergangenen Monat wurden in Bolivien der Internationale Tag der Pressefreiheit und am 10. Mai der Tag des Bolivianischen Journalisten gefeiert. Die Journalistenzunft nahm dies zum Anlass, über ihre Rolle in der bolivianischen Gesellschaft und dem seit dem Regierungswechsel 2006 ausgerufenen demokratischen Wandel zu reflektieren.

Krise der rechtsprechenden Gewalt

Am 25. Mai reichte die letzte noch amtierende Richterin des bolivianischen Verfassungsgerichtes, Silvia Salame, ihr Rücktrittsgesuch ein. In ihrer Begründung denunzierte sie wiederholte Angriffe aus Kreisen der Regierung auf die Institutionalität des Verfassungsgerichtes.

KAS International 1/2009 (spanisch)

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