Detalles

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor welchen Herausforderungen steht die Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht und angesichts der internationalen Einsätze? Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus wird dazu Stellung nehmen.

Er ist ein Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die Streitkräfte berufen. Vor allem hat er den Auftrag, möglichen Grundrechtsverletzungen bei den Soldaten oder Verletzungen der Grundsätze der Inneren Führung nachzugehen und dem Parlament über den inneren Zustand der Bundeswehr zu berichten.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages ist Anwalt der Soldaten und zugleich ein Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte: Er nimmt eine ganz besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein - dabei ist er weder Mitglied des Bundestages noch Beamter.

Tätig wird er auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses. Der Wehrbeauftragte kann aber auch aus eigener Initiative heraus aktiv werden, wenn er Hinweise auf die Verletzung von Grundrechten von Soldaten oder von Grundsätzen der inneren Führung erhält.

Hellmut Königshaus wurde 1950 in Berlin geboren und studierte Rechtswissenschaften in Freiburg/Br. und Berlin. Er war von 2004 bis 2010 Mitglied des Deutschen Bundestages für die FDP. Ab September 2009 war er ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses. Am 20. Mai 2010 ist er als Wehrbeauftragter vereidigt worden.

Herzliche Einladung zur Diskussion!

Stephan Raabe

KAS-Bildungswerk Potsdam

Begrüßung

Stephan Raabe

Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brandenburg

Dr. Kurt Hecht

GfW-Sektionsleiter Potsdam

Vortrag

Hellmut Königshaus

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Diskussion

Schlusswort

Oberst d.R. Gunter Scharf

Landesvors. Reservistenverband der Bundeswehr Brandenburg