Notas de acontecimientos

Erstes Seminar zum Assoziierungsabkommen ZA-EU

de Thekla Isselmann, Kerstin von Bremen
Zum Auftakt einer Folge von drei Diskussionsrunden über das Assoziierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der Europäischen Union fand am Montag, den 9.6.2008 die erste Fachkonferenz zu diesem Thema statt. Titel der ersten Veranstaltung war „Vorgeschichte und politischer sowie institutioneller Kontext des Verhandlungsprozesses“.

Zum Auftakt einer Folge von drei Diskussionsrunden über das Assoziierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der Europäischen Union fand am Montag, den 9.6.2008 die erste Fachkonferenz zu diesem Thema statt. Titel der ersten Veranstaltung war „Vorgeschichte und politischer sowie institutioneller Kontext des Verhandlungsprozesses“. In den folgenden Veranstaltungen werden ein Vertreter der Europäischen Union sowie ein Vertreter der Verhandlungsführer aus Costa Rica die jweilige Position darstellen.

Die Seminare haben zum Ziel, eine Plattform zu begründen, die sowohl den Dialog und die Diskussion mit der akademischen Gemeinschaft und StudentenInnen der Universität UCR, San Pedro in Costa Rica ermöglicht, als auch sachbezogen und kritisch Einblicke in den aktuellen Stand der Verhandlungen zu verschaffen.

Die Veranstaltung wurde eröffnet durch einleitende Worte von Patricia Vega, der Direktorin der Fakultät für Geistes-und Sozialwissenschaften und von Kerstin von Bremen, der Landesbeauftragten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Costa Rica. Als Hauptredner zu dem Thema dieses Abends waren Norman Caldera und Ronny Viales eingeladen.

Norman Caldera, der ehemaliger Außenminister von Nicaragua und Experte im Thema Assozierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der Europäischen Union, vertrat in seiner Präsentation „Zentralamerika und die Europäische Union auf dem Weg zum Assoziierungsabkommen“ eine generell positive Meinung. Dennoch war sein Vortrag sehr ausgeglichen gehalten, da dieser sowohl die Haltung der Europäer als auch die der ZentralamerikanerInnen in einigen Punkten stark kritisierte.

Caldera sieht eine wachsende Problematik darin, dass die Zentralamerikaner das Zusammenspiel der drei Säulen von politischem Dialog, Handelskooperation und internationaler Kooperation, auf denen das Assoziierungsabkommen basiert, aus den Augen verloren haben und sich zunehmend und auschließlich auf die Komponente des Handels beziehen.

Einleitend zu seinem Vortrag gab Caldera Hintergrundwissen über den GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), um die nicht nur ideologischen Beweggründe des Interesses der EU an dem Abkommen zu verdeutlichen. Laut Caldera will die Europäische Union, als einzig wirkliche Zollunion der Welt, mit dem Handelsabkommen und den daran geknüpften Bedingungen, wie einer bestehenden Zollunion der Staaten Zentralamerikas, beweisen, dass eine solche auch außerhalb der Grenzen Europas funktionieren und bestehen kann. Für die EU ist der erfolgreiche Abschluß des Abkommens vor allem aus politischer Sicht von großer Bedeutung. Daher habe Europa wesentlich mehr zu verlieren, als die zentralamerikanischen Staaten. Zentralamerika solle sich durchaus bewusst machen, dass der wichtigste Wirtschaftsmarkt für sie in den Vereinigten Staaten von Amerika liegt, danach komme der Markt innerhalb Zentralamerikas - als der Handel untereinander - und an dritter Stelle stehe erst der europäische Markt. Allerdings sei gerade hier die internationale Kooperation, nicht nur mit Europa sondern auch untereinander, von besonderer Wichtigkeit. Nur durch eine Verbesserung der Wirtschaft der Länder Zentralamerikas könne generell eine Verbesserung der Chancen auf Wohlstand und Sicherheit und eine Verringerung der sozialen Unterschiede geschaffen werden. Dies könne wiederum grundsätzlich zu einer Stabilisierung der politischen Systeme innerhalb der Länder führen. Caldera argumentiert, dass ein solcher Zustand jedoch alleine durch ein komplementäres Wirken der drei Säulen des Abkommens erreicht werden könne. Um zu einem generell schnellen Abschluß beizutragen, zählte Caldera gegen Ende seines Vortrags Verbesserungsvorschläge auf. Diese beinhalten vor allem die Aufforderung an Europa, weiterhin zu seiner Forderung zu stehen, das Abkommen bi-regional zu verhandeln und sich nicht auf die Verlängerung einseitiger Zugeständnissen zwischen Europa und einzelnen Ländern einzulassen.

Ronny Viales hingegen, Professor der Fakultät Geschichtswissenschaften an der UCR, steht dem Assoziierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der EU grundsetzlich kritisch gegenüber und kommentierte den Vortrag von Caldera entsprechend. Für Viales birgt ein Abkommen wie dieses in der Regel die Gefahr, Komponenten mit sich zu ziehen, die im Verlauf des Prozesses von Zentralamerika nicht eingehalten werden können. Zudem kritisiert Viales an dem geplanten Abkommen, dass der politische Dialog sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene allein ein Prozess der Eliten darstelle und bleibe, in dem viele Stimmen ungehört blieben. Des Weiteren warf Viales im Laufe seines Vortrags zwei Fragen auf, die für ihn von zentraler Bedeutung sind. Zum einen fragte er, ob die regionale Integration Zentralamerikas die Voraussetzung oder aber das Ergebnis des Assoziierungsabkommen sein solle? Laut Viales müsse die regionale Integration Zentralamerikas das Ergebnis des Prozesses sein und nicht, wie von der EU gefordert, bereits eine Voraussetzung. Viales bemängelte, dass die EU bereits mit viel zu hohen Erwartungen in die Verhandlungen einstiege. Zum anderen warf Viales die Frage auf, ob und wie das Assoziierungsabkommen dabei helfen könne, soziale Kluften zwischen Arm und Reich zu überwinden bzw. zu schmälern. Jedoch ließ er diese Frage unbeantwortet.

Nach den Vorträgen von Caldera und Viales war Zeit für einen Austausch und Diskussion der TeilnehmerInnen des Seminares mit den Rednern. Von den StudentenInnen wurden wenige Fragen gestellt, was zum einen ein Desinteresse an dem Thema, aber auch noch fehlendes Wissen über das Assoziierungsabkommen bedeuten kann. Abschließend ist festzustellen, dass solche Veranstaltungen sehr sinnvoll sind, um über das Assoziierungsabkommen zu informieren und vor allem den Unterschied deutlich herauszustellen, dass das Assoziierungsabkommen nicht alleine ein Freihandelsabkommen mit Europa darstellt und auch das Freihandelsabkommen mit den USA nicht den Grundstein für die Verhandlungen mit Europa legt, sondern dass das Assoziierungsabkommen weitaus mehr beinhaltet.

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