de Ralf Thomas Baus

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Dreißig Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ist die internationale Ordnung im Umbruch. Die Bedrohungen sind vielfältiger und unkalkulierbarer geworden: Transnationaler Terrorismus, fragile und gescheiterte Staaten, humanitäre Katastrophen, unkontrollierte Migrationsbewegungen und die Auswirkungen des Klimawandels gefährden die Sicherheit. Hybride Kriegsführung und Angriffe im Cyberraum sind neue Gefahren neben den konventionellen Bedrohungen.

Die neuen Bedrohungslagen erfordern einen erweiterten Sicherheits- begriff, innere und äußere Sicherheit müssen zusammengedacht werden. Die veränderte sicherheitspolitische Lage, die Vernetzung der Bedrohungsfelder und die Ausweitung der Akteure erfordern Bedrohungsabwehr und Risiko- vorsorge. Auch deshalb ist die Bundeswehr seit 1991 in internationalen Krisen engagiert. Fast 3.300 Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im Auslandseinsatz.

Mit den neuen Bedrohungen kann kein Staat allein fertigwerden. So ist die deutsche Sicherheitspolitik multilateral geprägt, deutsche Sicherheitsinteressen ergeben sich auch aus den multinationalen Strukturen der Vereinten Nationen, des Nordatlantikpaktes und der Europäischen Union.

Der Nordatlantikpakt bleibt trotz allem der Grundpfeiler der deutschen Landes- und Bündnisverteidigung, aber der europäische Pfeiler inner- halb der NATO muss gestärkt werden. Sicherheit kann nur in einem umfassenden Ansatz erzielt werden. Neben militärischen Optionen sind in einem vernetzten Ansatz auch politische, diplomatische, wirtschaftliche, polizeiliche, humanitäre und soziale Maßnahmen zur Verhinderung und Lösung einer Krise in Betracht zu ziehen. Immer seltener sind Frieden und Sicherheit isolierte Themenfelder.

Einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik müssen die politische Bereitschaft und die militärische Fähigkeit zugrunde liegen, Stabilität und Sicherheit notfalls auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Sicherheit ist nicht zum Nulltarif zu haben. Die Öffentlichkeit muss sich dem Thema stellen und darüber debattieren, was ihr ein Leben in Sicherheit wert ist.

Die Redaktion dankt Nils Wörmer, der mit seinem Team „Internationale Politik und Sicherheit“ der Konrad-Adenauer-Stiftung die Entstehung der vorliegenden Themenausgabe nicht zuletzt bei der Konzeption unterstützt hat.

 

Ralf Thomas Baus, Redakteur