Regierte die Staatssicherheit oder die SED die DDR?

DDR-Mythen

Will man nicht die historische Verantwortung der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) verschleiern, muss der häufig vertretenen Auffassung, das MfS (Ministerium für Staatssicherheit) sei ein „Staat im Staate“ gewesen, energisch widersprochen werden.

In diesem Zusammenhang stellt der Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik im Land Berlin auf seiner Website fest, dass das Ministerium für Staatssicherheit kein eigenständiger Unterdrückungs- und Überwachungsapparat, der sich selbst Aufgaben und Ziele setzte, war. Nach seiner Auffassung war das MfS vielmehr das entscheidende Herrschaftsinstrument der SED und diente dem Erhalt und Ausbau ihrer Macht, was sich auch in seinem Selbstverständnis als „Schild und Schwert der Partei“ ausdrückt. Das „Statut des MfS“ vom 30.06.1969 dokumentiert die Rangfolge der Grundlagen, nach denen das MfS zu handeln hatte: das Programm der SED, die Beschlüsse ihres Zentralkomitees (ZK) und des Politbüros und die Verfassung der DDR.

Für die konkrete Umsetzung von Anleitung und Kontrolle des MfS waren innerhalb des zentralen Parteiapparates der Sekretär für Sicherheit, Egon Krenz, und die Sicherheitsabteilung des ZK der SED unter Wolfgang Herger zuständig. Auf Bezirksebene erfüllten die Sicherheitsabteilungen der SED-Bezirksleitungen parallele Aufgaben. Man kann sich fragen, ob solche Sicherungen überhaupt nötig waren, denn alle MfS-Mitarbeiter waren zugleich Mitglieder der SED.

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