Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Auf Castro folgt Castro

Kaum Aufbruchssignale auf Kuba

Die kubanische Nationalversammlung hat Raúl Castro zum neuen Vorsitzenden des Staatsrates gewählt, de facto also zum Staatspräsidenten des Landes. Ein Generationswechsel ist ausgeblieben – vielmehr stehen auch andere Revolutionsveteranen weiter in der ersten Reihe – und hinter ihnen steht weiterhin Fidel als Generalsekretär der Kommunistischen Partei. Das Regime hat nicht einmal kosmetische Veränderungen an der Spitze für nötig gehalten.

Auftakt zum Showdown

Letztes Kräftemessen vor den Präsidentschaftswahlen 2018

Drei Landtagswahlen sowie eine Kommunalwahl boten den politischen Parteien in Mexiko die letzte Möglichkeit eines elektoralen Feedbacks von knapp einem Viertel der mexikanischen Bevölkerung. Diese Wahlen sind nicht nur ein Lackmustest für Regierung und Opposition ein Jahr vor den Anfang Juli 2018 stattfindenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen, sondern werden auch die innerparteilichen Kräftekonstellationen für die in den nächsten Wochen und Monaten anstehenden Personal- und strategischen Entscheidungen wesentlich beeinflussen.

Bundesstaat Mexiko

Die Allianz ist tot – Freie Fahrt für die PRI?

Nun also doch nicht: Die Wahlallianz, mit der PAN und PRD im wichtigen Bundesstaat Mexiko (EDOMEX) die PRI bei den bevorstehenden Gouverneurswahlen im Juli schlagen wollten, ist tot, beerdigt vom Parteirat der Linkspartei. Eine mögliche Spaltung vor Augen, beugten sich die Delegierten letztlich und einmal mehr dem Willen von Andrés Manuel López Obrador (AMLO) und den Seinen, die unermüdlich gegen eine solche „unnatürliches“ Bündnis getrommelt hatten.

Calderón bildet Kabinett um

Carstens wird Zentralbank-Chef

Am Ende war der zentrale Teil der aktuellen Kabinettsumbildung in Mexiko keine Überraschung mehr: Agustín Carstens Carstens, der bisherige Finanzminister, soll - vorbehaltlich der Zustimmung des mexikanischen Senats - als Chef der mexikanischen Zentralbank auf Guillermo Ortíz Martínez folgen, der diese Funktion über zwei Wahlperioden innehatte.

Calderóns Reformpläne vor ungewisser Zukunft

Eine grundlegende Reform des politischen Systems in Mexiko hatte Präsident Felipe Calderón kurz vor dem Jahresende 2009 vorgeschlagen. Die ersten Monate des neuen Jahres werden nun zeigen, welche Chancen auf Verwirklichung sie haben, wenigstens in ihren zentralen Elementen. Das Panorama scheint unklar: neben grundsätzlicher Zustimmung aus weiten Teilen der Parteien und informierten öffentlichen Meinung zur Notwendigkeit der Reformen positionieren sich bereits wieder die Bedenkenträger. Ihr Blick richtet sich besonders auf die 15 Wahlprozesse, die in Mexiko 2010 über die Bühne gehen werden.

Cancún - das war der Gipfel

Ein neues Gremium für Lateinamerika

Unter Federführung des Gastgeberlandes Mexiko hat der Lateinamerika-Gipfel in Cancún die Weichen für einen neuen Organismus gestellt, der die Rio-Gruppe mit dem Lateinamerika-Karibik-Gipfel verschmelzen und eine Alternative zur Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) darstellen sollen. Aus diesem neuen Gremium sind die USA und Kanada ausgeschlossen. Zur Gipfel-Harmonie trug bei, dass einmal mehr alle strittigen Themen ausgeklammert wurden und lediglich die „üblichen“ Resolutionen verabschiedet wurden, allen voran die Forderung nach einem Ende der Wirtschaftssanktionen der USA gegen Kuba.

Das Kabinett Calderón steht im Wesentlichen: PAN als „echte Regierungspartei“ / Kontinuität und Loyalität

Mexiko vor der Amtsübergabe am 1. Dezember

Das Kabinett Calderón steht im Wesentlichen: PAN als „echte Regierungspartei“ / Kontinuität und Loyalität

Demokratieentwicklung regional sehr unterschiedlich

Gemeinsam mit dem mexikanischen Unternehmerverband COPARMEX und der argentinischen Consulting polilat.com hat die Konrad Adenauer Stiftung jetzt den IDD-Mex 2011 vorgestellt, der die Demokratieentwicklung im Lande im Vergleich der 31 Bundesstaaten und der Hauptstadt misst.

Der "Pakt für Mexiko"

Eine Dreier-Allianz oder ein fragiles Konzertationsexperiment?

Nach mehrwöchigen Geheimverhandlungen haben die drei größten Parteien Mexikos (PRI: Partido Revolicionario Institucional, PAN: Partido Acción Nacional und PRD: Partido de la Revolución Democrática) wenige Tage nach Amtsantritt des neuen mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto im Dezember 2012 den „Pakt für Mexiko“ unterzeichnet. Dieser Pakt, in der politischen Realität Mexikos eher ein Novum, wurde in der breiten Öffentlichkeit zwar begrüßt. Ob und inwieweit er aber tragen wird, muss sich erst noch erweisen.

Der Dinosaurier wankt

Historischer Sieg für die PAN – dramatische Verluste für die Regierungspartei PRI in Mexiko

Der letzte große Wahltag in Mexiko vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2018 brachte einen nicht erwarteten Sieg der größten Oppositionspartei Partido Acción Nacional (PAN) gegenüber der Regierungspartei PRI von Staatspräsident Enrique Peña Nieto. Das Rennen um die Präsidentschaft ist damit viel offener als noch vor wenigen Monaten gedacht.

Sobre esta serie

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