Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Holpriger Start ins Super-Wahljahr 2009

Voller Probleme präsentiert sich Mexiko zu Beginn des wichtigen Wahljahres 2009, in dem am 5. Juli das Abgeordnetenhaus komplett neu gewählt wird, Gouverneurswahlen in fünf Bundesstaaten anstehen, Regionalparlamente gewählt werden und hunderte von Bürgermeisterpos-ten neu zu besetzen sind. Neben den Auswirkungen der Wirtschaftskrise, die immer sichtbarer auch Mexiko erreichen, bleibt die innere Sicherheit das große Thema der Bürger. Währenddessen sind die Parteien vor allem damit beschäftigt, teil äußerst kontroverse Prozesse ihrer Kandidatenaufstellung abzuschließen.

IDC-Parteien positionieren sich: Der Gipfel von San Cristobal

Vom 6. bis 8. November 2008 fand im „Centro Fox“ im mexikanischen Bundesstaat Guanajuato der Weltkongress der Christlich Demokratischen Internationale IDC statt. Titel: Humanismo Eficaz. Prominente Vertreter der politischen Parteien aus Europa, Asien, Afrika und Lateinamerika debattierten nach internen Vorstands- und Ratssitzungen hauptsächlich über die inhaltlichen Positionierungen der IDC und ihrer Mitglieder. Wertefragen und solche des effizienten Regierens waren Gegenstand von Reden und Panelbeiträgen, die Sicherheitspolitik bildete mit einem zentralen Referat des kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe einen weiteren Schwerpunkt der Beratungen.

In demokratischer Normalisierung vorwärts in die Vergangenheit?

Mexiko hat gewählt

Mexiko hat gewählt, die über Wochen recht stabilen Umfragen behielten Recht, und die Überraschungen hielten sich daher in Grenzen. Dennoch bedeuten diese Wahlen einen Einschnitt in die noch nicht beendete, im Jahre 2000 durch die Ablösung des PRI nach über 70 Jahren Alleinherrschaft eingeleitete Transition in ein demokratisches Mexiko.

Kabinettsumbildung in Mexiko

Calderón mit Veränderungsrekord

Personalkarussell in der mexikanischen Regierung, wieder einmal: Auf 23 Personalveränderungen in seinem Kabinett seit Amtsantritt bringt es Mexikos Präsident Felipe Calderón mit den Wechseln vom vergangenen Wochenende mittlerweile – ein Rekord in Mexikos politischem Leben. Lediglich Ernesto Zedillo war zwischen 1994 und 2000 auf ähnlich viele Umbesetzungen gekommen – aber Calderóns Amtszeit ist ja auch noch nicht zu Ende. Gleichzeitig hat er in seinem „Fünften Bericht zu Lage der Nation“ eine Zwischenbilanz gezogen, mit den Themen Wirtschaft und Sicherheit im Mittelpunkt.

KAS

KAS schmiedet Regionalallianz

Kooperationsmodell mexikanischer Bundesstaaten mit der mexikanischen und deutschen Privatinitiative –
KAS als Motor und Förderer

Im Rahmen der größten mexikanischen Unternehmertreffens- Reunión Anual de Industriales RAI des Spitzenverbandes CONCAMIN und der erstmals in Mexiko stattfinden Hannover Messe ITM wurde das Bündnis der fünf mexikanischen Bundesstaaten des sog. „Bajío“ (Aguascalientes, Guanajuato, Jalisco, Querétaro und San Luis Potosí) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die zusammen mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie BDI und der Deutschen Messe AG an der Vorbereitung der Veranstaltung und der Genese dieses Bündnisses mitgewirkt hatte, unterschrieb bei dieser Gelegenheit eine Absichtserklärung der engen Kooperation mit diesen fünf Bundesstaaten, CONCAMIN und Deutsche Messe AG standen Pate.

Kein Durchmarsch der PRI – Wahlallianzen mit Erfolgen

Mexiko hat einen „Super-Wahlsonntag“ hinter sich. Nach der Verfassungsreform von 2007 war es das erste Mal, dass alle anstehenden Regionalwahlen zusammengefasst wurden. Nach den vorläufigen Endergebnissen regiert die PRI weiterhin neun Bundesstaaten, Wahlallianzen aus PAN und PRD konnten sich in drei Bundesstaaten durchsetzen – der von Vielen erwartete „Durchmarsch“ der PRI blieb aus. Zudem „regnet“ es Wahlanfechtungen, in deren Mittelpunkt PRI-Gouverneure und ihre Form der Wahlbeeinflussung stehen.

Kontrastprogramm in Mexiko

PRI-Partei orchestriert ihre „imperiale Versuchung“ - PAN-Partei in offener Feldschlacht

Nach 100 Tagen Amtszeit des mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto, feiern er und seine Partei (PRI) in Harmonie die mediale Rückkehr der PRI-Partei als Staatspartei. Währenddessen befindet sich die größte Oppositionspartei PAN nach dem verdächtigen Schweigen nach der Wahlniederlage im Juli 2012 in einer offenen Feldschlacht.

Kuba: Erneut hohe Erwartungen an Reformen - Ausgang offen

Viel Unruhe haben die vergangenen Wochen und Monate den Kubanern beschert: Spektakulär für sie waren vor allem die Ankündigungen zur drastischen Stellenstreichung im öffentlichen Dienst und die Kürzung staatlicher Subventionen. Eine extrem schwierige Wirtschaftslage drängt die Staatsführung in Richtung unbeliebter Reformen. Parallel gab es Bewegung an der Menschenrechtsfront: Auf Vermittlung der Kirche und unter Beteiligung Spaniens wurden zahlreiche politische Häftlinge aus der Haft entlassen – die Alternative, frei auf Kuba zu leben, wurde ihnen nicht eingeräumt.

Manuel Espino (PAN-Mexiko) zum neuen Vorsitzenden der ODCA gewählt

Reuters

Mexikanische Wirtschaft

Zwischen Ungewissheit und Zweifel

Vor dem Hintergrund einer Verlangsamung des Weltwirtschaftswachstums leidet auch die mexikanische Wirtschaft. Dies ist besonders gravierend, da die neue Regierung vier Prozent Wachstum vorhergesagt hat und auch benötigt, um Sozialausgaben und Reformpläne zu finanzieren, andererseits aber keinerlei Korrekturmaßnahmen ergreift, um die makroökonomische Stabilität zu erhalten und eine weitere Verschlechterung der sozialen Lage und Lebensbedingungen zu verhindern.

Sobre esta serie

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