Reportajes internacionales

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2011

Mexikos Präsident Calderón: „Soziale Marktwirtschaft - ein gangbarer Weg und unser Weg“

de Frank Priess

Mit einem klaren Bekenntnis zu christlich-demokratischen Wertvorstellungen hat Mexikos Präsident Felipe Calderón Hinojosa jetzt ein Treffen von Spitzenpolitikern aus IDC- und ODCA-Parteien beschlossen, das in der Parteizentrale der mexikanischen Partido Acción Nacional (PAN) stattfand. Bereits am Tag zuvor hatte der Präsident einen internationalen Kongress zum Thema Sicherheitspolitik eröffnet, der ebenfalls von der ODCA gemeinsam mit der Konrad Adenauer Stiftung veranstaltet wurde.

2011

Kabinettsumbildung in Mexiko

Calderón mit Veränderungsrekord
Personalkarussell in der mexikanischen Regierung, wieder einmal: Auf 23 Personalveränderungen in seinem Kabinett seit Amtsantritt bringt es Mexikos Präsident Felipe Calderón mit den Wechseln vom vergangenen Wochenende mittlerweile – ein Rekord in Mexikos politischem Leben. Lediglich Ernesto Zedillo war zwischen 1994 und 2000 auf ähnlich viele Umbesetzungen gekommen – aber Calderóns Amtszeit ist ja auch noch nicht zu Ende. Gleichzeitig hat er in seinem „Fünften Bericht zu Lage der Nation“ eine Zwischenbilanz gezogen, mit den Themen Wirtschaft und Sicherheit im Mittelpunkt.

2011

Geht noch was in Mexiko?

de Frank Priess

Nur begrenzte Reformhoffnungen
In wenigen Tagen beginnt in Mexiko die vorletzte ordentliche Sitzungsperiode des Kongresses vor den Mega-Wahlen im Juli 2012, bei denen das Präsidentenamt, der Kongress, sechs Gouverneursposten und Landesparlamente sowie hunderte von Bürgermeisterstellen und Gemeinderäte neu besetzt werden. Die Reformagenda, die eigentlich abzuarbeiten wäre, ist nach wie vor lang. Trotzdem besteht wenig Hoffnung, dass die die Parteien sich noch auf signifikante Veränderungen einigen. Längst befindet sich das Land im Vorwahlmodus.

2011

Regionalerfolge stärken PRI vor Mexikos Präsidentschaftswahlen

de Frank Priess

Vier wichtige Regionalwahlen hinterließen am 3. Juli eine gestärkte Oppositionspartei PRI, die nun voller Selbstvertrauen in das Präsidentschaftswahljahr 2012 gehen kann – allen voran ihr aussichtsreichster Kandidat Enrique Peña Nieto.

2011

Lineamientos para el fortalecimiento de las capacidades de las universidades indígenas en México

A mayor calidad de la educación en las universidades indígenas mayor calidad de los sistemas de justicia locales
El Centro de Estudios sobre la Enseñanza y el Aprendizaje del Derecho finalizó la primera fase del proyecto que pretende establecer lineamientos para el fortalecimiento de las capacidades de las universidades indígenas de México, en la formación de operadores de justicia locales.

2011

Mexiko: Kandidatenkarussell und Wünsche nach „Harmonie“

de Frank Priess

Fünf Wochen vor den wichtigen Gouverneurswahlen am 3. Juli in den Bundesstaaten Mexiko, Nayarit und Coahuila scheinen sich Siege der PRI abzuzeichnen, die Umfragen allerdings schwanken von Tag zu Tag und von Quelle zu Quelle heftig. Zu früher erwarteten Oppositionsallianzen zwischen PAN und PRD wird es offenbar nicht kommen.

2011

Märsche für den Frieden und die Frage der Verantwortung

de Frank Priess

Mit Märschen für „Frieden und Gerechtigkeit“ macht die mexikanische Gesellschaft ihrem Unmut über das hohe Gewaltniveau im Lande Luft - jüngst angeführt vom Dichter Javier Sicilia. Die Bevölkerung ist der hohen Opferzahlen augenscheinlich überdrüssig und fordert von der Politik Resultate und ein „Basta ya!“. Rücktrittsforderungen sind dabei wohlfeil. Allerdings droht die Frage nach den Urhebern der Gewalt aus dem Blick zu geraten: Für das organisierte Verbrechen könnte sich so das Drehen an der Gewaltspirale politisch lohnen. Demgegenüber steigen die politischen Kosten für die Regierung.

2011

Bundesstaat Mexiko

de Frank Priess

Die Allianz ist tot – Freie Fahrt für die PRI?
Nun also doch nicht: Die Wahlallianz, mit der PAN und PRD im wichtigen Bundesstaat Mexiko (EDOMEX) die PRI bei den bevorstehenden Gouverneurswahlen im Juli schlagen wollten, ist tot, beerdigt vom Parteirat der Linkspartei. Eine mögliche Spaltung vor Augen, beugten sich die Delegierten letztlich und einmal mehr dem Willen von Andrés Manuel López Obrador (AMLO) und den Seinen, die unermüdlich gegen eine solche „unnatürliches“ Bündnis getrommelt hatten.

Sobre esta serie

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Editor

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.