Mexiko: Vorentscheidungen für die Kandidatenaufstellung 2012

Alle Parteien Mexikos haben mittlerweile entschieden, wie sie ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2012 nominieren wollen. Nachdem sich bereits die PRI für offene primaries zwischen Enrique Peña Nieto und Manlio Fabio Beltrones entschieden hatte und die Linkspartei PRD per Umfragevergleich klären will, ob Andrés Manuel López Obrador oder Marcelo Ebrard der aussichtsreichere Kandidat ist, folgte jetzt die PAN: Hier wird es im Februar 2012 einen Mitgliederentscheid zwischen Josefina Vázquez Mota, Santiago Creel Mirando und Ernesto Cordero geben.

Perspektiven für Umwelt und Energie

Neues Themenheft von "Dialogo Político" erschienen

Die gerade erschienene Ausgabe 3/2011 der KAS-Zeitschrift "Dialogo Político" beschäftigt sich mit Umwelt und Energiepolitik. Enthalten sind unter anderem ein richtungsweisender Beitrag von Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Mexikanische Autoren sind Senator Alberto Cárdenas Jiménez (La urgencia de legislar para enfrentar el cambio climático) und Juan Antonio Le Clercq (Cambio Climático: políticas nacionales y bases institucionales).

Políticas energéticas y medioambiente

Nuevo numero de la revista "Diálogo Político"

El actual numero 3/2011 de la revista latinoamericana de la Fundación Konrad Adenauer, Diálogo Político, se centra el el tema de "Políticas energéticas y medioambiente". Entre otros se encuentra un articulo del ministro de medioambiente de Alemania, Norbert Röttgen, titulado: "El futuro abastecimiento energético". Por parte de posiciones mexicanas se encuentren contribuciones del Senador Alberto Cárdenas Jiménez (La urgencia de legislar para enfrentar el cambio climático) y de Juan Antonio Le Clercq (Cambio climático: políticas nacionales y bases institucionales)

Mexikos Präsident Calderón: „Soziale Marktwirtschaft - ein gangbarer Weg und unser Weg“

Mit einem klaren Bekenntnis zu christlich-demokratischen Wertvorstellungen hat Mexikos Präsident Felipe Calderón Hinojosa jetzt ein Treffen von Spitzenpolitikern aus IDC- und ODCA-Parteien beschlossen, das in der Parteizentrale der mexikanischen Partido Acción Nacional (PAN) stattfand. Bereits am Tag zuvor hatte der Präsident einen internationalen Kongress zum Thema Sicherheitspolitik eröffnet, der ebenfalls von der ODCA gemeinsam mit der Konrad Adenauer Stiftung veranstaltet wurde.

Kabinettsumbildung in Mexiko

Calderón mit Veränderungsrekord

Personalkarussell in der mexikanischen Regierung, wieder einmal: Auf 23 Personalveränderungen in seinem Kabinett seit Amtsantritt bringt es Mexikos Präsident Felipe Calderón mit den Wechseln vom vergangenen Wochenende mittlerweile – ein Rekord in Mexikos politischem Leben. Lediglich Ernesto Zedillo war zwischen 1994 und 2000 auf ähnlich viele Umbesetzungen gekommen – aber Calderóns Amtszeit ist ja auch noch nicht zu Ende. Gleichzeitig hat er in seinem „Fünften Bericht zu Lage der Nation“ eine Zwischenbilanz gezogen, mit den Themen Wirtschaft und Sicherheit im Mittelpunkt.

Geht noch was in Mexiko?

Nur begrenzte Reformhoffnungen

In wenigen Tagen beginnt in Mexiko die vorletzte ordentliche Sitzungsperiode des Kongresses vor den Mega-Wahlen im Juli 2012, bei denen das Präsidentenamt, der Kongress, sechs Gouverneursposten und Landesparlamente sowie hunderte von Bürgermeisterstellen und Gemeinderäte neu besetzt werden. Die Reformagenda, die eigentlich abzuarbeiten wäre, ist nach wie vor lang. Trotzdem besteht wenig Hoffnung, dass die die Parteien sich noch auf signifikante Veränderungen einigen. Längst befindet sich das Land im Vorwahlmodus.

Regionalerfolge stärken PRI vor Mexikos Präsidentschaftswahlen

Vier wichtige Regionalwahlen hinterließen am 3. Juli eine gestärkte Oppositionspartei PRI, die nun voller Selbstvertrauen in das Präsidentschaftswahljahr 2012 gehen kann – allen voran ihr aussichtsreichster Kandidat Enrique Peña Nieto.

Lineamientos para el fortalecimiento de las capacidades de las universidades indígenas en México

A mayor calidad de la educación en las universidades indígenas mayor calidad de los sistemas de justicia locales

El Centro de Estudios sobre la Enseñanza y el Aprendizaje del Derecho finalizó la primera fase del proyecto que pretende establecer lineamientos para el fortalecimiento de las capacidades de las universidades indígenas de México, en la formación de operadores de justicia locales.

Mexiko: Kandidatenkarussell und Wünsche nach „Harmonie“

Fünf Wochen vor den wichtigen Gouverneurswahlen am 3. Juli in den Bundesstaaten Mexiko, Nayarit und Coahuila scheinen sich Siege der PRI abzuzeichnen, die Umfragen allerdings schwanken von Tag zu Tag und von Quelle zu Quelle heftig. Zu früher erwarteten Oppositionsallianzen zwischen PAN und PRD wird es offenbar nicht kommen.

Märsche für den Frieden und die Frage der Verantwortung

Mit Märschen für „Frieden und Gerechtigkeit“ macht die mexikanische Gesellschaft ihrem Unmut über das hohe Gewaltniveau im Lande Luft - jüngst angeführt vom Dichter Javier Sicilia. Die Bevölkerung ist der hohen Opferzahlen augenscheinlich überdrüssig und fordert von der Politik Resultate und ein „Basta ya!“. Rücktrittsforderungen sind dabei wohlfeil. Allerdings droht die Frage nach den Urhebern der Gewalt aus dem Blick zu geraten: Für das organisierte Verbrechen könnte sich so das Drehen an der Gewaltspirale politisch lohnen. Demgegenüber steigen die politischen Kosten für die Regierung.