Oaxaca machte im Jahr 2006 internationale Schlagzeilen, als ein Streik der Sektion 22 der Lehrergewerkschaft Sindicato Nacional de Trabajadores de la Educación (SNTE) sich ausweitete und der Konflikt eskalierte.

Oaxaca ist ein ausgesprochen armer Bundesstaat mit einem hohen Anteil an indigener Bevölkerung. Von 126 Gemeinden mit einem niedrigen Human Development Index in Mexiko liegen 70 in Oaxaca. 418 der 570 Gemeinden werden noch nach den so genannten indigenen Sitten und Gebräuchen (usos y costumbres) regiert. Über 80% des Bodens befindet sich im Gemeinschaftsbesitz von indigenen Gemeinschaften, nur 8-9% hingegen im Privatbesitz.

Der Regimewechsel, der im Jahr 2000 auf Bundesebene in Mexiko die 71-Jahre lang währende PRI-Herrschaft beendete, fand auf Bundesstaatsebene in Oaxaca nicht statt. Das Land ist seit knapp 80 Jahren PRI-regiert. Die Partei hat im Laufe der Jahrzehnte ein kooperatistisches und klientelistisches System aufgebaut, an dem allerdings nicht alle Teile der Bevölkerung zur Genüge beteiligt sind, was schon seit Jahren für ein großes Konfliktpotential sorgt.

Seit 28 Jahren streikt die Lehrergewerkschaft traditionell jedes Jahr am 15. Mai, dem Tag des Lehrers, um höhere Löhne und andere Privilegien von der Regierung zu erwirken. Schon in der Vergangenheit dehnten diese Streiks sich über Wochen aus und legten Teile des Zentrums von Oaxaca lahm.

Im Jahr 2006 besetzten nach Schätzungen ca. 70.000 Lehrer die Altstadt Oaxacas. Der Gouverneur, Ulises Ruiz Ortiz, wollte am 14. Juni ein Wahlversprechen wahrmachen, keine Demonstrationen in der Altstadt mehr zuzulassen und auf seinen Befehl versuchte die Polizei u.a. mit Tränengas den Zócalo, den Hauptplatz der Stadt, zu räumen. Das brutale Vorgehen der Polizei löste vielfältige Proteste innerhalb Oaxacas, aber auch auf nationaler und internationaler Ebene aus. Verschiedenste Organizationen und Gruppierungen schlossen sich den Lehrern an und bildeten die Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (APPO), die die Abdankung des Gouverneurs Ulises Ruiz als ihr Hauptziel erklärte.

Der Konflikt eskalierte und brachte viele Tote und unzählige Verletzte sowie Festnahmen hervor. Viele der während des Protests Inhaftierten klagten über schwere Menschenrechtsverletzungen während der Haft, so z.B. über Folter. Es ist sehr schwer, die Verantwortlichen für diese Eskalation der Gewalt genau zu bestimmen. Während des Besuchs berichteten Journalisten und Vertreter von NGOs gegenüber der Delegation von Morddrohungen sowohl seitens der APPO, als auch seitens der Regierung.

Um sich selbst ein Bild der äußerst komplizierten Sachlage machen zu können, führten Herr Haibach und Frau Pohlmann zahlreiche Gespräche mit Akteuren der verschiedensten Lager.

Auf dem Programm standen Treffen mit Vetretern von Menschenrechts-NGOs, mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofes von Oaxaca, Héctor Mafud Mafud, mit Medienvertretern, mit dem Innenminister des Bundesstaates Oaxaca, Manuel García Corpus, mit Repräsentanten der Universitäten, mit Mitgliedern der APPO und der Sektion 22 der Lehrergewerkschaft, mit Politikern der PAN und mit Unternehmern.

Und so unterschiedlich die Meinungen der verschiedenen Akteure über den Konflikt im Jahr 2006, dessen Ursachen und die Verantwortung für ihn auch sind, so sind sich doch alle darüber einig, dass das Konfliktpotential in Oaxaca noch längst nicht gebannt ist und dass es in jedem Moment wieder zu einer Eskalation kommen könnte. Die Probleme sind strukturell und können nicht von heute auf morgen gelöst werden.