Europäische Geld- und Währungspolitik: Akteure

Die Verantwortung für die Geldpolitik in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die den Euro eingeführt haben, obliegt dem Eurosystem. Es umfasst die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt/M. und die nationalen Zentralbanken (NZBen) der Mitgliedstaaten, die den Euro als gemeinsame Währung eingeführt haben (Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern). Das Eurosystem ist Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), welches auch die NZBen der Mitgliedstaaten einschließt, die den Euro nicht eingeführt haben (Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn).

Das Eurosystem wird vom EZB-Rat und dem Direktorium der EZB geleitet. Im EZB-Rat sind die Mitglieder des Direktoriums sowie die Präsidenten der NZBen, die zum Eurosystem gehören, vertreten. Er legt gemäß Art. 12 ESZB-Satzung die Geldpolitik der Gemeinschaft fest, einschließlich der Entscheidungen über Zwischenziele, Leitzinssätze und die Bereitstellung von Zentralbankgeld. Der EZB-Rat fällt seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit, wobei für den Fall der Stimmengleichheit die Stimme des Präsidenten entscheidet. Der EZB-Rat besteht aus maximal 15 Mitgliedern. Wenn die Anzahl der Mitgliedsländer 15 übersteigt, wird das Stimmrecht auf der Grundlage eines Rotationssystems ausgeübt. Das Rotationssystem soll sicherstellen, dass die Entscheidungen repräsentativ für die Volkswirtschaft des Eurosystems sind. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Mitgliedsländer des Eurosystems nach Maßgabe eines Indikators der relativen Größe der einzelnen Volkswirtschaften in zwei Gruppen unterteilt, ab 22 Mitgliedsstaaten in 3 Gruppen. Das Direktorium besteht aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der EZB sowie vier weiteren Mitgliedern, die nach Anhörung des EZB-Rates sowie des Europäischen Parlamentes von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben, ernannt werden. Das Direktorium führt die Entscheidungen des EZB-Rates aus und ist berechtigt, den NZBen hierfür Weisungen zu erteilen.

Das ESZB wird vom EZB-Rat, dem Direktorium und dem erweiterten Rat geführt, wobei sich der erweiterte Rat aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der EZB sowie den Präsidenten der NZBen aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammensetzt. Der erweiterte Rat stimmt die Geldpolitiken des Eurosystems und der NZBen der Mitgliedstaaten, die den Euro nicht eingeführt haben, ab.

Die Beschlussorgane sind gemäß Art. 7 ESZB-Satzung unabhängig. So dürfen bei der „Wahrnehmung der ihnen übertragenen Befugnisse, Aufgaben und Pflichten weder die EZB noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen“. Diese Unabhängigkeit betrifft vor allem die bei der Verfolgung der geldpolitischen Ziele und Aufgaben zu treffende Wahl der geldpolitischen Strategien und den Einsatz der geldpolitischen Instrumente sowie die personelle Unabhängigkeit. Letztere soll durch die lange Amtszeit der Direktoren (acht Jahre) und Präsidenten der NZBen (mindestens fünf Jahre) sicher gestellt werden; darüber hinaus können die Direktoren nicht wiedergewählt werden. Mit dem Wunsch nach einer unabhängigen Geldpolitik wird den Erkenntnissen der Wissenschaft gefolgt, wonach das Ziel der Preisniveaustabilität durch eine unabhängige Geldpolitik eher erreicht werden kann.

Um Preisniveaustabilität und Finanzstabilität zu gewährleisten, zielt die Politik des Eurosystems darauf ab, die im Euroraum von allen Monetären Finanzinstituten (MFI) insgesamt bereitgestellte Liquidität zu steuern; daher sind auch die anderen MFI geldpolitische Akteure im weiteren Sinn. Zu diesen zählen insbesondere die gebietsansässigen Kreditinstitute. Sie sind Unternehmen, deren Tätigkeit darin besteht, Einlagen oder andere rückzahlbare Gelder entgegenzunehmen und Kredite auf eigene Rechnung zu gewähren, wie z.B. Banken.

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Literaturhinweise:

  • DIETRICH, D./VOLLMER, U. (1999), Das geldpolitische Instrumentarium des Europäischen Zentralbankensystems, in: Wirtschaftswissenschaftliches Studium (WiSt), Nr. 11, S. 595-598;
  • GÖRGENS, E./RUCKRIEGEL, K./SEITZ, F. (2001), Europäische Geldpolitik: Theorie, Empirie, Praxis, 2. vollkommen überarbeitete und stark erweiterte Aufl., Düsseldorf;
  • EUROPEAN CENTRAL BANK (2004), The Monetary Policy of the ECB, Frankfurt/M.;
  • EUROPEAN CENTRAL BANK (2010), Leitlinie der Europäischen Zentralbank (EZB/2000/7), Inoffiziell konsolidierte Fassung vom 1.3.2010.
Diemo Dietrich

Sebastian Giesen

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