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Reform der Reformen in Portugal

Nach einem halben Regierungsjahr ist die portugiesische Linkskoalition stabiler als erwartet. Doch ihre Reformmaßnahmen belasten den Staatshaushalt und ersticken Wachstumsimpulse.

Neues Linksbündnis will die Macht in Spanien

Podemos und der Izquierda Unida kooperieren

Ein Wahlbündnis zwischen Podemos und der Izquierda Unida soll der Linken den Weg zur Macht in Spanien ebnen. Es braucht dazu die Unterstützung der Sozialistischen Partei PSOE, die von der neuen Linken gleichzeitig bekämpft und umworben wird. Auch Ministerpräsident Rajoy wirbt nun um die Sozialisten und bietet ihnen sogar eine Regierungsbeteiligung an. Doch sollten Sozialisten und die neue Linke eine parlamentarische Mehrheit erhalten, ist ein Machtwechsel in Spanien wahrscheinlich.

Die verhinderte Regierungsbildung in Spanien

Gegenseitige Blockaden der Parteien auch drei Monate nach den Wahlen - die Partido Popular in einer Sackgasse – gibt es bald eine Regierung der Linken oder Neuwahlen am 26. Juni?

Spanien dümpelt auf eine (ungewisse) Regierung zu

Auch mehr als einen Monat nach den Wahlen zum spanischen Parlament zeichnet sich noch nicht ab, wer künftig die Regierung der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone führen wird. Während die Wirtschaftsdaten weiterhin Hoffnung für Wachstum und den Rückgang der Arbeitslosigkeit geben, droht der Aufschwung durch politischeInstabilität abgebremst zu werden.

Spanien auf ungewissem Weg

Parlamentswahlergebnis markiert den Beginn einer neuen Ordnung

Bei den gestrigen Wahlen in Spanien hat dietiefe Spaltung der Gesellschaft erstmalsauch politisch Ausdruck gefunden. PartidoPopular und Partido Socialista haben ihreAlleinstellung als bestimmende Kräfte derspanischen Politik verloren, ihre Integrationskraftverblasst und ihre Stellung alsVolksparteien ist gefährdet.

António Costa wird neuer Regierungschef Portugals

Trotz schwerwiegender Bedenken hat der Portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva jetzt den Vorsitzenden der Sozialisten und ehemaligen Bürgermeister von Lissabon mit der Bildung einer neuen Regierung des Landes beauftragt. Costa wird einer Minderheitsregierung vorstehen, die auf die Unterstützung der Kommunisten, Grünen und des marxistischen Linksblocks angewiesen sein wird. Eine solche Kooperation hat es in der demokratischen Geschichte Portugals bislang noch nicht gegeben. Sie wurde bis zum Wahltag am 4. Oktober von den Sozialisten stets ausgeschlossen.

Flucht und Migration

Weltweite Reaktionen

Die Themen Flucht und Migration stehen bereits seit längerem im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung Deutschlands und Europas und haben mit der jüngsten Zuspitzung der Flüchtlingsproblematik eine rasante Dynamik entwickelt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat zusammengetragen, wie das Thema in anderen Regionen der Welt wahrgenommen wird und welche eigenen Erfahrungen es dort gibt. Darüber hinaus haben unsere Auslandsmitarbeiter und -mitarbeiterinnen die aktuelle Stimmung und den Tenor politischer Diskussionen in den Mitgliedsstaaten der EU und ihren Anrainer-Staaten eingefangen.

Einigung in der Griechenland-Krise

Weltweite Reaktionen

Die Einigung in der Griechenland-Krise auf dem Sondergipfel der Euro-Gruppe am 12./13. Juli 2015 ist ein beherrschendes Thema in ganz Europa und darüber hinaus. Einen Überblick über Reaktionen in Politik und Medien in ihren Einsatzländern geben die Auslandsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in dem vorliegenden Stimmungsbild.

UNA HOJA DE RUTA PARA POPULARES EUROPEOS

DE LA CRISIS A LA POST-CRISIS

de Mariano Rajoy, Presidente del Gobierno de España

Wird Katalonien zu Spaniens Schottland?

Dossier

Vergleichende Anmerkungen zu den Unabhängigkeitsbestrebungen in Schottland und Katalonien