Conferencia especializada

KAS-Mittelmeerkonferenz: Die Vernetzung von Gemeinden und Regionen im Mittelmeerraum.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik

Teilnahme nur mit persönlicher Einladung

Detalles

Seit Ende 2003 hat die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein neues Politikfeld geschaffen, das die Beziehungen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten zu ihren Nachbarn im Süden und Osten umfassend regeln soll. Das Endziel der ENP ist, einen "Ring of Friends" zu schaffen, die grundlegende politische und kulturelle Werte Europas teilen und mit denen man "friedliche und kooperative Beziehungen" unterhalten könne. Eine der wichtigsten Neuerungen der ENP ist die erstmalige Zusammenführung von Außenhilfe und Strukturfonds für die direkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Cross-Border Cooperation, CBC) zwischen Gebietskörperschaften beiderseits der EU-Außengrenze. Das neue Nachbarschaftsinstrument ENPI wird die Schaffung von Partnerschaften zwischen Städten, Kommunen und Regionen unterstützen, welche dann weitgehend eigenverantwortlich Maßnahmen konzipieren und umsetzen und den Partner bei der Umsetzung von Reformen beraten und unterstützen sollen. Der Unterschied zu früheren Formen "dezentralisierter" Zusammenarbeit ist sowohl qualitativ als auch quantitativ: Diese neuen Partnerschaften werden nicht nur über eine sehr hohe Autonomie verfügen (basierend auf den Verfahrensweisen des INTERREG-Programms), sondern auch über relativ umfangreiche Finanzmittel (knapp € 1 Mrd. über die nächsten 7 Jahre). Dies bedeutet, dass die Zusammenarbeit unter Gebietskörperschaften fortan als eine reguläre neue Säule in die auswärtige Politik der EU einbezogen wird.

Das Programm sieht vier Diskussionsrunden vor:

  1. "Die Förderung von Kooperation und Integration zwischen Städten und Regionen in und um Europa – Teil 1: Akteure, Strategien, Instrumente"

    Fragestellungen: Welche Rolle spielt die Zusammenarbeit unter sub-nationalen Akteuren (Städte, Gemeinden, Regionen) für das Zusammenwachsen Europas und für die auswärtige Politik der Europäischen Union? Welche Funktion ist ihr insbesondere im Rahmen der ENP zugedacht? Auf welche Weise hofft die EU, die Zusammenarbeit unter subnationalen Akteuren zu unterstützen? Wird sie sich in Zukunft zu einer "dritten Säule" der auswärtigen Beziehungen entwickeln?

  2. "Die Förderung von Kooperation und Integration zwischen Städten und Regionen in und um Europa – Teil 2: Herangehensweisen, Erfahrungen, Ergebnisse"

    Fragestellungen: Welche Formen der grenzüberschreitenden, inter-kommunalen bzw. interregionalen Zusammenarbeit und Vernetzung gibt es in Europa? Wie haben sie sich im Laufe der Zeit entwickelt? Welche Rolle haben sie für das Zusammenwachsen Europas und insbesondere für die Vorbereitung der Osterweiterung gespielt? Welche Erfahrungen haben die Beteiligten gemacht? Wo besteht Raum für Verbesserung? Welche Erfahrungen sind auf die internationale Zusammenarbeit und insbesondere die mit dem südlichen Mittelmeerraum übertragbar?

  3. "Lokale Politik im Südlichen Mittelmeer: Politische Reform- & Administrative Dezentralisierungsprozesse in ausgewählten Ländern"

    Fragestellungen: Welches sind die "äußeren", politisch-institutionellen und sozio-kulturellen Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende, inter-kommunale bzw. interregionale Zusammenarbeit und Vernetzung im südlichen Mittelmeerraum? Welchen Spielraum, welche Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten haben Städte, Gemeinden und Regionen? Welche Position und welche Funktion nehmen sie in den politischen Systemen ihrer jeweiligen Länder ein? Wie interagieren sie mit den politischen Entscheidungsträgern auf nationaler Ebene? Welche Möglichkeiten bestehen für die Kooperation mit der Außenwelt?

  4. "Städte und Regionen als Motoren für Reformen und als Akteure der Mittelmeerzusammenarbeit: Potentiale, Perspektiven, Herausforderungen"

    Fragestellungen: Welches sind die Zukunftsaussichten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf subnationaler Ebene im südlichen Mittelmeerraum? Inwiefern kann sie einen Beitrag zur Beschleunigung und Vertiefung von Reform- und Entwicklungsprozessen in der Region leisten? Welche Politikbereiche und -akteure sind besonders viel versprechend, welche dagegen eher risikobehaftet? Was ist zu tun, um das Potential dieser neuen Kooperationsform voll auszuschöpfen?

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Lugar

Barcelona, Spanien

Contacto

Michael Däumer

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michael.daeumer@gmx.net
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