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Notas de acontecimientos

Einführung in die Soziale Marktwirtschaft

Trainingsseminar für portugiesische Nachwuchsführungskräfte

Durch welche Charakteristika zeichnet sich die Soziale Marktwirtschaft (SMW) aus? Wie können Parteien und Gesetzgeber gleichzeitig Innovationen fördern, die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die sozialen Sicherungssysteme in den Volkswirtschaften erhalten, die auf einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung aufbauen? Diese und ähnliche Fragen diskutierten vom 25. bis zum 27. November rund 27 aktive Nachwuchspolitiker aus allen Landesteilen Portugals in Oporto mit Experten der Sozialen Marktwirtschaft.

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Durch welche Charakteristika zeichnet sich die Soziale Marktwirtschaft (SMW) aus? Wie können Parteien und Gesetzgeber gleichzeitig Innovationen fördern, die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die sozialen Sicherungssysteme in den Volkswirtschaften erhalten, die auf einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung aufbauen?

Diese und ähnliche Fragen diskutierten vom 25. bis zum 27. November rund 27 aktive Nachwuchspolitiker aus allen Landesteilen Portugals in Oporto mit Experten der Sozialen Marktwirtschaft. Die Konrad-Adenauer-Stiftung führte diese Bildungsveranstaltung für Nachwuchsführungskräfte in Zusammenarbeit mit der portugiesischen Jugendparteiorganisation Juventude Social Demócrata durch.

Dr. Wilhelm Hofmeister, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung für Spanien und Portugal, verglich in seinem Einleitungsvortrag die wichtigsten Unterscheidungsmerkmale der Sozialen Marktwirtschaft im Vergleich zum ungesteuerten Laissez-faire-Kapitalismus und kommunitaristischen Regimen. Er unterstrich dabei, wie wichtig es sei, eine fortdauernde Balance der Prinzipien Subsidiarität und Solidarität zu finden, um den sozialen Fortschritt langfristig zu fördern. Er hob auch hervor, dass die freiheitliche Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft keinen Selbstzweck an sich darstelle, sondern der normativ-humanistischen Überzeugung unterliege, dass die Vorteile der Marktwirtschaft den Menschen dienen müssten.

Dr. Gerhard Wegner, Professor für Instutionenökonomie und Wirtschaftspolitik an der Universität Erfurt, führte die Teilnehmer in die Grundprinzipien der SMW ein und legte die damit verbundenen Werteprinzipien dar. Des Weiteren zeigte er die Bedeutung von stabilen und effektiven öffentlichen Institutionen für das Gemeinwesen und ein funktionierendes Wirtschaftssystem auf. In seinem letzten Lehrmodul reflektierte Dr. Wegner mit den Anwesenden über die Rolle, welche die Grundprinzipien der SMW im Laufe des europäischen Einigungsprozess, inklusive einer expliziten Nennung im EU-Vertrag von 2009, tatsächlich gespielt haben.

Dr. Maria Antonieta Del Tedesco Lins, Professorin für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität São Paulo, skizzierte den Teilnehmern zum einen die grundlegende Funktionsweise der internationalen Handels- und Finanzmärkte. Zum anderen erläuterte sie die konstitutiven Annahmen der Sozialen Marktwirtschaft in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In ihrer letzten Lehreinheit behandelte die Professorin die elementaren Wirkungsmechanismen verschiedener makroökonomischer Wirtschaftspolitiken in der internationalen und europäischen Arena.

Den Ausklang der dreitägigen Veranstaltung gestaltete Frau Livia Puglisi, Büroleiterin des Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall MdB, die diejenigen Kernkriterien der Sozialen Marktwirtschaft auf EU-Ebene aufgriff, die in den Verträgen enthalten sind oder aus diesen abgeleitet werden können. Darauf aufbauend, und angesichts der gegenwärtigen Wichtigkeit der EU-Wirtschaftspolitik für Portugal, wurde im Rahmen einer Abschlussdiskussion mit den Teilnehmern erörtet, inwiefern diese Kriterien tatsächlich umgesetzt wurden, beziehungsweise noch in die Praxis umgesetzt werden können.

Die Teilnehmer brachten sich umfassend in die interaktiven Lehrmodule ein und ergänzten alle Themenbereichen um ihre spezifischen Erfahrungen aus der politischen Praxis in Portugal. Dabei wurde deutlich, dass die portugiesische Gesellschaft nach wie vor zu den großen Befürwortern der EU gehört. Allerdings wurde auch die Erwartung geäussert, dass die Europäische Union zukünftig die reale Situation in den südlichen Partnerländern bei den europaweiten Politikformulierungen besser berücksichtigen müsse. Nur durch vermehrt maßgeschneiderte Reformkonzepte für einzelne EU-Wirtschaftsregionen könne es im Sinne des Subsidiaritätsprinzips gelingen, die südlichen Mitglieder wieder auf Wachstumskurs zu bringen und die soziale Abwärtsspirale zu stoppen.

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Dr. Wilhelm Hofmeister

Wilhelm.Hofmeister@kas.de

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