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Notas de acontecimientos

Herausforderungen für Jugendorganisationen von demokratischen Parteien in Europa

Konferenz mit portugiesischen Nachwuchskräften

Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen, abnehmender Parteibindungen und einer generellen Polarisierung der politischen Partizipation in Europa ging die Konrad-Adenauer-Stiftung in Spanien und Portugal (KAS) in Kooperation mit der Juventude Popular de Portugal (JP) vom 2. bis 4. Dezember in Lissabon der Frage nach, inwiefern demokratische Jugendparteiorganisationen den anstehenden Herausforderungen konstruktiv entgegentreten können.

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Dr. Wilhelm Hofmeister (Auslandsmitarbeiter der KAS für Spanien und Portugal) und Francisco Rodrigues dos Santos (Vorsitzender der Juventude Popular) eröffneten die Konferenz mit dem Thema "Politische Parteien: Brauchen wir sie - können wir ihnen vertrauen?". Beide zielten darauf ab, den jungen Entscheidungsträgern zu vermitteln, inwiefern man genau zwischen berechtigter Kritik an vereinzelten Parteivertretern, bspw. bei Korruption oder Machtmissbrauch durch Führungspersönlichkeiten einerseits, und einer generellen, diffusen Missbilligung der repräsentativen Demokratie andererseits, argumentativ und inhaltlich unterscheiden müsse. Zudem wurden Instrumente aufgezeigt, mithilfe derer die Reputation der Parteien - und damit einhergehend die Stabilität der repräsentativen Demokratie in Europa - gefördert werden können.

Franziska Heinze (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Jugendinstitut (DIJ)) und Telmo Correia (CDS-PP-Abgeordneter im portugiesischen Parlament) gingen am Samstagmorgen der grundsätzlichen Frage nach: "Politische Jugendkultur: Was spricht junge Menschen an?". Mithilfe dieses Moduls lernten die Nachwuchspolitiker, wie junge Menschen in Europa heute im weitesten Sinne politisch kommunizieren und partizipieren und wo sie dementsprechend inhaltlich und strukturell durch die Parteien "abgeholt werden können".

Daran anschließend behandelten Dr. Angelos Chryssogelos (Dozent für Internationale Beziehungen und Politik am King's College, London) und Adolfo Mesquita Nunes (Stellvertretender Präsident der CDS-PP) die "Verortung zeitgenössischer populistischer Bewegungen in Europa: Wirksame Reaktionen von Jugendorganisationen demokratischer Parteien auf die Herausforderung des Populismus". Dr. Chryssogelos veranschaulichte anhand konkreter Analysekriterien, wie sich rechts- und links-extremistische populistische Bewegungen aus dem allgemeinen Begriff "Populismus" abgrenzen lassen. Dabei wurde vor allem deutlich, dass die demokratischen Parteien viel weitergehend agieren müssen, als derlei Bewegungen nur als "populistisch" zu deklarieren. Dafür sei die Kategorie "Populismus" zu unscharf und der Begriff bereits zu abgenutzt, um damit die Wähler vor der Gefährlichkeit dieser Strömungen noch überzeugen zu können.

Vielmehr zeigte er Strategien auf, mit denen demokratische Politiker die ausgrenzende, spaltende und opportunistische Grundhaltung solcher Bewegungen verstehen und argumentativ zu begegnen lernen können.

Ein weiterer Baustein des politischen Erfolgs besteht, heute mehr denn je, in der Führungsfähigkeit des politischen Spitzenpersonals. Olivier Ubéda (CEO/ Public and political strategy consultant bei UbédaPartners.eu) und Paulo Portas (ehemaliger Parteipräsident der CDS-PP) erörterten mit den Teilnehmern das Thema "Leadership in Parteien: Integrale Bestandteile für eine erfolgreiche Führungsarbeit". Anhand mehrerer Beispiele von Führungspersönlichkeiten, die im Urteil der Geschichtsschreibung positiv in Erinnerung geblieben sind, unterstrichen sie die Bedeutung der Autentizität und einer proaktiven, gestalterischen Grundhaltung, um langfristig erfolgreiche Politik zu formulieren.

Roman Malessa (Internationaler Sekretär des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)) und Pedro Mota Soares (Parlamentsabgeordneter der CDS-PP und ex- Vorsitzender der JP) vermittelten den Zuhörern neue Kenntnisse zum Thema "Erfolgreiches Parteimanagement: Schaffung von effektiven Parteistrukturen für Jugendorganisationen von demokratischen Parteien". Beide hoben hervor, dass der langfristige politische Erfolg der Parteien von bürgernahen, effektiven Strukturen und einer frühen Professionalisierung der Nachwuchsführungskräfte abhänge. Beide verglichen unter Mitwirkung der Teilnehmer die Erfahrungen der JU und der JP und erörterten, was beide Organisationen voneinander lernen können. Malessa veranschaulichte die Bürgernähe der CDU anhand einer Darstellung der CDU-Unterorganisationen, die weitläufige Anknüpfungspunkte an die Zivilgesellschaft schafften.

Olivier Ubéda diskutierte am Sonntagmorgen im Rahmen des Seminars "Neue Formen der politischen Kommunikation: Wie man einprägsame Botschaften formuliert und die Jugendparteiorganisationen mobilisiert" mit den Teilnehmern die kontroverse Frage, inwiefern die neuen Kommunikationsformen wirklich neu seien. Der Campaigning-Experte unterschied dabei deutlich zwischen den neuen "Tools", die vor allem wegen der damit verbundenen Technik die Informationsgeschwindigkeit enorm erhöht hätten, und den Inhalten an sich, die genauer denn je zielgruppenspezifisch aufbereitet werden müssen.

Nuno Melo (Abgeordneter der CDS-PP im Europäischen Parlament) eruierte in seinem Abschlussvortrag "Europe´s future we want: Contributions of youth wings of political parties" die gegenwärtigen Spannungen, die einerseits zwischen rechts- und linksgerichteten Regierungen, sowie andererseits zwischen nördlich und südlich gelegenen Staaten in Europa bestünden. Er warb bei der jungen Generation darum, dass die Europäer sich weiterhin bemühen müssten, ihre Gemeinsamkeiten stärker herauszuarbeiten, auch wenn das Subsidiaritätsprinzip in der EU wieder stärker gewahrt werden müsse.

An der dreitägigen Veranstaltung nahmen 67 fachlich hervorragende und sehr motivierte Mitglieder der Juventude Popular aus allen Landesteilen Portugals Teil. Das Spektrum der behandelten Themenschwerpunkte war äußerst umfänglich und beleuchtete damit aktuelle Herausforderungen für die europäischen demokratischen Jugendparteiorganisationen aus möglichst vielen Blickwinkeln. Einige der aufgezeigten Instrumente sind direkt in der Praxis anwendbar.

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Dr. Wilhelm Hofmeister

Wilhelm.Hofmeister@kas.de

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