Notas de acontecimientos

The Middle East and the Ukraine – Lessons for the Future of European and Transatlantic Defence Cooperation

Außen- und sicherheitspolitische Konferenz der KAS-Madrid

Drei ehemalige Außen- und Verteidigungsminister, der stv. NATO-Generalsekretär, Abgeordnete, Regierungsvertreter, Botschafter und Vertreter namhafter Think Tanks waren Teilnehmer eines zweitägigen Roundtables zum Thema “The Middle East and the Ukraine – Lessons for the Future of European and Transatlantic Defence Cooperation” am 14.-16.11. in Porches (Portugal).

Die Teilnehmer befassten sich ausführlich mit der Sicherheitslage und den politischen Implikationen sowohl im Mittleren Osten, als auch in der Ukraine.

Mit Blick auf den Irak, aber auch andere Ländern der Region, werde zu wenig beachtet, dass der Anteil von Jugendlichen unter 20 Jahren nahezu die Hälfte der Bevölkerung ausmache. Die meisten von ihnen seien arbeitslos. Mit Einnahmen von rund 30 Mio. Dollar pro Tag aus illegalen Öl-Verkäufen, Entführungen und anderen kriminellen Aktivitäten könne die Gruppierung “Islamischer Staat” (IS) seinen Kämpfern und Unterstützern ein “soziales Netz” verschaffen, das die regulären staatlichen Einrichtungen nicht gewährleisteten. Junge Leute würden die “demokratische Wende” im Irak bislang überwiegend als den Versuch der jeweiligen Führung wahrnehmen, ihre eigenen Interessen und Gruppierungen zu privilegieren, nicht aber die Gesellschaft insgesamt zusammenzuführen und religiöse Grenzen zu überwinden. Die Ziele und “Botschaften” des IS würden mittlerweile auch in Europa von jungen Leuten als attraktiv empfunden. Ihre Kommunikationsformen sind modern (Facebook, Twitter) und kaum zu regulieren. Rund 3000 Kämpfer hätten einen europäischen Pass.

Zur Überwindung der aktuellen Probleme und voraussehbaren Entwicklungen seien militärische Operationen allein nicht ausreichend.

Notwendig sei ein stärkeres Engagement in der Region selbst, eine “arabische Koalition” für einen regionalen Sicherheitsdialog sowie eine politische Lösung für Syrien.

Europa müsse die fundamentalen Veränderungen ernst nehmen, eigene Konzepte entwickeln, wozu auch ein Werte-Kanon gehöre, der offensiv und selbstbewusst den militanten Jihadisten gegenübergestellt werden müsse.

Breiten Raum nahm die Diskussion über die Lage in der Ukraine und das Verhältnis zu Russland ein. Nach Auffassung ukrainischer Teilnehmer gebe es keine Chance zur Rückkehr zu der “pre-war situation”. Sie bezweifelten auch die Erwartung mit Putin zu einer Einigung zu kommen, und sei es unter dem Druck der Sanktionen. Einzig die konkrete Verbesserung der Lebensverhältnisse in der Ukraine könne den Erfolg von Putin verhindern.

Für NATO und EU seien die Ereignisse ein “strategischer Schock” gewesen, der im Ergebnis aber zu bemerkenswerter Einigkeit beigetragen habe. Es gäbe neue Bewertungen und Einsichten in die finanziellen, militärischen und strategischen Konsequenzen. Dazu zählten auch neue Pläne für “rapid reaction forces”, für die arbeitsteilige Aufstellung von europäischen Streitkräften mit “assured availability”, sowie die notwendigen Reaktionen auf “hybride Kriegsführung”.

Der Blick auf gegenwärtige und potentielle Konfliktherde lasse erahnen, dass wir künftig auf “mehrere Krisen zur gleichen Zeit” vorbereitet sein müssen.

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Dr. Wilhelm Hofmeister

Leiter des Auslandsbüros Spanien und Portugal

Director de la Oficina en Madrid para España y Portugal

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