Die Regierung der polnischen Woiwodschaften

Die PO regiert in den Regionen gemeinsam mit PSL und PiS

Seit Inkrafttreten der Selbstverwaltungsreform 1999 gliedert sich Polen in 16 Woiwodschaften mit eigenen Regionalparlamenten und Regionalregierungen. Aus den letzten landesweiten Regionalwahlen am 12. November 2006 ist die Bürgerplattform PO als stärkste Partei hervorgegangen mit 27,2 % gefolgt von der damaligen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS mit 25,1 %. Es folgten die Wahlverbindung Linke und Demokraten LiD mit 14,2 %, die bäuerliche Polnische Volkspartei PSL mit 13,2 %, die ihr Wahlergebnis im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom September 2005 fast verdoppeln konnte, sowie die populistischen Parteien Selbstverteidigung Sam (5,6 %) und Liga der Polnischen Familien LPR (4,7 %), die deutliche Verluste hinnehmen mussten gegenüber den letzten Parlamentswahlen.

Auf Kreisebene siegte dagegen die PiS mit 18,2 % vor der PO mit 12,2 %, der PSL (11,2 %) und LiD (8,7 %).

Die PO ist in 10 von 16 Woiwodschaften die Mehrheitsfraktion im Regionalparlament (Sejmik) und stellt den Regierungschef (Marschall). Das sind die Woiwodschaften in Schlesien: Niederschlesein (Breslau), Oppeln und Schlesien (Kattowitz), im Westen und Norden: Lubuskie (Grünberg/Landsberg), Westpommern (Stettin), Pommern (Danzig), Ermland/Masuren (Allenstein) sowie in der Mitte Polens: Großpolen (Posen), Kujawen/Pommern (Bromberg, Torn), Lodsch. In Pommern hat die PO die absolute Mehrheit, in den anderen Regionen regiert sie mit der PSL gemeinsam, in Kujawen/Pommern, Lubuskie, Schlesien kommt noch die PiS als Koalitionspartner hinzu, in Lodsch die LiD und in Oppeln die Deutsche Minderheit.

Die PSL stellt in Masowien (Warschau) und Heiligkreuz (Kielce) den Regierungschef. In Masowien regiert sie mit der PO, in Heiligkreuz mit PO und PiS gemeinsam.

Die PiS regiert in den drei östlichsten Woiwodschaften: in Podlachien (Białystok – in Kooperation mit Sam und PSL/Po), in Lublin (gemeinsam mit der PO) und in Vorkarparten (gemeinsam mit LPR und Sam).

In Kleinpolen (Krakau) wird der Marschall, der auf der Liste der PiS gewählt wurde und sich von der PiS im Streit getrennt hat, von der PO, PSL und der Gruppe „Gemeinsames Kleinpolen“ unterstützt.

Insgesamt regiert die PO also in 12 Woiwodschaften mit der PSL und in fünf Woiwodschaften mit der PiS zusammen, was die pragmatische Koalitionsfähigkeit in den Regionen zeigt. Die Koalitionen der PO mit den Linken in Lodsch und der PiS mit den Populisten in Vorkarparten sind Ausnahmen.

Die Parteien in Polen:

PO (Bürgerplattform), liberalkonservativ;

PSL (Bauernpartei), sozialkonservativ, ländlich (ehemalige Blockpartei);

PiS (Recht und Gerechtigkeit), nationalkonservativ;

LiD (Linke und Demokraten);

Wahlbündnis aus SLD, SdPl, PD und weiteren kleineren Gruppierungen:

SLD (Bündnis der demokratischen Linken), postkommunistisch;

SdPl (Polnische Sozialdemokratie), sozialdemokratische Abspaltung von SLD;

PD (Demokratische Partei), linksliberal;

UP (Union der Arbeit), linkssozial;

Samoobrona (Selbstverteidigung), linkspopulistisch, ländlich;

LPR (Liga der Polnischen Familien), rechtspopulistisch, nationalistisch;