Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Reuters

2020

Bosnien und Herzegowina – ein besonderes Land

kohta Sven Petke

Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Krieges Licht und Schatten
In diesem Jahr jähren sich der Genozid von Srebrenica und die Unterzeichnung des Friedensvertrages von Dayton im Jahr 1995 zum 25. Mal. Die Ermordung von über 8.300 Jungen und Männern im Juli 1995 durch bosnisch-serbische Streitkräfte von General Mladic und Paramilitärs war das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die seelischen Wunden können nach 25 Jahren nicht verheilt sein.  
reuters

2020

Verfassungsänderungen in Russland

kohta Thomas Kunze

Ein Hintergrundbericht zu den Ereignissen vom 15.01.2020
In seiner Rede zur Lage der Nation stellte der russische Präsident Wladimir Putin Verfassungsänderungen in Aussicht. Vor dem Hintergrund anstehender Parlamentswahlen im Jahr 2021 und der Präsidentschaftswahlen 2024 geht es darum, rechtzeitig für einen sukzessiven Ausbau des Stabilitätsniveaus in Russland Sorge zu tragen. Die angekündigten Verfassungsänderungen gehen mit der Neubildung der Regierung der Russischen Föderation einher.
Konstantin Rintelmann

2020

Paralyse in Zeiten der Krise

kohta Valentina von Finckenstein

Die immensen Herausforderungen für den Libanon wachsen mit seiner politischen Handlungsunfähigkeit
Der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani erschwert die bereits stagnierende Regierungsbildung, die seit Monaten aussteht. Der designierte Premierminister Hassan Diab hat dabei mit beachtlichen innen- und außenpolitischen Hürden zu kämpfen. Eine politische Führung ist jedoch dringend notwendig: nicht nur für die Implementierung von Wirtschaftsreformen, sondern auch angesichts der regionalen Spannungen. Derweil rutscht der Libanon tiefer in eine Wirtschaftskrise, deren enormes Ausmaß von den Politikern erst jetzt allmählich begriffen wird. Das Versäumnis der Zentralbank und der Politik, durch Krisenkommunikation der allgegenwärtigen Ungewissheit entgegenzuwirken, hat das Vertrauen in Währung, Banken und Finanzsystem stark geschädigt.
OSZE / flickr / CC BY-SA 2.0

2020

Ergebnisse der Parlamentswahlen in Usbekistan

kohta Ronny Dirk Heine, Asis Tatibajew

Den vorläufigen Höhepunkt eines seit drei Jahren anhaltenden rasanten gesellschaftlichen Wandels in Usbekistan stellten die Parlamentswahlen vom 22. Dezember 2019 dar. Unter dem Motto „Neues Usbekistan – neue Wahlen“ kündigte die usbekische Regierung die ersten freien Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes an. Alle bisherigen Parlamentswahlen in Usbekistan fanden unter strenger administrativer und politischer Kontrolle und ohne Wettbewerb statt. Wahlberechtigt waren 20,6 Millionen Bürger, davon zwei Millionen Erstwähler. Für die 150 Sitze im Parlament bewarben sich 750 Kandidaten von fünf Parteien. Konnte in 125 von insgesamt 150 Wahlkreisen bereits in der ersten Runde ein klares Ergebnis erzielt werden, fand in den restlichen Wahlkreisen am 5. Januar 2020 eine Stichwahl statt.
Taiwan Presidential Office / flickr / CC BY 2.0

2020

Guatemala mit neuer Regierung

kohta Rudolf Teuwsen

Von Morales zu Giammattei: nach enttäuschten Erwartungen folgt neue Hoffnung
Das neue Jahr beginnt in Guatemala dieses Mal erst am 14. Januar – und auch nicht schon um Mitternacht, sondern nachmittags um 14 Uhr. Dann vollzieht sich nämlich die vor allem aufgrund der langen Übergangszeit von fünf Monaten heiß ersehnte Amtsübergabe des bisherigen Staatspräsidenten an den bereits im August neu gewählten.

2020

Ein Jahr Regierung Bolsonaro

kohta Anja Czymmeck, Franziska Hübner

Wo steht Brasilien heute und wohin entwickelt sich die viertgrößte Demokratie der Welt?
Seit einem Jahr leitet Jair Messias Bolsonaro die Regierungsgeschäfte in Brasilien. Hier ein Überblick über das bisher Erreichte und die künftige Entwicklung des größten Landes Lateinamerikas.
Reuters

2020

Sozialdemokrat Zoran Milanović neuer Präsident Kroatiens

kohta Holger Haibach, Luka Blaić

Bericht zum Wahlergebnis
Ein Wahlkampf um das Präsidentenamt mit überraschendem Ausgang im Vorfeld parteiinterner Wahlen in der HDZ und nationaler Parlamentswahlen
reuters

2020

Österreich mit neuer Regierung

kohta Claudia Crawford

Bericht zur türkis-grünen Regierung
Am 7. Januar 2020 wurde die neue Regierung unter Sebastian Kurz in Wien vereidigt. Sie stellt für Österreich ein Novum dar – die beiden Koalitionspartner sind die Volkspartei (ÖVP) und die Grünen.

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