Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Leonardo1982 / Pixabay

2019

Italien vor der Europawahl

kohta Caroline Kanter, Silke Schmitt

Am 26. Mai 2019 sind die Wahlurnen in Italien von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr geöffnet. Italien darf 73 Europaabgeordnete nach Brüssel entsenden. Die Italiener wählen per Verhältniswahlrecht mit Präferenzstimmen. Die Sperrklausel liegt bei 4 Prozent. Neben den Europawahlen finden in knapp 50 Prozent der italienischen Kommunen Kommunalwahlen statt, u.a. in Florenz, Cagliari, Perugia und Bari.
Flickr:PowderPhotography

2019

Griechenland: Der rechte Rand in Bewegung

kohta Henri Bohnet, Iris Raith

Die Griechen haben seit der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise viel Erfahrung mit Populismus von links und rechts gemacht. Gerade von rechts wird dieser weiter Stimmen fangen.
Dean Lewins via AAP

2019

Scott Morrison’s legendärer Wahlsieg

kohta Beatrice Gorawantschy, Katja Theodorakis

Parlamentswahlen in Australien
„I always believed in miracles“ – so Scott Morrison, bisheriger Premierminister und Spitzenkandidat der Liberal Party, in seiner Rede auf der Wahlparty seiner Partei am Wahlabend in Sydney; das vorläufige Wahlergebnis kommt tatsächlich einem Wunder gleich: Meinungsforscher, Analysten, Kommentatoren und Wettbüros – niemand hatte dieses Ergebnis vorausgesehen.
Leo Gonzales / flickr / CC BY 2.0

2019

Mid-Term-Wahlen in den Philippinen

kohta Stefan Jost

Die Mega-Wahlen in den Philippinen waren auch ein Referendum über Staatspräsdident Duterte zur Mitte seiner Amtszeit
Zur Mitte der sechsjährigen Amtszeit von Staatspräsident Rodrigo Duterte fanden in den Philippinen Megawahlen statt, knapp 20 000 Ämter und Mandate auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene waren zu vergeben. Allgemein wurden diese Wahlen als Referendum über den vor allem international umstrittenen Präsidenten angesehen. Von besonderer Bedeutung war die Wahl von 12 neuen Senatoren.
© Cesar Bojorquez / Flickr / CC BY 2.0

2019

Nach der Wahl ist vor der Wahl

kohta Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck, Stella Neumann

Nur wenige Monate nach dem Präsidentschaftswechsel in Mexiko finden in sechs Bundesstaaten Wahlen statt
Nach dem „Superwahljahr“ 2018, stehen am 2. Juni 2019 in sechs mexikanischen Bundesstaaten Wahlen an. Es werden dabei teilweise Gouverneure, Abgeordnete für die lokalen Parlamente, als auch Bürgermeister gewählt. Da das Land nach wie vor auf einer Begeisterungswelle für den Präsidenten Andrés Manuel López Obrador schwimmt, ist zu erwarten, dass seine Partei Movimiento Regeneración Nacional (MORENA) in den meisten Örtlichkeiten als Sieger hervorgehen wird. In wenigen Fällen bestehen Chancen für die Partido Acción Nacional (PAN), die Partido Revolucionario Institucional (PRI) ist weit abgeschlagen.
Flickr.com/Travelling Pooh/CC BY-NC-ND 2.0

2019

Europawahlen in Frankreich 2019

kohta Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

Programme und Kandidaten in Frankreich
34 Listen werden am 26. Mai in Frankreich zur Europawahl antreten – ein neuer Rekord. Somit bewerben sich 2607 Kandidaten um die insgesamt 74 französischen Sitze im Europäischen Parlament. Nach dem Vollzug des Brexit werden Frankreich 79 Sitze zustehen. Aktuellen Umfragen zufolge ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Bewegung des Präsidenten „La République en Marche“ und dem rechtspopulistischen Rassemblement National (früher Front National) zu erwarten. Beide liegen bei 21-24%. Drittstärkste Kraft werden mit prognostizierten 13-15% die bürgerlich-konservativen Républicains. Im linken Lager konkurrieren die Linkspopulisten (La France Insoumise) und die Grünen (Europe-Ecologie-Les Verts) um Platz vier: beide Formationen liegen bei 7-10%. Die Sozialisten müssen um ihre Rückkehr ins Europäische Parlament bangen: Sie liegen gegenwärtig bei 4-6%. Bei den Europawahlen gilt in Frankreich die 5%-Hürde.
reuters

2019

G5-Sahel-Gipfel der europäischen Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel

kohta Denis Schrey, Carolin Löprich, Thomas Schiller

Am 14. Mai 2019 trafen sich die Außen-und Verteidigungsminister der europäischen Mitgliedsstaaten mit ihren Amtskollegen der G5-Sahelländer (Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad), um über die sicherheitspolitischen Entwicklungen in der Sahelzone zu beraten. Die Europäische Union (EU) unterstützt die G5-Sahelstaaten maßgeblich bei der Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität und anderer Bedrohungen für Sicherheit und Frieden. Eine gemeinsame Schlussfolgerung des Europäischen Rats vom 13. Mai 2019 betonte deshalb vorab des Gipfels die strategische Priorität der Sahelregion für die EU.
mzmo / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Zwischen Unruhe und Euphorie: Neue Gasfunde im Lichte der Zypernfrage

kohta Henri Bohnet, Jeroen Kohls

Aktuelle Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf Südeuropas am längsten währenden Konflikt
Vor der zyprischen Küste sind neue Erdgasvorkommen entdeckt worden, die in Nikosia Hoffnungen auf einen Wirtschaftsboom wecken. Ankara, das seit Jahrzehnten den Nordteil der Insel besetzt, will nicht außen vor bleiben und entsendet ein Forschungsschiff zwecks Probebohrungen in die Region. Die Politik ist in Aufruhr – und Brüssel alarmiert. Wieder ist die Zypernfrage Ursprung der Spannungen. Höchste Zeit, einen neuen Versuch für deren Lösung zu unternehmen.

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