Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2009

Ägyptens Grenz-Position

kohta Andreas Jacobs

Die historischen und rechtlichen Grundlagen der ägyptischen Beziehungen zum Gaza-Streifen
Nach dem vorläufigen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas geht es jetzt vor allem um eine Sicherung der ägyptischen Grenze zum Gaza-Streifen. Ägypten besteht hierbei bislang auf einer Position, die weder fremde Truppen auf ägyptischem Gebiet noch ein ägyptisches Engagement auf palästinensischem Gebiet zulässt. Kairo begründet seine Position mit einer Rechtslage, die historisch und völkerrechtlich zwar plausibel ist, politisch aber nicht weiter führt.

2009

Ägyptische Journalisten unter Einschüchterungsdruck

Ägypten verfügt traditionell über eine vergleichsweise freie und selbstbewusste Presse. Seit einiger Zeit erhöht die ägyptische Regierung allerdings den Druck auf die Medien. Verhaftungen, Zensur und Verbote nehmen zu. Der Prozess steigender Einflussnahme auf Journalisten, Blogger, Verleger und Fernsehmacher bedient sich allerdings subtiler Methoden und geschieht oft unter dem Vorwand des Schutzes von Werten, Religion und nationalem Interesse. Der vorliegende Länderbericht untersucht diese neusten Entwicklungen auf dem Gebiet der Pressefreiheit.

2009

Vom Verräter zum Vermittler

kohta Andreas Jacobs

Ägyptens Balanceakt im Gaza-Krieg
Zu Beginn der Kampfhandlungen im Gaza-Streifen waren sich fast alle Beobachter einig, dass Ägypten zu den Verlierern der Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas zählen würde. Dem Mubarak-Regime wurde sowohl von der eigenen Bevölkerung als auch von den arabischen Nachbarstaaten Untätigkeit und Komplizenschaft mit Israel vorgeworfen. Mittlerweile hat sich die Stimmung im Land gewandelt, und Kairo ist zu einem wichtigen Vermittler im Konflikt geworden. Im Falle eines baldigen Waffenstillstands könnte Ägypten als Gewinner aus dem Gaza-Krieg hervorgehen.

2008

Kommunalwahlen in Mosambik mit nationaler Wirkung

kohta Ingo Scholz

Die Wahlen vom November 2008 waren kein „Test“ für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im nächsten Jahr; dazu waren sie zu sehr Persönlichkeitswahlen. Es scheint aber, als würden die insgesamt dritten Kommunalwahlen seit dem Friedensvertrag von Rom 1992 Veränderungen im Pateiengefüge Mosambiks nach sich ziehen.

2008

Fünfte Jahreskonferenz der ägyptischen Regierungspartei NDP

kohta Carolin Burghart

Die ägyptische Staatspartei NDP versuchte auf ihrer fünften Jahreskonferenz vom 1. bis 3. November 2008 vor allem ihr angeschlagenes Image aufzubessern. Zu inhaltlichen oder personellen Veränderungen kam es nicht. Stattdessen übten sich die NDP-Funktionäre in harten Angriffen auf die Opposition.

2008

Zuversicht in Zeiten der Krise

kohta Andreas Michael Klein

Von Hang-over nach dem Ende der Party (noch) keine Spur
Nach dem Bankrott dreier führenderisländischer Kreditinstitute am 9. Oktoberund dem Zusammenbruch des isländischenFinanzsystems rücken nun nebenden taumelnden Staaten Ungarn undUkraine auch die Baltischen Länder in denFokus von Analysten und Wirtschaftsfachleuten.Nach einem jüngst veröffentlichtenBericht der dänischen DanskeBank gehören Estland, Lettland undLitauen zu einer Gruppe von 15 gefährdetenLändern, die sich in der „Gefahrenzone“befinden aufgrund ihres Leistungsbilanzdefizits,eines hohen Kreditaufkommensund einer Anlagenblaseinsbesondere im Immobilienbereich.

2008

Auf Sand gebaut: die ägyptische Wohnungsnot und ihre Folgen

kohta Andreas Jacobs, Hossam Madkour

Anfang September 2008 löste sich der Felsvorsprung einer Steilwand in einem illegalen Kairoer Armenviertel und begrub über hundert Menschen unter sich. Schlaglichtartig richtete diese Katastrophe die öffentliche Wahrnehmung auf die gravierende Wohnungsnot in Ägypten. Regierung und Privatwirtschaft gelingt es schon lange nicht mehr, der stetig wachsenden Bevölkerung genügend bezahlbaren Wohnraum zu Verfügung zu stellen. Millionen von jungen Ägyptern bleibt der Traum von der eigenen Wohnung deshalb verwehrt. Eheschließung, Familiengründung, gesellschaftliche Anerkennung und oft auch beruflicher Erfolg sind damit ausgeschlossen. Als Folge steigen Frustration, Gewalt und politische Unruhe.

2008

Die „Estnisierung“ Georgiens

kohta Andreas Michael Klein

Die geheime Mission des Mart Laar im Kaukasus
Der Krieg im Kaukasus hat vorerst die ambitionierte Mission des Vaters des estnischen Wirtschaftswunders, des ehemaligen Premierministers Mart Laar, gestoppt, Georgien auf einen ähnlichen Erfolgsweg zu führen wie Estland während seiner zwei Amtszeiten zu Beginn und Ende der neunziger Jahre.

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