Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2005

Der Libanon am Scheideweg

kohta Hardy Ostry

Wahlergebnisse und was man daraus macht - Zu den außergewöhnlichen Umständen der Parlamentswahlen im Libanon
Saad Hariri, der Gewinner der nach dem Abzug der syrischen Truppen ersten freien libanesischen Parlamentswahlen seit 29 Jahren, gab sich noch am Abend des letzten Wahlgangs, dem 19. Juni 2005, selbstbewusst und missionarisch. Jedoch sprechen die ersten politischen Entscheidungen des neuen Parlaments zumindest eine gemischte Sprache.

2005

Polen drei Monate vor den Wahlen

kohta Stephan Georg Raabe

Nach langwierigen Auseinandersetzungen über eigentlich versprochenen vorgezogenen Neuwahlen steht seit Anfang Mai fest, dass die Legislaturperiode in Polen nicht gekürzt wird. Nach den Wahlen steht Polen vor einem politischen Umbruch.

2005

Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag

Stand: 01.Juli 2005 - 5. Newsletter aus Brüssel
Sachstand und Stimmungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäisch Union.

2005

Das Ende von Kafkas Prozess

kohta Arne Dettmann

Die Strafjustizreform - Chile nimmt bei der Modernisierung der Gerichtsbarkeit eine Vorreiterrolle ein.
In anderen Regionen Chiles ist sie schon in Kraft getreten, seit dem 16. Juni gilt sie nun auch für die Hauptstadt: Die Strafjustizreform. Auf Werbeflächen in der Metro wurde der große Wurf in der chilenischen Gesetzgebung bereits angepriesen.

2005

Das Ende der Ära Fraga

kohta Michael Däumer

Der Machtverlust für die Volkspartei in Galizien setzt die Parteiführung in Madrid unter Druck
Nach der Auszählung der Auslandsstimmen steht nunmehr offiziell fest, dass die Ära des Manuel Fraga endgültig vorbei ist. Den notwendigen 38. Sitz im Parlament konnte er nicht mehr erzielen und verlor damit die absolute Mehrheit. Die 16-jährige Regierungszeit in Galizien unter dem Gründungsvater der Volkspartei Manuel Fraga findet ein Ende. Die neue Koalition besteht aus Sozialisten und Nationalisten. Diese Konstellation beschert zwar Zapatero im spanischen Parlament neue sichere Stimmen, doch beginnt der Krebs des galizischen Nationalismus zu wachsen.

2005

Nach Parlamentswahlen in Bulgarien wird die Bildung einer neuen Regierung äußerst schwierig

kohta Ralf Jaksch

Trotz des ersten Platzes bleiben die Sozialisten weit unter ihren Möglichkeiten / Bestürzung über Sensationserfolg der Rechtsradikalen / Ungewisse politische Zukunft für Ministerpräsident Zar Simeon Sakskoburggotski / Achtungserfolg für Ex-Premier Kostov /Tiefe Führungskrise in der UDK nach Wahldebakel

2005

Dezentralisierung und Regionalisierung in Peru – ein schwieriger Weg

kohta Markus Rühling

Peru gehört zu den am stärksten zentralistisch strukturierten Ländern der Welt. Während in der letzten Dekade die Mehrzahl der lateinamerikanischen Länder zusammen mit der Demokratisierung ihrer Gesellschaften anfingen, die zentralstaatlichen Strukturen zu reduzieren, erlebte Peru eine Phase des Autoritarismus und Hyperzentralismus. Im Zusammenhang mit der Redemokratisierung seit 2001 steht die Dezentralisierung wieder ganz oben auf der politischen Agenda in Peru.

2005

Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag

Stand: 13. Juni 2005 - 4. Newsletter unseres Europabüros in Brüssel.
Der Ratifizierungsprozess ist nach den ablehnenden Voten Frankreichs und der Niederlanden in eine schwere Krise geraten. Wie wird es weiter gehen? Zum Sachstand und den Stimmungen in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU.

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