Überwindung der Eiszeit

Polens Premier Tusk in Moskau

Seit sechs Jahren ist erstmals wieder ein polnischer Regierungschef nach Moskau gereist. Ziel der Reise war die Überwindung der politischen Eiszeit zwischen Russland und Polen. Auf die Ergebnisse und Resonanz des Staatsbesuches geht der kurze Bericht der KAS-Polen ein.

Aktuelle politische Herausforderungen für Frankreich

Am 7. und 8. Februar wurde in Frankreich der Vertrag von Lissabon von beiden Kammern des Parlaments angenommen. Damit ist Frankreich das fünfte Land – nach Ungarn, Malta, Rumänien und Slowenien – das den vereinfachten Vertrag ratifiziert. Die Abstimmungen in Assemblée Nationale und Senat wurden kaum öffentlichkeitswirksam wahrgenommenund hatten in Frankreich kein spektakuläres Presseecho zur Folge. Die Ratifizierung des Vertrages von Lissabonbedeutet für Frankreich im Vorfeld der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft einen wichtigen Schritt ins Zentrum Europas.

US-Präsidentenwahlen 2008: Wochenende 9./10. Februar

Auch nach dem Super Tuesday geht das Rennen um die Nominierung für die Präsidentenwahlen im November 2008 unvermindert weiter und hält das Land, vor allem aber die verbliebenen Kandidaten in Atem. Seit dem 3. Januar haben insgesamt 19,2 Mio. Wähler an demokratischen Vorwahlen teilgenommen und 12,9 Mio. Wähler an republikanischen. Die Sympathisanten der Demokraten sind also wesentlich stärker motiviert als die der Republikaner, sehr zur Sorge der Republikaner.

Italien vor den Neuwahlen

Italien scheint in diesen Tagen wieder mal allen Beobachtern recht zu geben, die in dem Land einen Hort ewiger innerer Instabilität sehen. Die deutschen Medien haben ausführlich über den Sturz der Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi nach einer gescheiterten Vertrauensabstimmung im Senat am 24. Januar berichtet, so dass wir dies hier nicht mehr ausführlich schildern müssen.

Kabinettsumbildung in Japan?

Japans Premierminister FUKUDA Yasuo war nach nur vier Monaten unter Druck geraten und plant eine Kabinettsumbildung. Trotz außenpolitischer Erfolge war die Popularität des Kabinetts im November und Dezember 2007 drastisch gesunken, wie Umfragen der großen Tageszeitungen verdeutlichten.

Kabinettsumbildung in Japan?

Japans Premierminister FUKUDA Yasuo war nach nur vier Monaten unter Druck geraten und plant eine Kabinettsumbildung. Trotz außenpolitischer Erfolge war die Popularität des Kabinetts im November und Dezember 2007 drastisch gesunken, wie Umfragen der großen Tageszeitungen verdeutlichten.

Super-Tuesday - Die Entscheidung bleibt weiter offen

In rund zwei Dutzend Bundesstaaten waren am 5. Februar die Wähler aufgerufen, den Kandidaten ihrer Partei für die Präsidentschafts-Wahlen im Herbst zu bestimmen. Noch nie zuvor haben an einem Super Tuesday in so vielen US-Bundesstaaten gleichzeitig Primaries stattgefunden. Noch nie zuvor fand der Super Tuesday so früh im Jahr statt - früher lag der Termin meist im März. Bis zu einem gewissen Grade war der Super Tuesday eine nationale Primary.Dennoch brachte er entgegen weitverbreiteten Erwartungen keine Vorentescheidung darüber, welche beiden Politiker die Kandidaten der Demokraten und der Republikaner bei den Präsidentenwahlen sein werden.

Zur Lage vor dem EU-Referendum in Irland

In Irland zeichnet sich ein Termin im Juni für das Referendum über den Vertrag von Lissabon ab. Obwohl sich sowohl die Regierungsparteien wie auch die wichtigsten Oppositionsparteien für seine Annahme aussprechen und sogar die Grünen als Koalitionspartner von Fianna Fail erstmals, jedenfalls ihren Ministern und Abgeordneten, eine Zustimmung erlauben, gerät die Abstimmung über ein wichtiges EU-Projekt ein weiteres Mal in die Widrigkeiten der innenpolitischen Auseinandersetzungen.

Polen nicht für und nicht gegen das "Sichtbare Zeichen gegen Vertreibungen"

Reaktionen in Polen auf den Besuch der deutschen Regierungsdelegation

Am 5. Februar hielt sich eine Delegation der Bundesregierung unter Führung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zu Gesprächen mit dem polnischen Deutschlandbeauftragten in der Kanzlei des Premiers, Staatssekretär, Prof. Władysław Bartoszewski, in Warschau auf. Neben der Vorstellung des Konzeptes für das in Berlin geplante „Sichtbare Zeichen gegen Flucht und Vertreibung“ ging es generell um die Zusammenarbeit bei Projekten der geschichtlichen Aufarbeitung. Die ambivalente Resonanz in den Medien auf die Gespräche beschreibt der Bericht.

EU-Rumänien: Kritik aus Brüssel und Zustimmung zu Lissabon

Der 4. Februar 2008 war ein entscheidendes Datum für die weitere Integration Rumäniens in die Europäische Union. Im Parlament war die Abstimmung zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags angesetzt und aus Brüssel wurde der Zwischenbericht der Europäischen Kommission betreffend die Fortschritte Rumäniens im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens erwartet.