Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Mazedonien im Juli 2007

Newsletter Nr. 22

Während in anderen Ländern die Saure-Gurkenzeit beginnt, läuft in Mazedonien ein Sommertheater mit Auftritt aller vorhandenen Akteure. Ein Jahr nach den Parlamentswahlen im Juli 2006 kritisierte die Oppositionspartei SDSM die Regierung heftig. Die extreme Hitzewelle in Mazedonien mit Spitzenwerten von bis zu 47°C ließ erhitzte auch die Gemüter. Schnellschüsse im übertragenen und im wahrsten Sinne des Wortes heizten das politische Klima noch zusätzlich an.

Uganda und der Klimawandel

SYMPTOME, HERAUSFORDERUNGEN UND REAKTIONEN DER UGANDISCHEN POLITIK

Uganda ist wie viele Länder auf demafrikanischen Kontinent durch den Klimawandelvor enorme Herausforderungengestellt. Trotz gestiegener Aufmerksamkeitund politischer Absichterklärungenist die ugandische Regierungdem sich ergebenden Handlungsbedarfbisher nicht gerecht geworden. Die ErwartungenUgandas an die IndustrieundGeberländer bleiben unterdessenhoch – nach der Logik des Verursacherprinzipsdurchaus gerechtfertigt.

Der XI. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV)

Vom 11. bis 19. Januar 2011 tagte die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) zum elften Mal seit ihrer Gründung und entschied über die künftigen Leitlinien und Ziele der Partei sowie über die Personalbesetzung der wichtigsten Positionen im Staat. In der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) ist die KPV nach wie vor die einzige zugelassene Partei. Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag versammelten sich rund 1400 Delegierte. Neben der Verabschiedung der politischen Ziele für die nächsten fünf Jahre wurden Wahlen für das Zentralkomitee (ZK) und das Politbüro abgehalten.

Aussichten im Vorfeld der Wahlen in Uganda 2011

Ein Überblick zu den jüngsten Umfrageergebnissen

Wenige Tage vor den am 18. Februar anstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uganda informieren neue Umfrageergebnisse über aktuelle Wahltrends. Das Afrobarometer hat Meinungen der ugandischen Bevölkerung zur bevorstehenden Wahlen erhoben. Mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen können demnach der regierende Präsident Yoweri Museveni und dessen Partei National Resistance Movement (NRM) rechnen. Die größte Oppositionspartei, das Forum for Democratic Change (FDC) kann leicht zulegen, jedoch nicht auf Kosten des regierenden NRM, sondern zu Lasten der kleineren Oppositionsparteien.

Mazedonien im Januar 2007

Newsletter Nr. 16

Die Themen:Einführung der flat tax in Mazedonien – Invest in Macedonia!; DUI und PDP ziehen aus dem Parlament aus – Politischer Dialog erneut in der Krise oder nur Schau?; Das lange Tauziehen um den neuen Generalstaatsanwalt ist zu Ende; Knapp 500kg Kokain an der Grenze sichergestellt; Ahtisaaris Statusvorschlag für den Kosovo – Reaktionen aus Mazedonien; KURZNACHRICHTEN

Slowakischer Monatsbericht

in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10

Zurück (oder) in die Zukunft?

Analyse des ASEAN-Gipfeltreffens im Mai 2011 in Jakarta

2011 steht der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) unter indonesischem Vorsitz. Am 7. und 8. Mai trafen sich die Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Mitgliedstaaten zu ihrem 18. Gipfeltreffen in Jakarta. Die von Präsident Yudhoyono und seinem Außenminister Marty Natalegawa zu Beginn des Jahres vorgestellte Agenda für den einjährigen Vorsitz musste aber dem aktuellen Konflikt an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha weichen.

In Irland stehen die Zeichen auf Wechsel

Die Prognosen für die irischen Parlamentswahlen am Freitag verkünden einen Wandel in der Politik der Inselrepublik: Nach vierzehn Jahren wird Fianna Fail, die bisherige Regierungspartei, in die Opposition verdrängt. Neueste Umfragen lassen vermuten, dass die bürgerliche Partei Fine Gael mit ihrem Spitzenkandidat Enda Kenny am Ende wohlmöglich sogar ohne Labour regieren kann. Die ultranationalistische Sinn Féin wird voraussichtlich stark zulegen, während die Grünen nach fast vier Jahren den Gang in die Opposition antreten werden.

PNŢCD – neuer Aufbruch vor den Europawahlen

Mit großer Beteiligung und vielen Emotionen hat die Nationale Christdemokratische Bauernpartei am 21. Januar 2007 einen außerordentlicher Parteitag durchgeführt. Die in der jüngeren Vergangenheit arg gebeutelte Partei wollte damit wenige Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament ein Zeichen für einen Neuaufbruch setzen. Zum neuen Vorsitzender der Partei wurde der Unternehmer Marian Milut gewählt.

Bolivien – zwischen Demokratie und Autoritarismus

Die MAS (Movimiento al Socialismo) setzt absolute Mehrheit als Wahlmodus in der Verfassunggebenden Versammlung durch - Opposition wirkt machtlos - Widerstand in Regionen und Bevölkerung wächst.

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