Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Ergebnisse des zweiten Durchgangs der Kommunalwahlen in Polen

Am Sonntag, den 5. Dezember 2010 fanden in zahlreichen Städten und Gemeinden in Polen die Stichwahlen für das Amt des Gemeindevorstehers, Bürgermeisters oder Stadtpräsidenten statt. Zuvor hatte im ersten Wahldurchgang vom 21. November 2010 kein Kandidat in diesen Städten und Gemeinden die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können. Die beiden führenden Kandidaten nach dem ersten Durchgang mussten in die Stichwahl. Interessant sind hierbei vor allem die Ergebnisse in Großstädten wie Lodsch, Krakau, Bydgoszcz, Posen oder Stettin.

Der G20-Gipfel in Korea - Reaktionen aus Indonesien

Eine eigene Position zum „Währungskrieg“ zwischen US-Amerikanern und Chinesen, der den G20-Gipfel in Seoul dominierte, hatte der indonesische Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono (SBY) nicht zu bieten. Auf seiner G20-Agenda standen Korruptionsbekämpfung, Klimafragen und Entwicklungszusammenarbeit – allesamt Themen, die abseits des internationalen Rampenlichts diskutiert wurden.

Verschieben sich die Machtverhältnisse in Bolivien?

Bei den Gouverneurs- und Kommunalwah-len am 4. April war die Regierungspartei MAS zwar der Wahlsieger, konnte aber bei weitem nicht den gleichen Wahlerfolg wie im Dezember 2009 verzeichnen. Seit der Wahl häufen sich Konflikte mit verschiedenen Sektoren der Gesellschaft, die die Regierung in Bedrängnis bringen und die vermuten lassen, dass ihre Allmachtstellung doch nicht so unanfechtbar ist wie bisher vermutet.

Reforming Myanmar’s 2008 Constitution: a key element to the country’s democratic transition

The landslide victory of the National League of Democracy (NLD) during the 2015 elections against the the Union Solidarity and Development Party (USDP), the military backed-party in Myanmar, was celebrated across the country but also worldwide, as a symbol of democracy triumphing over decades of military rule. However numerous obstacles remain to be faced by the civilian government in its quest for consolidating democracy. One of these obstacles might well be the 2008 Constitution of Myanmar. One may wonder, how is amending Myanmar’s Constitution, key to the democratic reform process of the country?

Seven-Eleven – Uganda nach den Bombenanschlägen

Am 11. Juli kamen bei zwei Bombenanschlägen in Kampala 76 Menschen ums Leben. Uganda wurde von Trauer und wachsender Sorge um die Sicherheitslage erfasst. Es ist die Rede von Seven-Eleven, bezogen auf die Anschläge vom 11. September 2001 (Nine-Eleven). Die möglichen weit reichenden Konsequenzen zeigten sich bereits in den ersten Wochen nach den Anschlägen. Die Identifizierung der somalischen Al-Shabaab-Miliz als Verantwortliche brachte das Engagement ugandischer Friedenstruppen im somalischen Bürgerkrieg an die Spitze des nationalen und regionalen Diskurses.

Brasilien hat gewählt

Dilma Rousseff ohne absolute Mehrheit: Lulas Nachfolge noch offen

Die Nachfolge des populären Präsidenten Lula konnte im ersten Wahlgang am 3. Oktober 2010 noch nicht entschieden werden. Seine Wunschkandidatin Dilma Rousseff (PT) muss sich im zweiten Wahlgang am 31. Oktober mit José Serra (PSDB) auseinandersetzen.

Neuer Terroranschlag in Tadschikistan

Nur zwei Wochen nachdem es in Tadschikistan zwei Bombenanschläge gegeben hat, wurde nun offenbar ein tadschikischer Militärkonvoi angegriffen. Die Anzahl der Todesopfer ist noch unklar, es sollen aber mindestens 20 Soldaten und Offiziere ums Leben gekommen sein.

Terroranschläge in Tadschikistan

Presseschau aus der Region

Auch fast zwei Wochen nach einem Terroranschlag in Tadschikistan,gibt es aus dem zentralasiatischen Staat nur wenig Aufklärung überdie Hintergründe. In der nordtadschikischen Stadt Chodschent hat esam 3. September offenbar einen Selbstmordanschlag auf einePolizeistation gegeben, infolge dessen bisher zwei Menschen starbenund ca. 25 verletzt wurden.

15 Jahre Srebrenica – Zeit für Versöhnung?

Am Sonntag, den 11. Juli, jährte sich zum 15. Mal der Völkermord an den rund 8000 muslimischen Bosniaken von Srebrenica. Mehr als 50 000 Menschen versammelten sich in Potočari, um der Opfer zu gedenken, die am 11. Juli 1995 von serbischen Kampftruppen unter General Ratko Mladić ermordet worden waren. Es handelt sich um das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit der Shoah. 2001 erklärte das Haager Tribunal das Verbrechen von Srebrenica zum Völkermord.

Venezuela und der Vatikan

Präsident Chávez im Konflikt mit dem Kardinal von Caracas

In einem Sonntagsinterview mit dem bekannten Journalisten Roberto Giusti für die Tageszeitung El Universal (27. Juni 2010) hatte der Kardinal von Caracas Erzbischof Jorge Urosa Savino gesagt: „Wir sind auf dem Weg in die Diktatur.“ Er kritisierte den „marxistischen Totalitarismus“, der die Regierung Chávez inspiriere. Beim Staatsakt zum Nationalfeiertag am 5. Juli, der auf sämtlichen Radio- und TV Kanälen übertragen wurde, antwortete Präsident Hugo Chávez.

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