Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2008

US-Präsidentenwahlen 2008: Obama gewinnt Wyoming und Mississippi

kohta Norbert Wagner

Der Kampf um die demokratischen Super-Delegierten wird immer heftiger
Am Samstag, 8. März, fanden im Bundesstaat Wyoming Demokratische Vorwahlen statt. Am Dienstag, 11. März, Vorwahlen der Demokraten und der Republikaner im Bundesstaat Mississippi. Wie erwartet, gewann Barack Obama in beiden Staaten mit großem Vorsprung vor Hillary Clinton.

2008

PSOE wähnt sich schon als Wahlsieger

kohta Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Nach zweitem TV-Duell: Spaniens Sozialisten profitieren von Stimmungswechsel
Die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) atmet auf. Ihr Spitzenkandidat, Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, zeigte sich im zweiten TV-Duell mit Oppositionsführer Mariano Rajoy gestern Abend deutlich besser, nachdem er im ersten Redegefecht vor einer Woche noch harte Schläge hatte einstecken müssen. Auch neue Umfragen, nach denen Zapatero seinen knappen Vorsprung vor Rajoy ausbauen konnte, stimmen die Sozialisten optimistisch. Offenbar haben die engen Umfragen der vergangenen Wochen und das gute Abschneiden Rajoys im ersten TV-Duell den sozialistischen Wählern den Eindruck vermittelt, der sicher geglaubte Sieg sei gefährdet. Dies könnte zu ihrer verstärkten Mobilisierung beigetragen haben. Die jetzt wiedergefundene Siegesgewissheit der PSOE birgt für sie nun aber erneut die Gefahr, dass einige ihrer Wähler am 9. März zu Hause bleiben könnten.

2008

Super Tuesday II

kohta Norbert Wagner

Clinton gewinnt in drei Staaten – McCain hat die Nominierung sicher
Der Dienstag, 4. März, war von den Medien schon „Super Tuesday II“ genannt worden, weil an diesem Tag in vier Bundesstaaten Vorwahlen stattfanden: Ohio, Texas, Vermont und Rhode Island. Auch vom „show down“ zwischen Hillary Clinton und Barack Obama war die Rede. Denn vielfach wurde spekuliert, daß am 4. März endlich die Entscheidung über den Demokratischen Präsidentschaftskandidaten fallen werde, nachdem schon seit einiger Zeit klar war, wer der Republikanische Kandidat sein würde.

2008

Präsidentschaftswahlen in Russland

kohta Lars Peter Schmidt †

Analyse zum Wahlausgang
Die Präsidentschaftswahl in Russland ist wie vorhergesehen ausgegangen. Bei einer Wahlbeteiligung von zirka 69 Prozent hat der Favorit Dmitri Medwedjew 70 Prozent erreicht. Alle weiteren drei Kandidaten lagen weit dahinter. Damit hat die Mehrheit der Russen den Kandidaten bestätigt, dem bereits seit Wochen die besten Aussichten auf das Präsidentenamt im Kreml zugesprochen wurden.

2006

Es ist nicht amtlich, aber Mexiko wählt Calderón

kohta Frank Priess

IFE gibt Ergebnis bekannt – Letztes Wort beim Wahlgericht
Nun ist es also beinahe amtlich: Der neue mexikansche Präsident heißt Felipe Calderón Hinojosa und kommt von der Nationalen Aktionspartei (PAN). Das vom mexikanischen Wahlinstitut IFE nach 30stündiger Verarbeitung der Ergebnisse aus den 300 Wahldistrikten bekanntgebene Endergebnis (Cómputo distrital de la elección presidencial) bestätigt weitgehend die vorläufigen Zahlen vom vergangenen Dienstag.

2018

Wie Peking Afrikas Eliten lockt

kohta Christoph Plate

Chinesische Investitionen in Afrika stellen eine Chance für wirtschaftliche Entwicklung dar. Doch Pekings Werben um die Meinungsführer auf dem Kontinent, um Politiker und Journalisten ist auch ein Angriff auf westliche Interessen. Mit Seminaren, Publikationen, bei Studienreisen und mithilfe von Stipendien wird das chinesische Ein-Parteien-Modell gegen die westliche Gewaltenteilung propagiert, die zentralistische Diktatur gegen demokratische Kultur. Dieser Angriff stellt eine wachsende Herausforderung für die Politische Kommunikation und die Medienarbeit in Afrika dar.

2006

Ungarn: Nachwahlbericht I

kohta Klaus Weigelt

MSZP gewinnt, FIDESZ erreicht sein Wahlziel nicht, SZDSZ und MDF im Parlament
Der erste Wahlgang in Ungarn am 9. April 2006 brachte nur insofern eine große Überra-schung, als alle vier bereits jetzt im Parlament vertretenen Parteien auch in der kommenden Legislaturperiode 2006 bis 2010 wieder dabei sein werden.

2006

Zwischen Partei, Markt und Familie

kohta Tina Schilbach

Chinesische Frauenrechte als Kompromissformel?
Gleichberechtigung ist 1949 für die Regierung der VR China parteipolitischer und gesellschaftsideologischer Grundsatz geworden, an dessen Anspruch niemand rütteln darf. In Wirklichkeit hat China aber Frauen keineswegs die „Hälfte des Himmels“ zugestanden, wie es die offizielle Propaganda versprach. Versteckte, verdeckte und ganz offen zur Schau getragende Projekte der Geschlechterdiskriminierung lassen sich durch die gesamte maoistische Ära zurückverfolgen. Auch traditionelle Frauenbilder konnten trotz des machtvollen Regierungsapparates nicht überwunden werden.

2006

Die Ukraine vor der Wahl – Koalitionsspekulationen und Wahlprogramme

kohta Ralf Wachsmuth †, André Drewelowsky

Wahlkampfbericht Nr. 2
Die ukrainischen Parlamentswahlen am 26. März rücken unaufhaltsam näher. Inzwischen hat die „heiße Phase“ des Wahlkampfes begonnen. Der 10. März war der letzteTag, an dem gemäß ukrainischem Wahlgesetz Umfrageergebnisse veröffentlicht werden durften. Zur Frage, um welchen programmatischen Kern sich eine künftige Regierungskoalition bilden könnte und welchen Kurs die Ukraine nach dem 26.März einschlagen wird, gibt es wilde Spekulationen.

2006

Die Wahlen zum Senat und zum Repräsentantenhaus in Kolumbien

kohta Heinrich Meyer

Ein Triumph für Uribe
Am 12. März waren in Kolumbien 26 593 271 Bürger zur Wahl eines neuen Repräsentantenhauses aufgerufen. Nach den vorläufigen Ergebnissen scheint sich ein Erfolg des Staatspräsidenten Alvaro Uribe abzuzeichnen "seine" Mehrheiten zu behaupten.

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