Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2004

Politischer Kurzbericht

kohta Michael Lingenthal

Am Vortag des Reparo (28.-30. Mai) haben Präsident Chávez und Vizepräsident Rangel ihre Angriffe auf die USA verschärft. Venezuela wird die USA nicht länger als Mitglied der „Gruppe der Freunde Venezuelas“ anerkennen.

2004

Politischer Kurzbericht

kohta Michael Lingenthal

Venezuela wird ab Freitag entscheiden, ob Präsident Chávez am 8. August einem Abberufungsreferendum unterworfen wird. Die Opposition muss mindestens 550.000 ihrer 1,1 Millionen von der Wahlbehörde in Zweifel gezogenen Unterschriften bestätigen lassen. Die Revolutionsseite ist sich sicher, dass sie mindestens 15% derjenigen, die Ende 2003 ihre Unterschrift abgegeben hatten, zur Rücknahme bewegen kann. Dann wäre das Referendum gegen Chávez nicht mehr möglich.

2004

Licht und länger werdende Schatten

kohta Hans-Hartwig Blomeier

Ein Jahr Nestor Kirchner - ein Bilanz
Nestor Kirchner verfügt weder über ein solides politisches, noch über ein stabiles wirtschaftliches Fundament, das ihm ermöglichen würde, den komplexeren und raueren Szenarien der Zukunft erfolgreich zu begegnen.

2004

Staatspräsident unterzeichnet 8. EU-Verfassungspaket

kohta Frank Spengler, Dirk Tröndle

Wichtigste Reformpunkte der Verfassungsänderung: die türkischen Staatssicherheitsgerichte werden abgeschafft, die Todesstrafe endgültig aus der Verfassung gestrichen. Das Paket enthält u.a. Änderungen hinsichtlich der rechtlichen Gleichstellung von Mann und Frau, der Liberalisierung des Strafrechts und der Medienarbeit sowie eine weitere Reduzierung der Kompetenzen des Militärs.

2004

Das verzerrte Amerikabild in den europäischen Medien

kohta Franz-Josef Reuter, Christian H. M. Ketels, Kristin Vorpahl

Und: Zum Politikstil von George W. Bush. Und: Der demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry
Klischees und Fakten, die in Europa und Deutschland nicht zur Kenntnis genommen werden. U.a. zu Gerorge W. Bush und John Kerry.

2004

Blutige Verteilungskämpfe in Nigeria

kohta Jens Paulus

Schon zum zweiten mal innerhalb dieses Jahres ist der Bundesstaat Plateau Schauplatz blutiger Unruhen. Seit Anfang Mai kamen bei Raubzügen und Massakern dem Nigerianischen Roten Kreuz zufolge mehrere hundert Menschen ums Leben. Inoffiziellen Quellen zufolge soll es gar mehrere tausend Opfer geben. Dieses mal handelt es sich angeblich um Vergeltungszüge christlicher Milizen. Opfer seien zugewanderte Muslime. Neben Plateau scheinen auch die ständigen Konfliktherde Benue, Taraba, das Niger Delta und jüngst auch Kano nicht zur Ruhe zu kommen. Auch hier werden wieder vermehrt Tote gezählt.

2004

Heftige Kontroversen über die Reform des Türkischen Hochschulrates

kohta Frank Spengler, Dirk Tröndle

Die Regierung hat mit ihrer Parlamentsmehrheit die Reform des Türkischen Hochschulrates (YÖK) durchgesetzt und eine offene Konfrontation mit der militärischen Führung des Landes in Kauf genommen. Die Reform ist vor allem durch die Neureglung des Hochschulzugangs für Absolventen der Predigerschulen (Imam-Hatip-Schulen) und aller Berufsfachschulen zu einem Politikum geworden.

2004

Im Schatten der Wirtschaftskrise

Präsidentschaftswahlen in der Dominikanischen Republik
Am 16. Mai 2004 fanden in der Dominikanischen Republik planmäßig die Präsidentschaftswahlen für den Zeitraum 2004 – 2008 statt. Gewählt wurde Ex-Präsident Leonel Fernández (1996 – 2000) und sein Vize-Präsident Rafael Albuquerque von der Partido de Liberación Dominicana (PLD). Die Amtsübergabe ist für den 16. August 2004 vorgesehen. Die Kongresswahlen werden im vierjährigen Rhythmus (die nächsten im Mai 2006) zur Mitte der jeweiligen Wahlperiode des Präsidenten durchgeführt.

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