Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2004

Perus Geheimdienst deaktiviert

kohta Markus Rosenberger

48 Stunden dauerte die Amtszeit des vorerst letzten Geheimdienstchefs der Regierung Alejandro Toledos. Seine sechs Vorgänger – Toledo wurde Mitte 2001 Präsident Perus - brachten es im Durchschnitt auf immerhin jeweils fünf Monate Dienstzeit. Nun ist der Nationale Sicherheitsrat deaktiviert. Die peruanische Institutionenkrise findet kein Ende.

2004

Wahlen in Südafrika: Fakten und Prognosen

kohta Thomas S. Knirsch

"Nach Überwindung des Apartheidregimes führt das Land morgen seine dritten demokratischen Wahlen durch. Manche politischen Beobachter sehen in diesem Urnengang die erste Bewährungsprobe für die junge Demokratie."

2004

Zu den Präsidentschaftswahlen am 21. März 2004 in El Salvador

kohta Hans-Jürgen Weiss

In einer besonnenen Atmosphäre fanden die Präsidentschafts- und Vize-Präsidentschaftswahlen am 21. März 2004 in Guatemala statt. ARENA gewann die Wahlen mit großem Vorsprung, was sich schon 30 Tage vor der Wahl in den Meinungsumfragen abzeichnete. Ihr folgt die FMLN, der man eine Zeit lang selbst den Erfolg zugetraut hatte.

2004

Ein bittersüßer Wahlsieg für Premierminister Badawi

kohta Peter Schier

"Der überwältigende Wahlsieg für Badawi stellt zweifelsohne ein sehr starkes Mandat für die von ihm angekündigte Politik der sozialen Gerechtigkeit und der Transparenz und Integrität dar. Doch die Zusammensetzung des neuen Kabinetts spiegelt diese neue Politik definitiv nicht wieder: Alle als korrupt geltenden Politiker sind wieder in der ersten Reihe vertreten..."

2004

Das Kabinett der Regierung Zapatero

Vorstellung des Kabinetts der Regierung Zapatero.

2004

Namibia vor den Wahlen

kohta Wolfgang Maier

Auf einem kleinen Parteitag der SWAPO am 03./04. April 2004 gab Staatspräsident Nujoma bekannt, dass er nun endgültig nicht mehr für eine 4. Amtsperiode kandidieren werde.

2004

Unerwartete Niederlage des PP bei den nationalen Parlamentswahlen am 14. März 2004

kohta Michael Däumer

Ursachen und Hintergründe
Mit Schock hat der regierende Partido Popular (PP) von Ministerpräsident José María Aznar die unerwartete Niederlage bei den Parlamentswahlen am 14. März 2004 aufgenommen. Noch wenige Tage vor der Wahl feierten die Anhänger des PP siegesgewiß ihren Spitzenkandidaten Mariano Rajoy als den nächsten Ministerpräsi-denten Spaniens. Der geschickt orchestrierte Übergang von José María Aznar, der freiwillig seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten und vom Vorsitz seiner Partei angekündigt hatte, zu Rajoy schien gesichert. Auch wenn Meinungsfor-schungsinstitute kontinuierlich den Wunsch nach einem Wechsel zugunsten der Sozialisten (PSOE) attestierten, deuteten selbst linksgerichtete Umfragen auf einen Sieg der Volkspartei hin. Die einzige offene Frage schien diejenige zu sein, ob der PP seine absolute Mehrheit verteidigen würde. Entsprechend debattenlos gestaltete sich nach Vorstellung der Konservativen der Wahlkampf.

2004

Debakel für Raffarin – und für Chirac

kohta Norbert Wagner

Die Regionalwahlen in Frankreich
Das Ergebnis der ersten Runde der Regionalwahlen wurde noch als Sanktion der französischen Wähler für die Regierung Raffarin gewertet. Das Ergebnis der zweiten Runde ist ein Debakel. für Premierminister Jean-Pierre Raffarin und für Präsident Jacques Chirac.

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