Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2008

Super Tuesday II

kohta Norbert Wagner

Clinton gewinnt in drei Staaten – McCain hat die Nominierung sicher
Der Dienstag, 4. März, war von den Medien schon „Super Tuesday II“ genannt worden, weil an diesem Tag in vier Bundesstaaten Vorwahlen stattfanden: Ohio, Texas, Vermont und Rhode Island. Auch vom „show down“ zwischen Hillary Clinton und Barack Obama war die Rede. Denn vielfach wurde spekuliert, daß am 4. März endlich die Entscheidung über den Demokratischen Präsidentschaftskandidaten fallen werde, nachdem schon seit einiger Zeit klar war, wer der Republikanische Kandidat sein würde.

2008

PSOE wähnt sich schon als Wahlsieger

kohta Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Nach zweitem TV-Duell: Spaniens Sozialisten profitieren von Stimmungswechsel
Die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) atmet auf. Ihr Spitzenkandidat, Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, zeigte sich im zweiten TV-Duell mit Oppositionsführer Mariano Rajoy gestern Abend deutlich besser, nachdem er im ersten Redegefecht vor einer Woche noch harte Schläge hatte einstecken müssen. Auch neue Umfragen, nach denen Zapatero seinen knappen Vorsprung vor Rajoy ausbauen konnte, stimmen die Sozialisten optimistisch. Offenbar haben die engen Umfragen der vergangenen Wochen und das gute Abschneiden Rajoys im ersten TV-Duell den sozialistischen Wählern den Eindruck vermittelt, der sicher geglaubte Sieg sei gefährdet. Dies könnte zu ihrer verstärkten Mobilisierung beigetragen haben. Die jetzt wiedergefundene Siegesgewissheit der PSOE birgt für sie nun aber erneut die Gefahr, dass einige ihrer Wähler am 9. März zu Hause bleiben könnten.

2008

Präsidentschaftswahlen in Russland

kohta Lars Peter Schmidt †

Analyse zum Wahlausgang
Die Präsidentschaftswahl in Russland ist wie vorhergesehen ausgegangen. Bei einer Wahlbeteiligung von zirka 69 Prozent hat der Favorit Dmitri Medwedjew 70 Prozent erreicht. Alle weiteren drei Kandidaten lagen weit dahinter. Damit hat die Mehrheit der Russen den Kandidaten bestätigt, dem bereits seit Wochen die besten Aussichten auf das Präsidentenamt im Kreml zugesprochen wurden.

2008

Kommunisten sind Zünglein an der Waage

kohta Tomislav Delinic, Alina Ziemba

Präsidentschaftswahlen in Tschechien gehen in die Verlängerung
Präsidentschaftswahlen in Tschechien gehen in die Verlängerung / Dem Amtsinhaber Vaclav Klaus fehlte gegen den Herausforderer Jan Švejnar nur eine Stimme / Dazu: Euro-Update / Lissabon-Ratifikation

2008

6. Newsletter aus Madrid

kohta Michael Däumer, Sebastian Grundberger

1. Volkspartei fordert „Integrationsvertrag“:2. Umfragen sehen PSOE weiter knapp vor PP;3. Plakatschlacht der Parteien im Vorwahlkampf;4. Mit „Hallo, wo hast Du Dich versteckt?“ führt PP interaktiven Wahlkampf ein;5. „Islamischer Rat“ Spaniens empfiehlt die Wahl einer „progressiven“ Partei;6. Arbeitslosigkeit in Spanien explodiert im Januar;7. ETA-Frontparteien dürfen nicht zu spanischen Parlamentswahlen antreten;8. Kehrt Barroso in die portugiesische Politik zurück?

2006

"Joan Clos - Der Quereinsteiger"

kohta Michael Däumer, Lisa Breuer

Portrait des neuen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel in Spanien
Nach dem Rücktritt des spanischen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel, José Montilla, der nach Barcelona wechselt, um bei den vorgezogenen Regionalwahlen am 1. November 2006 als Spitzenkandidat für die katalanischen Sozialisten (PSC) anzutreten, hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero mit Joan Clos i Matheu erneut einen Katalanen zum Nachfolger Montillas ernannt. Im Folgenden erhalten Sie ein Portrait des neuen spanischen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel, Joan Clos.

2006

Antiterrorpolitik der USA

kohta Ursula Carpenter

Washington: Think Tank Update Juli August
Antiterrorpolitik der USA, Kuba nach Castro, Muslime in Europa: Internationale Pew-Umfrage, Think Tank News, terror, kuba

2006

Mexiko erwartet die Entscheidung des Wahlgerichts

kohta Frank Priess

Angespannte Lage / PRD-Sprache immer extremer / Rhetorischer Weg in die „Volksdemokratie“
Drei Themen dominieren derzeit die mexikanische Tagesordnung: Die anhaltenden Proteste zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 2. Juli mit der gespannten Erwartung auf die endgültige Endscheidung des Wahlgerichts, die immer gewalttätiger werdenden Auseinandersetzungen im Bundesstaat Oaxaca und die Gouverneurswahlen im Bundesstaat Chiapas. Währenddessen hat nach PRI und PAN auch die PRD ihre Fraktionsführung in Senat und Abgeordnetenhaus gewählt – erste Gespräche hinter den Kulissen über die künftige Parlamentsarbeit und die Besetzung wichtiger Funktionen beginnen. Das Klima insgesamt bleibt angespannt.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.