Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2006

Alfredo Pérez Rubalcaba: Profil eines "Verhandlungsmarathonläufers"

kohta Michael Däumer, Stefan Reith

Der neue spanische Innenminister, Alfredo Pérez Rubalcaba, wurde am 11. April 2006 vereidigt. Die Nachbesetzung im Innenministerium durch den Fraktionschef der PSOE im spanischen Parlament, Alfredo Pérez Rubalcaba, ist als Konsequenz der innenpolitischen Ereignisse in Spanien zu verstehen, die mit der Wende in der Antiterrorpolitik gegenüber der ETA in Zusammenhang steht. Pérez Rubalcaba hat Ministerpräsident Zapatero stets den Rücken frei gehalten und die sozialistische Fraktion trotz einigen Widerstands auf Kurs gebracht. Als absolut loyaler Anhänger Zapateros gilt Pérez Rubalcaba als der eigentliche Mann, der die Innenpolitik der Regierung verhandelt und durchgesetzt hat.

2018

Erster informeller Gipfel 2018: Eine Etappe auf dem Weg zu zukunftsweisenden Entscheidungen

kohta Hardy Ostry, Oliver Morwinsky, Mathias Koch

Informeller Europäischer Ratsgipfel vom 23. Februar 2018
Nicht weniger als die langfristige institutionelle und finanzielle Ausrichtung der Europäischen Union war Diskussionsthema der Staats- und Regierungschefs beim informellen Europäischen Ratsgipfel am 23. Februar 2018. Ziel des Treffens war es, für die Zukunft wichtige Entscheidungen zunächst ergebnisoffen zu diskutieren.

2006

Die aktuelle politische Lage in Kroatien

kohta Christian Schmitz

Außenpolitische Herausforderungen, Parteienlandschaft und innere Reformen
Eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl zum Sabor, dem kroatischen Parlament, sitzt die Regierung von Ministerpräsident Ivo Sanader trotz hauchdünner parlamentarischer Mehrheit recht fest im Sattel. Formelle und informelle Bündnisse sichern die Macht der regierenden HDZ (Kroatische Demokratische Union), die aus derzeitiger Sicht bei den nächsten Wahlen die meisten Koalitionsoptionen haben wird. Der innere Reformprozess hat nach dem Beginn der Verhandlungen mit der EU an Fahrt gewonnen, doch die Krise der EU und die „türkische Frage“ werfen Schatten auf die kroatische Politik.

2018

Intellektuelles Belarus 2040

kohta Wolfgang Sender

Zukunftsvorstellungen über das künftige wirtschaftliche Wachstum in Belarus
Auf einem Wissenschaftlerkongress in Minsk verabschiedete die wissenschaftliche Elite des Landes am 12. und 13. Dezember 2017 den Entwurf einer Strategie „Wissenschaft und Technologie: 2018 - 2040“. An dem Kongress nahmen über 2.000 Delegierte aus Belarus und rund 500 internationale Gäste aus führenden ausländischen Wissenschaftsakademien und Wissenschafts- und Forschungszentren teil.

2006

14. Newsletter 2006 aus Madrid

kohta Michael Däumer, Stefan Reith

Die aktuelle Ausgabe enthält folgende Themen: 1. Ibarretxe fordert "historische Rechte" für das Baskenland;2. Spekulationen über weitere Kabinettsumbildung im Herbst;3. Spaniens Linke feiert 75. Jahrestag der Gründung der zweiten Republik;4. Volkspartei bemängelt Zapateros Informationspolitik zur ETA;5. Übergangsrat übernimmt Amtsgeschäfte in Marbella;6. Spanische Nationalbank warnt vor sinkendem Wirtschaftswachstum.

2006

Gesteigerte Nervosität im politischen Sofia vor dem EU-Bericht

kohta Ralf Jaksch

Fast schon mit Händen greifbar ist die Spannung, die Nervosität, die sich über das politische Sofia in Erwartung über den für Mitte Mai angekündigten EU-Fortschrittsbericht gelegt hat. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass in der bulgarischen Presse nicht über den Bericht der EU spekuliert wird, kaum eine Nachrichtensendung im bulgarischen Fernsehen, die diesem Thema nicht breitesten Raum gewährt. Unübersehbar ist dabei, dass in den letzten Wochen die Nervosität besonders in der Regierung spürbar gestiegen ist. Nicht ohne Grund: Immer deutlicher wird, dass in Brüssel die Frage zunehmend dringlicher gestellt wird, ob Bulgarien wirklich die erforderlichen Beitrittskriterien erfüllt.

2019

European Elections from the Inside - Westeuropa

kohta Hardy Ostry

Der Wahlbericht „European Elections from the Inside“ stellt die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament 2019 aus einer europäischen und nationalen Perspektive dar. Gemeinsam mit den Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde zu jedem der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) eine kompakte Übersicht erstellt, welche die Resultate in den jeweiligen Ländern vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen analysiert. Die Berichtsreihe leistet damit einen maßgeblichen Beitrag zu einem tiefergehenden Verständnis des Gesamtergebnisses der Europawahl 2019.

2012

Südkorea und der Freihandel mit den USA

kohta Norbert Eschborn, Guido-Jonas Schmidt

Ein schwieriger Weg
Am 15. März 2012 trat offiziell das Freihandelsabkommen (FTA) Südkoreas mit den USA in Kraft. Was für die bestehenden koreanischen Freihandelsabkommen mit anderen Partnern gilt - dass sie als zeitgemäßes Instrument des Welthandels betrachtet werden - trifft auf die Vereinbarungen Seouls mit Washington nicht uneingeschränkt zu. Selten wohl in Korea hat eine an sich für die breite Öffentlichkeit nicht sonderlich attraktive Materie zahlreiche Koreaner so emotionalisiert und in Teilen auch gegen die USA und die eigene Regierung aufgebracht.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.