Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2012

Parteitag der chilenischen Christdemokraten

kohta Martin F. Meyer, Winfried Jung

Partei bekennt sich zur Concertación und der Nominierung eines eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen
Am Samstag, den 16. Juni 2012, fand im ehemaligen Kongress in der chilenischen Hauptstadt Santiago der Parteitag der Christlich-Demokratischen Partei (PDC) statt. Das diesjährige Treffen stand ganz im Zeichen einer Reihe von wichtigen Wahlen, die in den nächsten Monaten stattfinden werden, nämlich die Kommunalwahlen am 28. Oktober, die Wahlen des nächsten Präsidenten und des Vorstands der Partei sowie schließlich die internen Vorwahlen mit Blick auf die chilenischen Präsidentschaftswahlen Ende 2013.

2012

25 Jahre Friedensabkommen in Zentralamerika

kohta Annette Schwarzbauer

Auf dem Weg zu Esquipulas III?
Am 7. August 1987, vor 25 Jahren, wurde in Guatemala das Friedensabkommen „Acuerdo de Esquipulas II“ von fünf zentralamerikanischen Staatspräsidenten unterzeichnet.

2006

Angola - Rechtsstaatlichkeit

kohta Anton Bösl

Länderbericht - KAS Demokratiereport 2006
The (English) country report on the rule of law in Angola is part of the KAF Democracy Report (Series) Vol. 2006. The report covers issues regarding the constitution, the legislation, the courts, judicial independence, criminal justice, corruption in law enforcement and the judiciary, public administration and provides a general assessment.

2012

Viva el Schmusekurs?

kohta Peter-Alberto Behrens, Denise Hohenstein

Wahlkämpfe in Lateinamerika
Die letzten Wahlen in Mexiko scheinen entsprechende Vermutungen zu bestätigen: Die Kuschelstrategie von Spitzenkandidaten und Parteien zu Wahlkampfzeiten liegt im Trend. Nach den Beispielen aus Brasilien, Argentinien, Uruguay, Venezuela und Peru, ließ sich das Phänomen neuerdings auch in Mexiko feststellen.

2012

Das nächste Feindbild

kohta Kristin Wesemann

Argentiniens Präsidentin kämpft gegen Medienriesen Clarín
Nach einem Gerichtsurteil mit aufschiebender Wirkung zur Umsetzung des Mediengesetzes von 2009 will Cristina Fernández de Kirchner nun auch noch die Justiz „demokratisieren“. Die Konfrontation mit der Mediengruppe Clarín geht in die nächste Runde. Sie wirft ein Licht auf das schwierige Verhältnis der Präsidentin und ihrer Regierung zur Pressefreiheit. Und auch Richter, die anders entscheiden als es die Regierung für richtig hält, könnten es demnächst noch schwerer haben.

2012

Amerika hat gewählt

kohta Lars Hänsel

Barack Obama gewinnt zweite Amtszeit
Am 6. November 2012 haben Millionen Amerikaner ihren derzeitigen Präsidenten im Amt bestätigt: Barack Obama bleibt für eine zweite Amtszeit im Weißen Haus. Er erhielt trotz schwieriger Wirtschaftslage und hoher Arbeitslosigkeit Unterstützung dafür, seinen bisher eingeschlagenen Kurs weiterzuführen und zu vollenden.

2017

Angela Merkel zu Besuch in Stockholm

kohta Elisabeth Bauer, Erik Thyselius

Deutsch-schwedische Partnerschaft zukünftig noch enger?
Angela Merkels Reise nach Stockholm bekräftigt erneut die gute Partnerschaft Deutschlands und Schwedens. Gesprächsthemen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven waren die Flüchtlingskrise, die Sicherheitspolitik und der Brexit.

2017

Klare Mehrheit für Brexit

kohta Hans-Hartwig Blomeier

Der EU-Austrittsprozess nimmt Fahrt auf
Nach der Entscheidung des Obersten Gerichts (Supreme Court) über die notwendige Parlamentsbeteiligung im Brexit-Prozess legte die Regierung dem Parlament umgehend sowohl einen entsprechenden Gesetzestext wie auch ein sogenanntes „white paper“ mit inhaltlichen Details vor. Die erste Abstimmung im Unterhaus verdeutlichte, dass nun kein signifikanter politischer Widerstand gegen das formale Austrittsgesuch (Art. 50) vorhanden ist, welches spätestens Ende März vorgelegt werden soll.

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